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Sa, 16:47 Uhr
22.02.2014

SPD verlangt nach Aufklärung

Mit Verwunderung verfolgt die SPD-Fraktion das Verwirrspiel um Investitionsstau und möglicherweise nicht abgerufener Fördermittel. Und will Aufklärung...


Geht es hier darum, dass bereits begonnene Investitionen, die auch in den entsprechenden Haushaltsjahren veranschlagt und beschlossen wurden, noch nicht endabgerechnet sind, fragen die Nordhäuser Genossen?

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Insofern handele es sich nicht um einen Investitionsstau. Die SPD-Fraktion wird dazu im nächsten Stadtrat eine Anfrage stellen. Insbesondere zu den Maßnahmen, die anscheinend noch nicht gegenfinanziert sind, wie die Brücke in Salza, Maßnahmen im ökumenischen Kindergarten und Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs.

Seien diese der Haushaltssperre zum Opfer gefallen oder sind sie als Haushaltsreste auf 2014 übertragen? Nach Aussage des OB konnten im zurückliegenden Jahr erhebliche Summen eingespart werden. Inwieweit hängen diese Maßnahmen mit diesen Einsparungen zusammen? Unterschiedliche Aussagen in den Medien haben zu Verwirrung geführt, hier ist Aufklärung nötig, meint der Ortsvorstand des SPD-Ortsvereins Nordhausen.
Autor: red

Kommentare
I.H.
22.02.2014, 17.08 Uhr
Fragt doch mal eure SPD Leute
Die Frau Spieß, die ist Kämmerin der Stadt Nordhausen und ist Mitglied in eurer Partei muss das wissen, liebe Stadt SPD. Die sollte wissen, warum es hier einen "Investitionsstau" (Pleite) in der Stadt gibt. Ihr könnt ja mal berichten, warum wir Pleite sind bzw einen "Investitionsstau" haben.
Veritas
22.02.2014, 17.48 Uhr
Prüfung durch kommunale Finanzaufsicht notwendig !
Vielleicht sollte man bei diesem ganzen Finanz Wirrwarr in unserer Stadt eine Überprüfung durch die kommunale Finanzaufsicht in Erwägung ziehen, um Klarheit zu schaffen.

Es wurden in den letzten Jahren zu viele Investitionen getätigt bei denen der Kosten - Nutzen Faktor nicht im Verhältnis steht. Man siehe Flohburg oder Bürgerhaus.
Brigitte Nyborg
22.02.2014, 19.39 Uhr
Brigitte Nyborg sagt: SPD verwirrt und verwundert. Wen wundert's?
Die Nordhäuser SPD zeigt sich verwirrt und verwundert. Schön, als ob das bisher keiner gewusst hat.

Denn wer den Oberbürgermeister für den Vorsitzenden des Stadtrates hält,ein Amt, das in Wirklichkeit von einem SPD-Mann ausgeübt wird, der befindet sich tatsächlich in einem Verwirrtheitszustand. Wer nicht weiß, wer der Vorsitzende des Stadtrates ist, was will der denn von Haushaltsresten verstehen? Finanzen und Wirtschaft, das ist nicht die Kompetenz der Nordhäuser SPD. Kita-Gebühren erhöhen und schicke Prachtbauten errichten, da ist die Nordhäuser SPD Meister-Matz. Das haben wir gemacht! Fein habt ihr das gemacht.
Suse
22.02.2014, 20.09 Uhr
Ich hätte da mal eine Frage an die SPD...
Was wurde denn schon wieder im ökumenischen Kindergarten gemacht? Da wird wohl 'ne Menge investiert?
Gudrun1974
22.02.2014, 20.24 Uhr
Wer fragt eigentlich: Rinke? Becker? Wieninger? Jendricke?
Wer von der SPD will eigentlich die Fragen beantwortet haben?

Also bei der letzten Pressemitteilung der SPD-Fraktion stand Frau Becker als Autorin (bis gestern) drunter. Frau Becker ist aber Kreisvorsitzende.

Hier jetzt der Ortsvorstand. Also Frau Rinke? Kann auch nicht sein, die müsste sich die gestellten Fragen ja selbst beantworten können.

Dasselbe gilt für Jendricke. Denn er hat ja den Haushalt 2013 / 2014 aufgestellt?

Oder Herr Wieninger, der wieder was vom Hörensagen hat?

Die SPD im Wachkoma?
Zukunft
23.02.2014, 08.52 Uhr
Wo sind wir denn?
Ich denke die Stadt hat die kaufmännische Buchführung unter Rinke eingeführt.Da gibt es doch nur Einnahmen und Ausgaben, Einzahlungen und Auszahlungen, Erträge und Aufwendungen, Verbindlichkeiten und Forderungen. Was sind denn Haushaltsreste? Vielleicht kann die SPD das mal erklären?
Retupmoc
23.02.2014, 16.49 Uhr
Die Sonne scheint
alle geniessen das Wetter, den Sieg der Wackeren oder den der Boxer gestern bend. Nur Rolands Schwert geifert. Sie tun mir sehr leid.

Und zur Beanwtortung Ihrer Frage: Da steht " verfolgt die SPD - Fraktion " ! Selbst Sie sollten wissen, das die Fraktion nicht nur aus den von Ihnen aufgeführten Personen besteht. Selbst ich - weder SPD-Mitglied und schon gar nicht verwandt oder verschwägert ... wundere mich auch darüber, wenn Fördermittel nicht abgerufen werden. Wir haben es ja so dicke.
othello
23.02.2014, 17.06 Uhr
trinkt ein Bier zusammen !
Als Normalbürger frage ich mich, was ist ein Investitionsstau? Bedeutet es, man hat kein Geld dafür, oder hat sich Geld angehäuft, welches noch nicht ausgegeben wurde ? Was sind Haushaltsreste ?
Meine Frage ist auch, wer betreibt hier ein Verwirrspiel ? Warum werden diese Fragen öffentlich gestellt ? Wenn ich Stadtrat wäre, würde ich ganz einfach mal bei den Verantwortlichen für Finanzen nachfragen, wie die Zusammenhänge sind. Oder ist so etwas im Stadtrat nicht mehr möglich ? Ist es soweit, dass man überhaupt nicht mehr miteinander reden kann ? Gibt es keine Finanzausschüsse, wo diese Fragen gestellt werden können, auch außerhalb regulärer Sitzungen ?

Vielleicht habe ich auch eine naive Vorstellung über die Arbeit eines Stadtrates ? Auf jeden Fall finde ich, dass die großen Fraktionen im Stadtrat endlich miteinander reden sollten. Wenn dieses nicht möglich ist, könnten sich auch einzelne Stadträte, die sich auskennen, mal im kleinen Kreis treffen und die Probleme ausdiskutieren. Trinkt einfach mal ein Bier zusammen !

Einsparmöglichkeiten im Haushalt gibt es nach meiner Meinung einige. Nur müsste man hier auch das Risiko eingehen, bestimmte Interessenvertreter nicht mit Finanzen zu bedenken und auf ihre Eigenverantwortung zu appellieren. @ Suse hat mit ihrer Frage den Punkt getroffen und ähnliche Projekte, wie die Kirche Altendorfer Stiege gehören in diese Rubrik fragwürdiger Investitionen, die leider schon zugesagt wurden. Die Stadt hat in ihren Ausgaben Prioritäten zu setzen, zu denen solche Ausgaben nicht gehören.
Suse
23.02.2014, 18.53 Uhr
@othello,ihr Vorschlag ist vernünftig
nur befürchte ich,dass unsere Stadträte nicht einsichtig sind. Der Sumpf ist zu tief. Auffällig ist jedoch für mich,dass die CDU hier nur noch Rundumschläge verteilt. Hat man selber was zu verbergen? Diese genannten Investitionen sind doch über Jahre immer in bestimmten Einrichtungen getätigt worden. Besonders der ökumenische Kindergarten wurde hier immer sehr wohl bedacht.Alle staatlichen Kindereinrichtungen,wie auch z.B. die staatlichen Horte, wurden leider nicht berücksichtigt oder gar sehr vernachlässigt.Ich frage deshalb: Betreibt die CDU hier nur Vetternwirtschaft? So wie ich gehört habe,soll die Leiterin des ökumenischen Kindergartens auch die Ehefrau eines Wort führenden CDU-Stadtrates sein. Auch hier ist Aufklärungsbedarf.
Hans Dittmar
23.02.2014, 19.43 Uhr
SPD Ortsverband kein Kontakt zur Fraktion
Diese Blöße hätte ich mir nicht gegeben. Der Artikel beweist, dass Ortsvorstand und Fraktion nicht in Verbindung stehen. Selbst wenn die SPD Führung nur die Presse verfolgt hätte, wären die Antworten auf die Fragen schon da gewesen.

Im öffentlichen Teil des Hauptausschusses referierte Frau Spieß zum Haushalt und selbst zur Feuerwehr wurden die Mitteilungen gegeben.

Liebe SPD es wird Zeit, dass Personen in eurer Partei gewählt werden, die in den Ausschüssen nicht nur sitzen sondern das Ergebnis auch aufnehmen und in der Fraktionssitzung an die Spitze weitergeben können. Dann könnte man sich diese Peinlichkeiten ersparen. Zudem erklärt es, warum die anderen Fraktionen nicht mit einer orientierungslosen SPD zurechtkommen.

Gebt Euren Genossen, Fütterer, Dr. Schönfelder und Rathenau mehr Spielraum, dann bekommt eure Partei auch wieder Qualität.

PS:
Wie es in der Fraktion aussieht, sagt ja schon die Tatsache dass ein Uwe Chuor reis aus nimmt. Chuor wollte wohl nach oben durchstarten, merkte aber schnell, dass an manchen Personen kein Vorbeikommen ist.
Macbeth
23.02.2014, 20.47 Uhr
Retupmoc sitzt bei schönem Wetter allein zu Haus
Haben Sie mal auf die Uhr geschaut? Als der Roland gestern sein Schwert schwang,war es bereits dunkel. Sie selbst haben gepostet, als die Sonne am Himmel schien. Und übrigens steht in dem Artikel unten, dass der SPD-Ortsverein Aufklärung verlangt. Das ist auch richtig so, denn sowohl die Fraktion als auch der Ortsverband benötigen Aufklärung, vor allem über sich selbst.
Retupmoc
24.02.2014, 08.01 Uhr
20:24 Uhr
Na Macbeth helfen wir der Krabbelgruppe? Oder Probleme bei Uhrzeiten?

"22.02.2014, 20.24 Uhr
Rolands Schwert | Wer fragt eigentlich: Rinke? Becker? Wieninger? Jendricke?"

Um diese Zeit haben wir alle die Boxer des NSV angefeuert. Und die Beiträge von heute die der Roland schrieb waren im Sonnenschein.

Aja und die Antwort auf Rolands Frage hatten Sie schon gegeben. Es fragt der Ortsverband. Na geht doch !
Gudrun1974
25.02.2014, 07.48 Uhr
Ach Suse und die Johanniter-Kindergärten ..
... was soll die Frage nach dem ökumenischen Kindergarten und der CDU, nur weil dort Krippenplätze eingerichtet werden? Das ist niveaulos.

Es ist genauso sinnlos, zu vermuten, im Kindergarten am Lohmarkt wären unter Herrn Jendricke Krippenplätze eingerichtet worden, nur, weil er der Nordhäuser Johanniter-Vorstand ist oder aus diesem Grund wäre der Johanniter-Kindergarten im Leimbach saniert worden.
Retupmoc
25.02.2014, 09.16 Uhr
Berechtigt
Ich finde Suses Frage berechtigt, da es anscheinend so ist. Die Schlammschlacht haben Sie begonnen @ Roland und dann müssen Sie sich nicht wundern, wenn es in den Wald zurückschallt.
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Anmerk. d. Red. Die Diskussion ist beendet
Suse
25.02.2014, 10.22 Uhr
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