SPD verlangt nach Aufklärung

Mit Verwunderung verfolgt die SPD-Fraktion das Verwirrspiel um Investitionsstau und möglicherweise nicht abgerufener Fördermittel. Und will Aufklärung...


Geht es hier darum, dass bereits begonnene Investitionen, die auch in den entsprechenden Haushaltsjahren veranschlagt und beschlossen wurden, noch nicht endabgerechnet sind, fragen die Nordhäuser Genossen?

Insofern handele es sich nicht um einen Investitionsstau. Die SPD-Fraktion wird dazu im nächsten Stadtrat eine Anfrage stellen. Insbesondere zu den Maßnahmen, die anscheinend noch nicht gegenfinanziert sind, wie die Brücke in Salza, Maßnahmen im ökumenischen Kindergarten und Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs.

Seien diese der Haushaltssperre zum Opfer gefallen oder sind sie als Haushaltsreste auf 2014 übertragen? Nach Aussage des OB konnten im zurückliegenden Jahr erhebliche Summen eingespart werden. Inwieweit hängen diese Maßnahmen mit diesen Einsparungen zusammen? Unterschiedliche Aussagen in den Medien haben zu Verwirrung geführt, hier ist Aufklärung nötig, meint der Ortsvorstand des SPD-Ortsvereins Nordhausen.