eic kyf msh nnz uhz tv nt
Do, 10:24 Uhr
20.02.2014

SPD: OB muss Führung beweisen

Nicht nur im Rathaus herrscht nach Ansicht der SPD Misstrauen und Argwohn, wie es der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, Norbert Klodt zutreffend feststellt, sondern leider auch längst im Stadtrat und unter den Bürgerinnen und Bürgern...


Dem Oberbürgermeister sei von den Menschen dieser Stadt mit seiner Wahl 2012 ein großer Vertrauensvorschuss gewährt worden, den er jetzt einlösen müsse.

Anzeige symplr
"Als Chef der Verwaltung und Vorsitzender des Stadtrates nimmt er eine Schlüsselstellung ein, um den Weg wieder frei zu machen für eine neue Streitkultur, Dialogfähigkeit, Kompromissbereitschaft und gelingende Zusammenarbeit unter Einhaltung der demokratischen Spielregeln. Er muss sich dafür einsetzen, dass endlich Schluss ist mit der Begleichung alter Rechnungen, denn der Stadtrat hat inzwischen einen seltsamen Wandel vollzogen hin zu einem „Minilandtag“ und verkennt damit seine eigentliche Aufgabe – die Probleme der Stadt lösen und neue Ziele abstecken, jenseits von Parteibüchern", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.

Das enge Bündnis zwischen CDU und Linke, das für den OB die Mehrheiten organisiere, habe sich bisher besonders durch das Agieren bei Personalfragen hervorgetan. Seit fast zwei Jahren dreht es sich immer wieder um die Besetzung von Posten und Positionen. Und nun komme wieder eine Personalie als Forderung aus der CDU.

"Die derzeitige Führungsspitze im Rathaus besteht aus fünf Personen, drei Hauptamtlichen und zwei Ehrenamtlichen, zwei CDU, ein SPD, zwei Linke, und nun möchte die CDU nach Aussage von Klodt und Nüßle auch noch der SPD, die die größte Fraktion im Stadtrat ist, diese Position streitig machen. Ein Angebot zur Zusammenarbeit sieht anders aus", konstatieren die Genossen. Auf Nachfrage der nnz reagiert zum Beispiel Norbert Klodt mehr als verwundert, dass er eine solche Aussage getätigt habe.

Die SPD-Fraktion ist jedenfalls der Meinung, dass jetzt der OB am Zug sei. Sie erwartet, dass die Ergebnisse der Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister endlich offen gelegt werden. Nur so kann neues Vertrauen entstehen.
Autor: red

Kommentare
gotfried weise
20.02.2014, 11.20 Uhr
jetzt hauts doch dem Fass
den Boden raus. Seit nun zwei Jahren praktiziert die SPD ein ständiges Wunden lecken, weil J. verloren, und Z. gewonnen hat.

Welche Partei startet denn mit ihren Parteispitzen ständig neue Unterhaltungsbeiträge. Welche Parteispitze ist in Berlin zu finden mit all den damit verbundenen Merkwürdigkeiten. (Ich erinnere der Staatsanwalt musste ermitteln und die Dusche liefert ausreichend Wasser.)
Welche Partei oder nun besser Fraktion im Stadtrat versucht ständig in der Rolle einer Opposition aufzutreten.

Jetzt sich hinzustellen und den schwarzen Peter einfach abzugeben ist ja wohl an Unverschämtheit kaum noch zu toppen.
Wenn es schon mal passiert das im Stadtrat, was nun wahrlich nicht oft vorkommt, ein Beschluss eine deutliche Mehrheit bekommen hat, (von den Fraktionen der Linken, der CDU, der FDP und sogar vom Bündnis 90 die Grünen) stimmt mit absoluter Zuverlässigkeit die Fraktion der SPD dagegen.

Jede Form einer Gemeinsamen Zusammenarbeit, jedes sich gerade so entwickelte Pflänzchen von eventuellem neu entstehenden Vertrauen wird von SPD Parteisoldaten aber auch sofort wieder zertreten.

Natürlich ist es nicht schön, wenn man OB werden wollte und es nicht geworden ist, aber seine Partei dann derart vor den Wagen zu spannen und sie zu einer Gefolgschaft zu nötigen, die eigentlich in dieser Form von den Mitgliedern schon lange nicht mehr gewollt ist, ist einfach ungehörig.
altmeister
20.02.2014, 16.58 Uhr
Verkehrte Welt
Bisher habe ich immer den Eindruck gehabt, dass eine Fraktion im Stadtrat, nebst ihrem Vertreter in der Verwaltung, ständig Unfrieden in die politische Landschaft der Stadt gebracht hat.

Die Frage stellt sich anders, als von der SPD hier vorgebracht, die Frage ist, wann die SPD wieder an einer konstruktiven Politik in Nordhausen interessiert ist!
Nachdem über Jahre eine finanzielle Misswirtschaft mit den bekannten negativen Folgen an der Tagesordnung gewesen ist, wird sich jetzt über Bemühungen zum Schuldenabbau und der Schuldenvermeidung aufgeregt. Wenn es Möglichkeiten der Einsparung gibt, sollten diese gemeinsam angegangen werden. Warum wird nicht endlich einfach geprüft, wie und mit welchem Aufwand das vernachlässigte, aber vorhandene, Gebäude der Feuerwehr für die Anforderungen fit gemacht werden kann?
Einen Fahrstuhl konnte man doch auch in das altehrwürdige Rathaus einbauen, da hat es doch auch mit Statik und Umbau geklappt! Nur, der Wille war eben da.

In der Frage des Disziplinarverfahrens sollte die SPD vielleicht die zuständige Stelle der Dienstaufsicht anfragen, das ist, wenn ich mich nicht täusche, eine Frau Krauth im Landratsamt, welche noch dazu Mitglied der SPD ist! Oder liegt da vielleicht der Hase im Pfeffer, weil es mit dem Disziplinarverfahren nicht weiter geht?
Horst M.
20.02.2014, 18.10 Uhr
SPD enttäuscht schwer
Ich bin von dieser Reaktion der SPD auf das Angebot zur Zusammenarbeit schwer enttäuscht. Egal wen man fragt, Nachbarn, im Verein oder in der Kaufhalle, die BürgerInnen sind die andauernden Streitigkeiten leid.

Herr Klodt und Herr Nüßle haben Größe gezeigt und sind auf die SPD zugekommen. Endlich gab es wieder Hoffnung, daß im Stadtrat zu guter Sacharbeit für die BürgerInnen zurückgekehrt wird. Doch nun wird Herrn Klodt und Herrn Nüßle eine Aussage unterstellt, die sie mit keiner Silbe gemacht haben.

Daß die SPD damit zugleich das Angebot ausschlägt, stimmt mich sehr traurig. Es lässt mich nun daran zweifeln, ob die SPD wirklich an einer neuen Streitkultur, Dialogfähigkeit, Kompromissbereitschaft und gelingenden Zusammenarbeit unter Einhaltung der demokratischen Spielregeln mit den anderen Parteien und Dr. Zeh interessiert ist.

Ich hoffe sehr, dass in der SPD doch noch ein Prozess des Umdenkens stattfindet und sie ihrer Verantwortung für die BürgerInnen gerecht wird. Wenn nicht, werde ich sie bei der Kommunalwahl nicht wählen können.
Zukunft
20.02.2014, 19.37 Uhr
Lustig
Es ist schon sehr lustig, dass die SPD der CDU unterstellt, sich nur um Personalien zu kümmern. Wenn das die Linke, die Grünen oder die FDP unterstellen würden, könnte man das verstehen. Aber ausgerechnet die SPD. Die ehemalige Oberbürgermeisterin und der Bürgermeister beide SPD hatten doch wohl die Personalpolitik fest in Griff. Und jetzt wird sich aufgeregt? Sind etwa ihre "Günstlinge" nicht mehr gefragt?

So ist das nun mal und wiederholt sich immer wieder wo Politik im Spiel ist werden immer "Gleichgesinnte" gefördert.Dabei spielt die fachliche Kompetenz keine Rolle. Das ist im Bund, in den Ländern und natürlich im kommunalen Bereich so. Die SPD sollte deshalb solche Äußerungen unterlassen.
Hans Dittmar
20.02.2014, 20.19 Uhr
Oberbürgermeister beweist Führungsstärke!
Ziehen wir doch mal das Pferd von hinten auf! Hätte die SPD die Oberbürgermeisterwahl gewonnen in einer Stadt die vorher CDU regiert gewesen wäre, hätte Herr Jendricke alle leitenden Positionen mit seinen Leuten besetzt!

Die Stadtverwaltung hat unter Frau Rinke viel Zuwachs bekommen, die meisten mit Parteibuch SPD. Da wurde stellenweise auch nicht auf Fähigkeiten geachtet! Auftragsvergabe erfolgte in manchen Bereichen ähnlich, hat es den Anschein.

Herr Dr. Zeh hat nach seinem Amtsantritt keine CDU Leute nachgeholt. Im Gegenteil, er hat die Personalien geprüft und ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit nach Fähigkeiten die Karten neu vermischt. So kamen 2 Mitarbeiter die bis dahin zum engeren Kreis von Herren Jendricke gehörten in das Büro OB. Was natürlich draußen zu Verwunderung führte, weil gerade diesen Personen auch den Oberbürgermeisterwahlkampf von Jendricke unterstützten. Die Mitarbeiter werden für ihre Arbeit bezahlt und nicht für Parteibuch! Dies zeigt meinerseits Respekt.

Entgegen dem oben stehen Beitrages, ist Dr. Zeh nicht Vorsitzender des Stadtrates, sondern dies ist Dr. Max Schönfelder (SPD). Schade dass man hier seine eigenen Leute vergisst, denn Herr Dr. Schönfelder gehört zu den Mitgliedern der SPD Fraktion die ich als Außenstehender Betrachter sehr schätze, weil dieser eine sachliche Arbeit im Stadtrat leistet.

Betrachtet man die Beschlussvorlagen, die in den letzten Jahren beschlossen wurden sind, kann man die paar Beschlüsse wo es eine Koalition zwischen CDU/LINKE/FDP gab der Finanzhaushalt. Und an dieser Stelle können die Nordhäuser dafür dankbar sein, denn dadurch wurde ein Steuerpaket verhindert, was der Stadtkasse zwar 1,5 Mio. mehr eingebracht hätte, die aber die Nordhäuser hätten zahlen müssen.

An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal daran erinnern, dass am Ende im Stadtrat selbst die Fraktionsmitglieder der SPD dem Haushalt zustimmten und nur Herr Wieninger (allein) dagegen stimmte.

Liebe SPD! An dieser Stelle zu versuchen dem Bürger eine schwache Stadtverwaltung zu verkaufen ist der falsche Weg für den Wahlkampf. Gern würde ich Ihnen auf den Weg helfen, aber ihre Partei muss erst einmal eine neue Selbstfindung durchführen. Werden Sie die Altlasten los, dann glaubt ihnen auch der Bürger wieder!
othello
20.02.2014, 21.03 Uhr
ab in die Wüste
Die Meinungsäußerungen der Kommentatoren zusammengefasst ergeben ein wirres Bild über ihre Vorstellung von Demokratie. Wer andere Auffassungen/Meinungen hat, sollte auch im Stadtrat schön still sein und mit der Mehrheit stimmen. So etwas hatten wir in grauen DDR-Zeiten schon einmal. Eine Partei gibt den Ton an und die anderen haben gefälligst zu folgen. Wer dazu nicht bereit ist, mit dem spricht man nicht mehr. Noch schöner wird es, wenn gesagt wird, die CDU-Granden würden keinen Einfluss auf die Personalpolitik ausüben wollen. Schon vergessen, dass Herr Klodt und Herr Nüßle die SPD aufgefordert haben, sich von Bürgermeister M. Jendricke zu distanzieren? Davon will man nun nichts mehr wissen ? Da war von einem gordischen Knoten die Rede, der zerschlagen werden muss. Was hat man bitte schön damit gemeint ? M. Jendricke hat Fehler gemacht in seinem persönlichen Verhalten, aber diese Vorwürfe haben mit Sachpolitik nichts zu tun. Die CDU fordert von der SPD, dass der Bürgermeister abdankt. Solche Politiker der CDU, die sich so aufführen, sollten Abdanken und in die „ Wüste“ geschickt werden, denn ihr Demokratieverständnis gehört genau dort hin.
Ethiker
20.02.2014, 21.27 Uhr
SPD-Rabulistik erweist sich als Hilferuf
Das Tragische ist, dass die SPD vom OB genau das fordert, zu dem sie selbst nicht in der Lage ist: Führung.In der Tat ist Führungsstärke nicht die hervorstechendste Eigenschaft des OB.Denn Führungsstärke hieße, den Bürgermeister seines Amtes zu entheben.Der missbraucht nämlich permanent sein Amt,um öffentlich in der Presse Entscheidungen der Behördenspitze in Frage zu stellen, bis hin zu der ungeheuerlichen Anmaßung, der OB hätte das Disziplinarverfahren nur eingeleitet, weil das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren eingestellt worden sei.Dabei liefert er mit dieser disziplinarrechtlich relevanten Äußerung selbst den besten Beweis für die präsumtive Begründetheit des laufenden Disziplinarverfahrens.

Vom OB hingegen vernimmt man über die Presse derlei Flegelhaftigkeiten in Bezug auf Herrn Jendricke nicht.Die SPD ist selbst zu schwach, den chronischen Wahl-Versager Herrn Jendricke in die Schranken zu weisen, verlangt dies aber umgekehrt vom OB. Für mich ist der Ruf nach Führung durch den OB ein Hilfeschrei, entschlüsselt man die Botschaft richtig.
Till Probst
20.02.2014, 21.59 Uhr
Warum schlägt die SPD das Friedensangebot aus?
Ich habe das Statement der CDU nicht so verstanden, dass man der SPD das Bürgermeisteramt streitig machen wollte sondern vielmehr so, als sollte die SPD die Person auswechseln.Die SPD wiederum konstatiert einen Komplott gegen sie, was allerdings ja nur Folge der Personalie Jendricke ist.Was für ein gequirlter Quatsch mit Soße.
Macbeth
20.02.2014, 22.27 Uhr
Was für ein Aushängeschild: Lesen Sie bei Google mal die Vorschläge bei Eingabe "Jendricke"
Wenn ich beim Firefox-Browser "Jendricke" in die Suchmaschine Google eingebe, werden folgende Vorschläge gemacht in dieser Reihenfolge: Jendricke, Jendricke Nordhausen Ermittlungen, Jendricke, Jendricke Freiburg, Jendricke Werbevideo, Jendricke Amberg, Jendricke Matthias, Jendricke Vergewaltigung, Jendricke Durchsuchung, Jendricke Worms. Das ist es was übrig bleibt. Wenn wenigstens bei den Vorschlägen irgendwo stehen würde "SPD" könnte man das noch ertragen, so aber steht die Stadt Nordhausen insgesamt im "Glanze" dieses ruhmreichen Lokalpolitikers. Lieber "Mini-Landtag" als "Maximal peinlich".
Gerd S.
20.02.2014, 23.17 Uhr
lächerlich
„Seit fast zwei Jahren dreht es sich immer wieder um die Besetzung von Posten und Positionen.“

Hahaha, da kann man jawoll nur lachen…
wie war das den vor zwei jahren???

Am 6.12.10: http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=82406 sagt Fr Keller jetzt Landrätin

„Um die Ausschreibung des Nordhäuser Bürgermeisters. Die Ausschreibung sei exakt auf den jetzigen Amtsinhaber zugeschnitten worden, so die LINKE-Landtagsabgeordnete“

Und zu „demokratische spielregeln“:

„Letztlich sei dieses gesamte Ausschreibungsprozedere auch ein Ausdruck einer „Basta-Politik“ der Oberbürgermeisterin. Warum man nach 15 Jahren erfolgreicher Arbeit diese Konfrontation mit Teilen des Stadtrates suche, sei für Birgit Keller unverständlich.“

Kommt die SPD wohl einfach nicht mit zurecht wenn demokratische spielregeln nicht nur so getan werden sondern auch umgesetzt…

Macht euch weiter so lächerlich liebe SPD dann müsst gar nicht zur wahl antreten hohoho, hihihi…
Gudrun1974
21.02.2014, 06.55 Uhr
Boxhandschuhe von Frau Rinke für Herrn Jendricke
Begreift die SPD nicht, dass sie das Heft des Handelns in der Hand hat? Je mehr ungerechtfertigte Angriffe gegen Zeh, um so mehr Staub wird aufgewirbelt. Auch aus der Vergangenheit.

Jüngst war hier erwähnt, dass Frau Rinke Herrn Jendricke nach dessen verlorener Wahl gegen Zeh ausgerechnet Boxhandschuhe geschenkt hat. Das sagt mehr als tausend Worte. Über beide. Mit denen kann man ja wohl keine Hände reichen.

Ich würde mir wünschgen, dass die besonnen Kräfte in der Nordhäuser SPD, wie zum Beispiel Herr Wahlbuhl, mehr Einfluss ausüben.
othello
21.02.2014, 08.02 Uhr
Othellos Vorschlag
Die Verteidigung von M. Jendricke habe ich persönlich mehr als sportliche Herausforderung gesehen. Ich gebe zu, jetzt gehen mir die Argumente aus. Mein Vorschlag ist, die CDU trennt sich von dem führungsschwachen OB Dr. Zeh bzw. er tritt selbst zurück, und die SPD tauscht im Gegenzug einfach M. Jendricke gegen einen der CDU genehmen SPD-Kandidaten aus. Ist das nicht ein toller Vorschlag ?
Friderike
21.02.2014, 08.19 Uhr
Hickhack
Das ist auch eine Variante von wichtigen Dingen abzulenken!

Solange wir uns hier gegenseitig Rock und Stock vorwerfen und der Eine Partei für die Partei und der Anderere eben für die andere Partei ergreift, geht es nur hin und her und so ganz nebenbei passieren Sachen, die kaum einer mitbekommt, weil sich alle gegenseitig bekriegen!

Unser OB redet doch ständig von Bürgernähe und Transparenz, also dann doch einfach mal her damit und nicht nur zu diesem Fall, sondern auch überall!
Retupmoc
21.02.2014, 08.47 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Suse
21.02.2014, 12.17 Uhr
@Rolands Schwert-Auf welchen von ihnen hier aufgelisteten Posten waren sie denn scharf?
kommt doch immer mehr Futterneid in ihren Kommentaren zum Vorschein ! Fehlte es am Ende bei ihnen an der nötigen Qualifikation für so einen Posten? Dann hätten sie sich doch lieber auch für das Amt des OB bewerben sollen.Das ist dann besser,denn als OB hat man fachlich fähige Untergebene,die die Arbeit machen.
Matthias Mitteldorf
21.02.2014, 14.25 Uhr
Diesen Artikel richtig lesen!
Liebe Kommentator_innen, sicher liegt inhaltlich viel Zündstoff in dieser Pressemitteilung der SPD. Das beweist die Diskussion.
Ich will hier nicht darauf eingehen.

Nur möchte ich, dass ein Fakt in diesem Artikel der SPD richtig gestellt werden muß!
Vorsitzender des Stadtrates ist Dr. Maximilian Schönfelder, Mitglied des SPD-Stadtratsfraktion, ich bin sein Stellvertreter aus der Fraktion DIE LINKE.

Offenbar hat die Nordhäuser SPD nicht nur Defizite in der eigenen Wahrnehmung, sondern auch in der Recherche über die aktuellen "Machtverhältnisse" im Stadtrat, wenn sie ihren eigenen Genossen vergisst.
MfG
BuergervonNordhausen
21.02.2014, 19.33 Uhr
Peinlich, peinlich: SPD hält den OB für Stadtratsvorsitzenden, dabei stellen sie den selber
Mehr muss man eigentlich nicht sagen. Das spricht für sich, wie durcheinander man bei der Nordhäuser SPD ist. Denn Absicht wollen wir mal nicht unterstellen. Obwohl Absicht auch zu der ganzen Geschichtsklitterei passt, die man von Seiten der SPD betreibt. Ich glaube, die Postenschacherei hat unter Frau Rinke eine einmalige Blütezeit erlebt. Wie kommt denn die SPD eigentlich darauf, dass ihr als größter Fraktion bestimmte Posten zustehen? Das zeigt doch die Denkweise. Für Posten muss man sich Mehrheiten organisieren, die stehen einem doch nicht per se zu.Das ist Demokratie: Die Herrschaft der Mehrheit, nicht der vielen.
Gudrun1974
21.02.2014, 20.09 Uhr
Vergessener Stadtratsvorsitzender: Dr. Schönfelder und Frau Rinke ...
... dieses Verhältnis ist sicher nicht das einfachste. Da kann mann einen eigene Mann schon mal unter den Tisch fallen lassen, spätestens seit Dr. Schönfelder Frau Rinke eine Lektion in Sachen Politischer Kultur, erteilen musste.

Es war nach der Steigebügelhalter-Intrige von Frau Rinke gegen Frau Keller und die Linke-Fraktion. Damals schrieb Herr Dr. Schönfelder Frau Rinke folgendes ins Stammbuch:

"Es ist weiterhin wohl auch recht unsensibel, das Wort vom Steigbügelhalter zu benutzen, wenn man ihn selbst gehalten bekam. Der weiteren ersprießlichen Zusammenarbeit im Stadtrat dürfte es dann wohl auch nicht sehr förderlich sein, wenn andere Fraktionen - die auch ihren Anteil an der Realisierung gemeinsamer Zielstellungen haben - öffentlich als zunehmend unzuverlässig bezeichnet werden.

Möge der Fauxpas der OB dem Eifer der Auseinandersetzung geschuldet sein! ... der Schaden für die eigene Person und das Amt sind größer."
I.H.
21.02.2014, 20.31 Uhr
Nun mal langsam beim Jubeln
Die SPD meint bei ihrer fünf köpfigen Aufzählung den OB, die zwei Beigeordneten und die zwei ehrenamtlichen Beigeordneten. Das sind Zeh, Haase, Jendricke, Emrich und König. Soweit ist das okay von der SPD.

Woher die SPD nimmt, dass die Schwarzen Jendrickes Posten haben wollen wird wohl auf ewig ein SPD Geheimnis bleiben. Das hat nämlich gar keiner gefordert! Denen geht's um die Person, nicht um den von der SPD beanspruchten BM SPD-Posten!
Roland82
21.02.2014, 22.12 Uhr
Oberpeinlich!!!
Das ist ja oberpeinlich!! Mittlerweise weiß ja jeder, dass Frau Rinke diese peinliche Pressemitteilung verfasst hat. Schlimm, dass es in der SPD-Fraktion mittlerweile niemanden mehr gibt, der ohne ihren Segen sich äußern darf! Und dass Rinke den OB für den Vorsitzenden des Sadtrates hält ist einfach oberpeinlich!!
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr
Anzeige symplr