SPD: OB muss Führung beweisen
Donnerstag, 20. Februar 2014, 10:24 Uhr
Nicht nur im Rathaus herrscht nach Ansicht der SPD Misstrauen und Argwohn, wie es der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, Norbert Klodt zutreffend feststellt, sondern leider auch längst im Stadtrat und unter den Bürgerinnen und Bürgern...
Dem Oberbürgermeister sei von den Menschen dieser Stadt mit seiner Wahl 2012 ein großer Vertrauensvorschuss gewährt worden, den er jetzt einlösen müsse.
"Als Chef der Verwaltung und Vorsitzender des Stadtrates nimmt er eine Schlüsselstellung ein, um den Weg wieder frei zu machen für eine neue Streitkultur, Dialogfähigkeit, Kompromissbereitschaft und gelingende Zusammenarbeit unter Einhaltung der demokratischen Spielregeln. Er muss sich dafür einsetzen, dass endlich Schluss ist mit der Begleichung alter Rechnungen, denn der Stadtrat hat inzwischen einen seltsamen Wandel vollzogen hin zu einem „Minilandtag“ und verkennt damit seine eigentliche Aufgabe – die Probleme der Stadt lösen und neue Ziele abstecken, jenseits von Parteibüchern", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.
Das enge Bündnis zwischen CDU und Linke, das für den OB die Mehrheiten organisiere, habe sich bisher besonders durch das Agieren bei Personalfragen hervorgetan. Seit fast zwei Jahren dreht es sich immer wieder um die Besetzung von Posten und Positionen. Und nun komme wieder eine Personalie als Forderung aus der CDU.
"Die derzeitige Führungsspitze im Rathaus besteht aus fünf Personen, drei Hauptamtlichen und zwei Ehrenamtlichen, zwei CDU, ein SPD, zwei Linke, und nun möchte die CDU nach Aussage von Klodt und Nüßle auch noch der SPD, die die größte Fraktion im Stadtrat ist, diese Position streitig machen. Ein Angebot zur Zusammenarbeit sieht anders aus", konstatieren die Genossen. Auf Nachfrage der nnz reagiert zum Beispiel Norbert Klodt mehr als verwundert, dass er eine solche Aussage getätigt habe.
Die SPD-Fraktion ist jedenfalls der Meinung, dass jetzt der OB am Zug sei. Sie erwartet, dass die Ergebnisse der Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister endlich offen gelegt werden. Nur so kann neues Vertrauen entstehen.
Autor: redDem Oberbürgermeister sei von den Menschen dieser Stadt mit seiner Wahl 2012 ein großer Vertrauensvorschuss gewährt worden, den er jetzt einlösen müsse.
"Als Chef der Verwaltung und Vorsitzender des Stadtrates nimmt er eine Schlüsselstellung ein, um den Weg wieder frei zu machen für eine neue Streitkultur, Dialogfähigkeit, Kompromissbereitschaft und gelingende Zusammenarbeit unter Einhaltung der demokratischen Spielregeln. Er muss sich dafür einsetzen, dass endlich Schluss ist mit der Begleichung alter Rechnungen, denn der Stadtrat hat inzwischen einen seltsamen Wandel vollzogen hin zu einem „Minilandtag“ und verkennt damit seine eigentliche Aufgabe – die Probleme der Stadt lösen und neue Ziele abstecken, jenseits von Parteibüchern", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.
Das enge Bündnis zwischen CDU und Linke, das für den OB die Mehrheiten organisiere, habe sich bisher besonders durch das Agieren bei Personalfragen hervorgetan. Seit fast zwei Jahren dreht es sich immer wieder um die Besetzung von Posten und Positionen. Und nun komme wieder eine Personalie als Forderung aus der CDU.
"Die derzeitige Führungsspitze im Rathaus besteht aus fünf Personen, drei Hauptamtlichen und zwei Ehrenamtlichen, zwei CDU, ein SPD, zwei Linke, und nun möchte die CDU nach Aussage von Klodt und Nüßle auch noch der SPD, die die größte Fraktion im Stadtrat ist, diese Position streitig machen. Ein Angebot zur Zusammenarbeit sieht anders aus", konstatieren die Genossen. Auf Nachfrage der nnz reagiert zum Beispiel Norbert Klodt mehr als verwundert, dass er eine solche Aussage getätigt habe.
Die SPD-Fraktion ist jedenfalls der Meinung, dass jetzt der OB am Zug sei. Sie erwartet, dass die Ergebnisse der Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister endlich offen gelegt werden. Nur so kann neues Vertrauen entstehen.
