nnz-Betrachtung: Ja, wie denn nun?
Nordhausen wird eine Schlafstadt, nichts geht mehr in dieser Nordthüringer Metropole. Kein Krach mehr, keine Kultur, nur weil einigen Menschen eine - ihrer Meinung nach - permanente Beschallung nervt. Andere nerven anderen Themen. Welche sind wichtiger, welche unwichtiger...
Der Bürger und die Demokratie und mittendrin das, was man Verwaltung und Stadtrat nennt. Beide, Verwalter und Räte, müssen oder sollen sich immer mehr nach dem richten, was eine verschwindend geringe Anzahl von Bürgern vorgibt. Das geht auf Dauer nicht gut.
Alles begann mit einem Autohof in der Nähe von Sundhausen. Da machte eine Bürgerinitiative mobil, sie agierte zunehmend geschickter. Gab sich mal versöhnlich, holte dann wieder die Rot-Licht-Keule raus und siegte. Der Stadtrat sprach sich gegen die Etablierung eines Autohofes aus.
Dann wurde publik, dass eine Biomethananlage in der Nähe von Nordhausen gebaut werden soll. Die sollte möglicherweise explodieren, einen ungeheuren Lärm verursachen und überhaupt nicht nach Nordhausen passen. Mehrere Tausend Unterschriften wurden gesammelt und an den Stadtrat übergeben. Was passierte. Die Anlage wird gebaut. Ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben.
In diesem Jahr nun folgte das nächste Beispiel einer beispiellosen Kampagne, um eigene Interessen durchzusetzen. Die Namensgebung für den prachtvollen Bau einer Bibliothek, auf deren Terrasse man im hellen Sonnenschein die Seiten von Büchern umblättern kann. Der Stadtrat befand, dass dieser Klotz "Bürgerhaus" mit diversen Unternamen heißen soll. Das wiederum passte rund 150 Bürgerinnen und Bürgern nicht, die sich für "Nikolai-Forum" engagieren. Ich will hier nicht den Taschenrechner bemühen, Fakt ist, gegenüber den 44.000 Einwohnern dieser Stadt, die ebenfalls mit dem Namen "leben" müssen, sind 150 ein verschwindend geringer Teil.
Diese 150 haben dann noch einmal nachgelegt und haben eine Petition angestrengt, die rund 1.200 Unterschriften erbrachte, darunter die nahezu gesamte Schüler- und Lehrerschaft einer privaten Schule.
Und nun wurde bekannt, dass sich vielleicht rund 150 Menschen dieser Stadt nicht mit dem Lärm abgeben wollen, der sie mehrmals im Jahr umgibt. Sei es auf dem Petersberg, im Gehege, am Scheunenhof oder an den Kiesgewässern. Sie haben Eingaben eingereicht, haben sich beschwert. Einzeln, vielleicht auch auf Unterschriftenlisten.
Was hat nun der Lärm auf dem Petersberg oder der Name eines Neubaus mit der Demokratie in dieser Stadt zu tun? Ganz einfach: diejenigen, die eine Meinung haben, die sie wiederum in einem Vorschlag bündeln und sich Gehör verschaffen, die möchten, dass das Gremium, das von fast 18.000 Nordhäuserinnen und Nordhäusern gewählt wurde, einen Beschluss ändert und nicht nur einen neuen Weg zur Namensfindung einschlägt, sondern gleich den Vorschlag der Petenten übernimmt. Der Stadtrat soll am liebsten gleich den Namen "Nikolai-Forum" beschließen. Demokratie ist schön und eine Wahl haben auch, aber bitte nicht in diesem Fall, denn die Petenten fordern: "Wir wollen Nikolai-Forum".
In dem "Lärmfall Petersberg" gibt es kaum einen politischen Ermessensspielraum, hier greifen Gesetze und Verordnungen. Im "Namensfall" hat es der Stadtrat in der Hand, sich der Meinung einer Minderheit zu beugen oder dem Vertrauensvorschuss von 18.000 Wählern aus dem Jahr 2009 gerecht zu werden. Und selbst, wenn alle 1.200 Petenten vor viereinhalb Jahren gewählt hätten, sind das lediglich 6,6 Prozent. Wie bereits geschrieben: ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben, dann sollte es auch eine Volksbefragung geben, ob zum Beispiel das Geschäftsjahr der Stadtwerke-Gruppe an das Kalenderjahr angepasst werden soll oder eben nicht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red
Kommentare
nemoi
21.11.2013, 14:13 Uhr
wen stört es???????
ja, sicher ist es für manchen anwohner unangenehm, dieser permaneten lärmbelästigung sich auszusetzen......
ja und dann wird sich da schnell beschwert.
aber ist in nordhausen mal nichts los, dann sind es mit großer sicherheit die gleichen leute die sich darüber auch beschweren....
ja, hauptsache man hat sich beschwert.
man hat ja sonst nichts weiter zu tun....
Nicht jeder der sich belästigt fühlt beschwert sich gleich
Glauben Sie mir. In den Blöcken in der Töpfestraße sind wenigstens 25% für eine Reduzierug. Die sich beschwern sind doch nur die Spitze des Eisberges.
Aber glücklicherweise gibt es Vorschriften die einzuhlaten sind.
Und einigen der Befürwortern geht es möglicherweise nur um geschäftliche Interessen und nicht um das Gemeinwohl. Es gibt ja auch Leute die ihr Brot mit Musik, Bierverkauf und Moderation verdienen.
othello
21.11.2013, 18:41 Uhr
Mehrheitsbeschlüsse achten
Herr Greiner zeigt in seinem Artikel auf, wo die tatsächlichen Probleme im Kreis und der Stadt für die gewählten Politiker bestehen, wenn es um bestimmte Gruppeninteressen geht, die differieren. Es wird immer bei bestimmten Maßnahmen widerstrebende Interessen geben, die es abzuwägen gilt. Unter Einhaltung vorgegebener Gesetze und unter Beachtung der vorgebrachten Einwände muss man nach ausführlicher Prüfung eine Entscheidung treffen, die auch gegen die Meinung bestimmter Gruppen getroffen werden kann. Dafür wurden sie gewählt und sie haben ihre Entscheidung gegenüber ihren Wählern zu verantworten, auch auf die Gefahr hin, dass sie von Teilen der Bevölkerung nicht wieder gewählt werden. Damit sollten sie leben können. Bereits getroffene Entscheidungen sollten sie auch begründen können, begründen, warum sie gegen oder für eine Entscheidung sind. Getroffene Beschlüsse sollten nicht einfach rückgängig gemacht werden oder von ihnen selbst wieder in Frage gestellt werden. Mehrheitsbeschlüsse sollten geachtet werden.
I.H.
21.11.2013, 21:12 Uhr
Nordhausen "Schlafstadt", nein! Kirchenstadt? Vielleicht!
Auch wenn irgend so ein paar profitierende "Früh bis um Sechs" Bier- und Ticketverkäufer das gerne glauben machen wollen, Nordhausen ist und wird keine "Schlafstadt".
Im PSG Artikel kan man es doch lesen, es gibt in diesem Land Gesetze, wie zum Beispiel das Immissionsgesetz, das schlicht und einfach Menschen schützt und aussagt, dass ab 01:00 am Wochenende die Bässe runter gedreht werden. Da brauch auch keiner Angst zu haben, dass deswegen die Nordhäuser "Kultur" abstirbt. Wenn "Kultur" nur noch zwischen 01:00 und 06:00 stattfindet, dann sollte man sich mal fagen, ob man den Begriff Kultur richtig verstanden hat!
Und nun zum Nikolaushaus der 150 selbst ernannten Auserwählten. Es ist eine Unverschämtheit, ein öffentliches Gebäude nach einem früheren Bettempel benennen zu wollen! Ich habe nichts gegen die Kirche, im Gegenteil, aber ein öffentliches, von allen finanziertes Gebäude nach einem "Heiligen" zu benennen, zeugt von Null Verstand und verbohrtem Starrsinn!
In einer aufgeklärten Gesellschaft kann man so etwas Lächerliches nicht bringen. Die Stadträte, die sich vor diese Karre haben spannen lassen, sollten sich selbst einmal fragen, ob sie in einer Partei wie der SPD richtig sind. Bei allem Verständnis für Pluralismus, aber hier werden Grenzen überschritten!
Babette Klingert
22.11.2013, 06:48 Uhr
Kulturveranstaltungen gengeln: SPD-AbzockPolitik, Danke Kraut und Jendricke!
Da wird sich aber unser SPD-Bürgermeister Herr Jendricke freuen!
Die Gengelei der Kultur-Veranstalter durch die Landratsamt-Verfügung aus dem SPD-Dezernat seiner Parteifreundin Frau Kraut, das ist sicher auch nach seinem Geschmack. Danke SPD das passt gut zur Koalition mit der CDU, deren scharfe Ordnungspolitik nun hier im Kleinen kopiert wird. Aber die Nordhäuser SPD muss sich ja seit Monaten mit sich selbst und ihren Personal, Datenlöschungs usw. Affären beschäftigen. Für inhalts Politik bleibt da keine Minute.
Herr Jendricke als Kreistagsmitglied wird seine SPD-Fraktion dort schon auf Linie gebracht haben, die von seiner Genossin vorgeschlagenen Einschränkungen mit zu verabschieden. Als aggressiver schwarzer (Entchuldigung: Roter) Stadtscherriff ist er ja berühmt-berüchtigt mit seinen Hilfspolizisten des Nachts durch die Stadt zu schleichen, Veranstaltungen abzubrechen, sobald auch nur wenige Minuten die genehmigte Feierzeit überschritten wurde, in der Dunkelheit Knöllchen zu verteilen an Besucher von Bars und Restaurants in unserer Altstadt, wenn sich Menschen einfach nur amüsieren wollten oder gemütliche Osterfeuer zu löschen.
Bürger feiern ohne Kontrolle, wo gibts denn sowas. Da muss abgezokt werden. Mehr Verbote, mehr Abzoke. Die Leute haben langsam die Schnauze voll.
Selbst ins Klubhaus hat er seine Mannen einreiten lassen oder in die Destille. Nicht zu vergessen der Riesen-Hype um eine geplante facebook-Party auf dem Bebel-Platz. Jendricke hat damals sogar die Polizei anrücken lassen wegen Nichts. Die haben nur gelacht. Und für Denunzianden gab´s noch das sog. City-Telefon des Ordnungsamts. Eklig. Er kann die Stadt nicht gestalten, sondern nur verwalten. Als Finanzer ist er für 40 Millionen !!!! Euro verantwortlich mit Rinke. Danke Gott das er die OB-Wahl diletantisch vergeigt hat.
Man gehe durch den Stadtpark und sehe sich die zig hundert Alkoholverbotsschilder dort an. Lächerlich. Er nimmt den Menschen sogar die Freiheit auf der Wiese mal ein Bier zu trinken. Hier Verbot, dort Knöllchen, hier Verwarnungen, dort Anzeigen, das war und ist wieder sein Tagesgeschäft. Oft zum Ärger seiner ExChefin Rinke, das haben doch die Spatzen und sie selbst vom Dach gepfiffen.
Sämtliche neue Parkverbote in der Innenstadt, Blitzer an Stellen, wo gar keine Schulen sind - Jendricke-AbzockPolitik auf die er noch stolz war. Die Stadtkasse muss ja voll werden, die schicken Ordnungsamtsautos, die Prunk-Bibliothek, das alles will ja finanziert sein. Da gibts auch mal grosangelegte nächtliche Abschleppaktionen bei sportveranstaltungen oder Boxnächten.
Hier wäre mal ein schöne Aufgabe für die nnz oder für eine Anfrage im Stadtrat: Rescherschieren, wie viel Bußgelder, Verwarn verfahren und Anzeigen wegen Kleinigkeiten von Herrn Jendricke und seinen Mannen gegen die kleinen Bürger und fleißige Veranstalter losgetreten wurden!
Retupmoc
22.11.2013, 07:44 Uhr
Überraschungen
Ich bin geplättet... Guten Morgen Statler Waldorf ... wir sind mal einer Meinung. Ihren Kommentar unterschreibe ich heute sofort! Vor allem der Satz " Wenn Kultur zwischen 1 und 6 Uhr stattfindet, ist ganz großes Kino. Genauso ist es nämlich. Kann mir mal jemand erklären, warum man einen Künstler um 24.00 Uhr auftreten lassen muss und der nicht schon 20:30 trällern kann? Vielleicht weil man seine Darbietung nur nach langem Bier - oder Drogenkonsum ertragen kann?
Das wird @ Babette natürlich nicht so sehen. Da seien sie mal froh, das Sie nicht in den USA leben, wo es Alk und Zigaretten erst ab einem späteren Lebensjahr gibt. Der Stadtpark ist übrigens nicht als Alkoholwiese gedacht. Aber wir können ja den Versuch starten Babette ... der Stadtpark wird im Juni für 14 Tage frei gegeben zum Alktrinken und auch die Wiesen. Und Sie zahlen nach den 14 Tagen das Wegräumen des Mülls und die Zerstörungen.
NDHler
22.11.2013, 08:25 Uhr
Jawohl!
Künftig enden alle Veranstaltungen wieder wie früher um 22 oder spätestens um 24 Uhr! Damals wie heute eine Gängelung der Linken! Aber gut, wenn`s der Wähler so will, aber Stopp, Frau Haase ist ja gar nicht vom Wähler gewählt worden, sie wurde ins Amt gehoben! Aber egal!
Vielleicht überlegen sich junge Leute dann eher den Wechsel in die Ferne wo man das Thema etwas lockerer sieht! Nur mal zur Erinnerung, es geht hier nicht um eine Dauerbeschallung der Stadt, sondern um einige Feste oder die Fußballübertragung alle zwei Jahre ein paar Spiele…
Also spätestens Mitternacht geht`s heim und ab vor den Computer, sinnfreie Kommentare schreiben! Den Betreiber der HP wird’s freuen!
Harzer_Wolf
22.11.2013, 08:53 Uhr
Anzetteln
Wer zettelt eine Debatte Alt gegen Jung an? Natürlich der NDHler. Vielleicht sollte man auf mehr Zusammenhalt, Respekt usw. setzen? Es gibt im Internet schon Leute, die zu Zerstörungen aufrufen. Im Endeffekt haben beide Seiten Recht. Die Menschen, die am Petersberg wohnen haben schon einige Belastungen zu ertragen. Das ist nicht nur die Lautstärke, sondern auch zugeparkte Straßen und nach der Veranstaaltung zugemüllte Straßen. Das ist nun einmal Fakt. Andererseits möchten junge Leute natürlich ausgehen, feiern oder ein Konzert im Freien geniessen. Und so muss das auch sein. Sie NDHler vergessen leider immer bei ihren Argumentationen bestimmte kleine Pointen. Ihrer Meinung nach sind das nur ein paar Veranstaltungen und die Fußballspiele sind auch nur alle 2 Jahre. Richtig so ist es. Allerdings vergessen Sie dabei, das sich zum Beispiel im kommenden Jahr die paar Fußballspiele und die restlichen Veranstaltungen auf 3 Monate ( Mitte Juni bis Mitte September ) konzentrieren. Im November macht nämlich niemand eine Open-Air-Veranstaltung oder ein Fest.
Die Einwohner und die Verantwortlichen dieser Stadt sollten schon einen Konsens finden. Das geht nur, wenn nicht jeder nur auf seiner Sicht beharrt. Natürlich kann eine Veranstaltung im Freien um 24 Uhr beendet werden. Danach wird ein Shuttelservice eingerichtet und wer noch weiter feiern möchte, kann das dann von mir aus die ganze Nacht durch. Sie können allerdings nicht erwarten, das ältere Menschen nachts um 3 im Sommer noch Musik hören möchten.
PS: Und Sie haben noch ein Eigentor geschossen. Stellen Sie sich einmal einen Volksentscheid der Bürger zu diesem Thema vor. Sie sagen doch selbst, das die "Alten" in der Mehrzahl sind. Wie geht dann wohl die Wahl aus? Und das die Jugend in Nordhausen bleibt, weil man zwei Konzerte mehr macht, können Sie auch nur Leuten erzählen die mit der Muffe gepufft sind. Die jungen Leute benötigen gut bezahlte Arbeit, Bildungsmöglichkeiten usw. Das hält die hier, sonst sind Sie weg. Und das ist ein viel wichtigeres Thema als dieser Streit, den hier einige vom Zaum brechen.
NDHler
22.11.2013, 09:28 Uhr
Her mit dem Volksentscheid!
Dem würde ich aber gespannt entgegensehen! Da ja auf dem Petersberg nicht nur junge Leute feiern und sich die Fußballspiele ansehen würde ein Volksentscheid tatsächlich Klarheit darüber bringen, dass diese Verordnung kompletter Schwachsinn ist. Ich sage ihnen mindestens 75% Zustimmung voraus, pro Open Air Veranstaltungen!
Retupmoc
22.11.2013, 10:43 Uhr
Volksentscheid sofort
Da verlieren Sie NDHler. Lassen Sie einen Stamm haben von 1000 Leuten, die sich dorthin stellen und Fußball schauen. Wenn Sie Pech haben regnet und blitzt es auch noch pünktlich zur Veranstaltung. Die 1000 Gegenstimmen finden sich.
ABER: Warum kann man das Public Viewing denn nicht im AKS machen? Das hat viele Vorteile. Der Lärm ist aus der Innenstadt. Die Autos auch. Dazu kommt auf dem Hartplatz eine Freifläche die im Sommer nicht genutzt wird. Toilettenanlagen sind vorhanden, müssen nicht aufgestellt werden. Wacker könnte die Versorgung selbst organisieren und sih einiges an Euros für das Vereinsäckle verdienen. Ok...für Fußgänger wäre der Weg etwas weiter( man könnte an diesen Tagen deshalb ja die Fahrzeit der Straba verlängern ).
Zweite Variante:
Die Wiedigsburghalle als Halle des Landkreises steht fast dauernd leer. Also Veranstaltungstechnisch. Es gibt Sitz - und Stehgelegenheiten. Die Technik zur Beschallung ist da. Toiletten und Parkplätze sind da. Versorgung ginge analog wie bei den THC-Spielen. Die Halle wird sonst kaum genutzt, aber muss finanziert werden. Jedem der kommt, zwei Euro abgeknöpft und schon hat auch die Landrätin ein paar Euro mehr.
Ich habe zwei vernünftige Alternativen aufgezeigt. Und nun erklärt mir bitte jemand, warum das nicht passen sollte?
@Babette
Ich gehe gern ins Stadion und trinke vor dem Spiel auch mal eine Flasche Bier.
Was aber in Nordhausen vor Supermäkten (Töpfertorkaufhalle und anderswo), vorm Bahnhof oder einfach so gesoffen wird geht auf keine Kuhhaut.
Ja, ruhig im Stadtpark Bier erlauben.
Haben sie Kinder? Wir haben in Nordhausen schöne Spielpätze, leider häufig mit Glasscherben übersät.
Bestimmt hervorgerufen von Kulturliebhabern, welche nachts um drei ihr Recht Party und kulturelles Nachtleben ausüben.
Lieber NDHler, wenn sie glauben in anderen Städten gibt es solche Vorschriften nicht, sind sie auf den Holzweg.
I.H.
22.11.2013, 19:24 Uhr
Manche kapieren es nie!
Das tut ja schon richtig weh, dass hier Einige partout nicht begreifen, dass es einzig und allein darum geht, dass man ab 01:00 am WE auch auf andere Rücksicht nehmen sollte.
Kein Mensch hat was gegen Party um 04:00! Deswegen muss aber nicht die Stadt oder die gesamte Nachbarschaft beschallt werden. Ich habe auch immer noch nicht verstanden, was das mit Kultur oder Links sein zu tun haben soll?
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