nnz-Betrachtung: Ja, wie denn nun?
Donnerstag, 21. November 2013, 11:08 Uhr
Nordhausen wird eine Schlafstadt, nichts geht mehr in dieser Nordthüringer Metropole. Kein Krach mehr, keine Kultur, nur weil einigen Menschen eine - ihrer Meinung nach - permanente Beschallung nervt. Andere nerven anderen Themen. Welche sind wichtiger, welche unwichtiger...
Der Bürger und die Demokratie und mittendrin das, was man Verwaltung und Stadtrat nennt. Beide, Verwalter und Räte, müssen oder sollen sich immer mehr nach dem richten, was eine verschwindend geringe Anzahl von Bürgern vorgibt. Das geht auf Dauer nicht gut.
Alles begann mit einem Autohof in der Nähe von Sundhausen. Da machte eine Bürgerinitiative mobil, sie agierte zunehmend geschickter. Gab sich mal versöhnlich, holte dann wieder die Rot-Licht-Keule raus und siegte. Der Stadtrat sprach sich gegen die Etablierung eines Autohofes aus.
Dann wurde publik, dass eine Biomethananlage in der Nähe von Nordhausen gebaut werden soll. Die sollte möglicherweise explodieren, einen ungeheuren Lärm verursachen und überhaupt nicht nach Nordhausen passen. Mehrere Tausend Unterschriften wurden gesammelt und an den Stadtrat übergeben. Was passierte. Die Anlage wird gebaut. Ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben.
In diesem Jahr nun folgte das nächste Beispiel einer beispiellosen Kampagne, um eigene Interessen durchzusetzen. Die Namensgebung für den prachtvollen Bau einer Bibliothek, auf deren Terrasse man im hellen Sonnenschein die Seiten von Büchern umblättern kann. Der Stadtrat befand, dass dieser Klotz "Bürgerhaus" mit diversen Unternamen heißen soll. Das wiederum passte rund 150 Bürgerinnen und Bürgern nicht, die sich für "Nikolai-Forum" engagieren. Ich will hier nicht den Taschenrechner bemühen, Fakt ist, gegenüber den 44.000 Einwohnern dieser Stadt, die ebenfalls mit dem Namen "leben" müssen, sind 150 ein verschwindend geringer Teil.
Diese 150 haben dann noch einmal nachgelegt und haben eine Petition angestrengt, die rund 1.200 Unterschriften erbrachte, darunter die nahezu gesamte Schüler- und Lehrerschaft einer privaten Schule.
Und nun wurde bekannt, dass sich vielleicht rund 150 Menschen dieser Stadt nicht mit dem Lärm abgeben wollen, der sie mehrmals im Jahr umgibt. Sei es auf dem Petersberg, im Gehege, am Scheunenhof oder an den Kiesgewässern. Sie haben Eingaben eingereicht, haben sich beschwert. Einzeln, vielleicht auch auf Unterschriftenlisten.
Was hat nun der Lärm auf dem Petersberg oder der Name eines Neubaus mit der Demokratie in dieser Stadt zu tun? Ganz einfach: diejenigen, die eine Meinung haben, die sie wiederum in einem Vorschlag bündeln und sich Gehör verschaffen, die möchten, dass das Gremium, das von fast 18.000 Nordhäuserinnen und Nordhäusern gewählt wurde, einen Beschluss ändert und nicht nur einen neuen Weg zur Namensfindung einschlägt, sondern gleich den Vorschlag der Petenten übernimmt. Der Stadtrat soll am liebsten gleich den Namen "Nikolai-Forum" beschließen. Demokratie ist schön und eine Wahl haben auch, aber bitte nicht in diesem Fall, denn die Petenten fordern: "Wir wollen Nikolai-Forum".
In dem "Lärmfall Petersberg" gibt es kaum einen politischen Ermessensspielraum, hier greifen Gesetze und Verordnungen. Im "Namensfall" hat es der Stadtrat in der Hand, sich der Meinung einer Minderheit zu beugen oder dem Vertrauensvorschuss von 18.000 Wählern aus dem Jahr 2009 gerecht zu werden. Und selbst, wenn alle 1.200 Petenten vor viereinhalb Jahren gewählt hätten, sind das lediglich 6,6 Prozent. Wie bereits geschrieben: ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben, dann sollte es auch eine Volksbefragung geben, ob zum Beispiel das Geschäftsjahr der Stadtwerke-Gruppe an das Kalenderjahr angepasst werden soll oder eben nicht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDer Bürger und die Demokratie und mittendrin das, was man Verwaltung und Stadtrat nennt. Beide, Verwalter und Räte, müssen oder sollen sich immer mehr nach dem richten, was eine verschwindend geringe Anzahl von Bürgern vorgibt. Das geht auf Dauer nicht gut.
Alles begann mit einem Autohof in der Nähe von Sundhausen. Da machte eine Bürgerinitiative mobil, sie agierte zunehmend geschickter. Gab sich mal versöhnlich, holte dann wieder die Rot-Licht-Keule raus und siegte. Der Stadtrat sprach sich gegen die Etablierung eines Autohofes aus.
Dann wurde publik, dass eine Biomethananlage in der Nähe von Nordhausen gebaut werden soll. Die sollte möglicherweise explodieren, einen ungeheuren Lärm verursachen und überhaupt nicht nach Nordhausen passen. Mehrere Tausend Unterschriften wurden gesammelt und an den Stadtrat übergeben. Was passierte. Die Anlage wird gebaut. Ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben.
In diesem Jahr nun folgte das nächste Beispiel einer beispiellosen Kampagne, um eigene Interessen durchzusetzen. Die Namensgebung für den prachtvollen Bau einer Bibliothek, auf deren Terrasse man im hellen Sonnenschein die Seiten von Büchern umblättern kann. Der Stadtrat befand, dass dieser Klotz "Bürgerhaus" mit diversen Unternamen heißen soll. Das wiederum passte rund 150 Bürgerinnen und Bürgern nicht, die sich für "Nikolai-Forum" engagieren. Ich will hier nicht den Taschenrechner bemühen, Fakt ist, gegenüber den 44.000 Einwohnern dieser Stadt, die ebenfalls mit dem Namen "leben" müssen, sind 150 ein verschwindend geringer Teil.
Diese 150 haben dann noch einmal nachgelegt und haben eine Petition angestrengt, die rund 1.200 Unterschriften erbrachte, darunter die nahezu gesamte Schüler- und Lehrerschaft einer privaten Schule.
Und nun wurde bekannt, dass sich vielleicht rund 150 Menschen dieser Stadt nicht mit dem Lärm abgeben wollen, der sie mehrmals im Jahr umgibt. Sei es auf dem Petersberg, im Gehege, am Scheunenhof oder an den Kiesgewässern. Sie haben Eingaben eingereicht, haben sich beschwert. Einzeln, vielleicht auch auf Unterschriftenlisten.
Was hat nun der Lärm auf dem Petersberg oder der Name eines Neubaus mit der Demokratie in dieser Stadt zu tun? Ganz einfach: diejenigen, die eine Meinung haben, die sie wiederum in einem Vorschlag bündeln und sich Gehör verschaffen, die möchten, dass das Gremium, das von fast 18.000 Nordhäuserinnen und Nordhäusern gewählt wurde, einen Beschluss ändert und nicht nur einen neuen Weg zur Namensfindung einschlägt, sondern gleich den Vorschlag der Petenten übernimmt. Der Stadtrat soll am liebsten gleich den Namen "Nikolai-Forum" beschließen. Demokratie ist schön und eine Wahl haben auch, aber bitte nicht in diesem Fall, denn die Petenten fordern: "Wir wollen Nikolai-Forum".
In dem "Lärmfall Petersberg" gibt es kaum einen politischen Ermessensspielraum, hier greifen Gesetze und Verordnungen. Im "Namensfall" hat es der Stadtrat in der Hand, sich der Meinung einer Minderheit zu beugen oder dem Vertrauensvorschuss von 18.000 Wählern aus dem Jahr 2009 gerecht zu werden. Und selbst, wenn alle 1.200 Petenten vor viereinhalb Jahren gewählt hätten, sind das lediglich 6,6 Prozent. Wie bereits geschrieben: ein zweites Sundhausen sollte es nicht geben, dann sollte es auch eine Volksbefragung geben, ob zum Beispiel das Geschäftsjahr der Stadtwerke-Gruppe an das Kalenderjahr angepasst werden soll oder eben nicht.
Peter-Stefan Greiner
