Einwohnerversammlung in Harztor
Der Bürgermeister der Gemeinde Harztor hat am Abend in die Bundesfachschule Niedersachswerfen zur Einwohnerversammlung eingeladen und hoffte auf rege Beteiligung. Seine Erwartungen wurden jedoch enttäuscht…
Bürgerversammlung (Foto: S. Witzel)
Nur rund 40 Einwohner kamen aus den Ortsteilen Ilfeld und Niedersachswerfen zur diesjährigen Einwohnerversammlung und wollten sich über die Haushaltslage, die Investitionen, den Stand der Ausbaumaßnahmen und die Projekte in der Gemeinde informieren. Viele Stühle blieben leer, obwohl auch die Möglichkeit bestand, eigene Probleme und Sorgen mit dem Bürgermeister und dem Gemeinderat zu diskutieren.
Zunächst wurde die Haushaltslage der Landgemeinde vorgestellt. So werden von den 5,4 Millionen Euro Landeszuweisungen 98 Prozent für Verwaltungsaufgaben, unter anderem für die Kreisumlage und die Umlage an die Verwaltungesgemeinschaft, ausgegeben. Nur 2 Prozent der finanziellen Mittel fließen in die freiwilligen Leistungen, die zum größten Teil für die Betreibung der beiden Freibäder verwendet werden. Um im nächsten Haushaltsjahr nicht darauf zu verzichten, muss gespart werden und wir wollen an der Verwaltungsspitze mit den Sparmaßnahmen beginnen, sagte Stephan Klante, Bürgermeister der Gemeinde Harztor. Nach dem Ausscheiden des Leiters der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ wird er dessen Verwaltungsaufgaben übernehmen. Es wird also keine Neueinstellung geben.
Sollten die beiden geplanten Baumaßnahmen der Harzer Schmalspuhrbahnen GmbH in Harztor nicht realisiert werden, könnte die Gemeinde den Haushalt noch einmal um 400.000 Euro entlasten. Eine Pleite der Gemeinde ist also nicht in Sicht, versicherte Klante. Der Landgemeinde steht auch noch ein Kassenkredit in Höhe von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung, der aber nur im Notfall beantragt werden soll, da dort wieder Zinsen anfallen, die dann auch bezahlt werden müssten.
Bürgermeister Klante (Foto: S. Witzel)
Über die vielleicht bald anstehenden Neuwahlen des Gemeinderates informierte Gemeinderatsmitglied Günter Steikert die anwesenden Bürger. So wurde vom Thüringer Oberverwaltungsgericht noch nicht über den Antrag auf Zulassung der Berufung entschieden. Die Möglichkeit besteht, dass ein entsprechender Bescheid sogar erst eintrifft, wenn die regulären Neuwahlen im Mai kommenden Jahres schon gelaufen sind, sagte Steikert. Sollte eine Entscheidung eher fallen, dann wird es in Harztor nur noch den Bürgermeister geben, der Gemeinderat müsste innerhalb von drei Monaten neu gewählt werden. Die Kosten dafür trägt die Gemeinde.
Ein Radweg von Niedersachswerfen über Harzungen nach Neustadt ist noch nicht in Sicht. Eine Bürgerinitiative in Harzungen und die Agrargenossenschaften hatten Klage gegen den Verlauf eingereicht. Ende November findet dazu die Gerichtsverhandlung statt. Ob im nächsten Jahr für diesen straßenbegleitenden Radweg Fördermittel zu Verfügung stehen ist unklar. Schön wäre es, wenn er jetzt kommt, hofft Bürgermeister Klante.
Die Einwohnerversammlung im kommenden Jahr wird in Ilfeld mit hoffentlich größerer Beteiligung stattfinden.
Sandra Witzel
Kommentare
hasis
15.11.2013, 20:10 Uhr
Beteiligung an Einwohnerversammlung
Wieso wundert sich jemand überhaupt über die mangelnde Beteiligung der Einwohnerversammlung? Bei der Politik, die in Harztor betrieben wird, sicher kaum jemand - es interessiert auch keinen mehr. Als Wähler von Herrn Klante hat der "Mohr" seine Schuldigkeit getan; jetzt zeigt der Bürgermeister uns, wo "er" langgeht. Wir sind nur "Beschlußempfänger", Diskussionen unerwünscht, genau wie eventuelle Vorschläge.
meifahaus
17.11.2013, 13:01 Uhr
Versammlung
Da sich bestimmte Kommunalpolitiker nach der Wahl ganz schnell von den von Ihm mit gegründeten Partei abwendet um sich einer Partei an zuschließen die größere Aussicht auf wichtige Posten bietet, sollte sich keiner über dieses Desinteresse wundern.
Mal sehen wann der Bürgermeister folgt.
Mario Freitag
Ilfeld
hasis
17.11.2013, 20:15 Uhr
Gründe wurden nicht bekannt
Hallo meifahaus, leider ist ja nicht rausgekommen, was der Grund für den Wechsel des "engsten" Vertrauten des Bürgermeister war, aber so wie sich die politische Situation in Harztor entwickelt hat, kann ich es verstehen.
Herr Klante wird in seinen "neuen" Beratern noch erkennen, welche Absichten diese haben. Jedenfalls steht bei einigen der Eigennutz an erster Stelle. Trauriges Harztor, hoffentlich sind bald Wahlen.
montgomerie
18.11.2013, 06:56 Uhr
Aufgewacht
... Sind hoffentlich nun die Bürger der Gemeinde Harztor die sich ja zuvor anscheinend von den gewählten Vertretern "blenden" lassen haben ,was hoffentlich die Beteiligung an der Einwohnerversammlung erklärt. Des weiteren hat man als Bürger doch eh keinen Einfluss und auch keine richtige Einsicht über die Beschlüsse der Ausschüsse und Vertreter. Diese finden ja eher, wie nun öfter bewiesen, hinter verschlossenen Türen und eher im Interesse der Vertreter statt.
Warum muss sich z.B. EINE Gemeinde 3 Bürgermeister leisten ,wo allein die "Ehrenamtlichen" die Gemeindekasse mit ca. 40000€ im Jahr belasten? Und auch dafür gibt es noch einige Beispiele mehr wo Wasser gepredigt wird und Wein getrunken.
Armes Harztor!
@ hasis Ja hoffentlich sind bald wahlen und hoffentlich sind die "Harztor`er/innen" wirklich aufgewacht.
nurmalso
18.11.2013, 15:11 Uhr
Immer die das gleiche Gesülze und nichts dahinter
Diskussion war erwünscht..... aber es hat ja wie immer keinen interrssiert und vor allem wollte ja keiner diskutieren. Wäre schön, wenn man hier mal "sinnvolle" Vorschläge lesen könnte. Aber es ist ja auch bequemer zu Hause vor dem Rechner zu sitzen und zu meckern und Hetzkampagnen zu starten.
Beschlüsse, Finanzplan und Protokolle sind unter www.harztor.de nachzulesen. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil, denn ich frage mich immer, wie man hier auf diese Zahlen kommt?
Mikusch
18.11.2013, 15:50 Uhr
Armes Harztor
Die Beteiligung an der Einwohnerversammlung spiegelt doch nicht nur Desinteresse der Bürger wider, sondern auch Frust. Was wurde nicht alles vor der Wahl versprochen - aber das kennen wir ja. Wie sagt der Volksmund: Es wird nirgendwo mehr gelogen wie vor der Wahl oder nach der Jagd!
Bei allem Verständnis für die klammen Kassen in den Kommunen, aber was hier in Harztor praktiziert wird, ist doch wohl einzigartig.Welche kleinere Gemeinde kann sich einen hauptamtlichen und noch zwei ehrenamtliche Bürgermeister leisten? Ich frage mich, welcher normale Arbeitnehmer bekommt für 8 Stunden malochen am Monatsende 1500 Euro Netto.
Antwort: ein "ehrenamtlicher Bürgermeister", wobei die Betonung auf EHRENAMTLICH liegt. Wir Bürger werden sicher keine rosigen Zeiten zu erwarten haben, können uns über schlechte Gehwege, gesperrte Brücke auch weiterhin erfreuen.Vielleicht kommt dann nächstes Jahr auch wieder eine saftige Steuererhöhung.
fcbayern
18.11.2013, 16:43 Uhr
gefährliches Halbwissen
Es ist schon schockierend zu lesen, mit welchen gefährlichen Halbwissen hier mache versuchen Stimmung zu machen. (Mikusch, Hasis etc.) Ehrenamtliche Bürgermeister gibt es in jedem Ort, IN JEDEM von A wie Auleben bis W wie Werna. Vielleicht solltet ihr euch mal die Mühe machen im Gesetz zu lesen. Und 1500,--EUR bekommt der Ortsbürgermeister auch nicht. Ist auch öffentlich nachzulesen-ÖFFENTLICH. Ich habe fast den Eindruck, dass hier durch immer die gleichen Leute gezielt falsche Infos gestreut werden. OK, ich war auch nicht bei der Bürgerversammlung aber da hätte man doch meckern können. So manch geschriebenes erinnert an eine moderne Hexenjagd. Da waren es auch die ganz klugen die einfach irgendetwas behaupteten. Ein paar Hundert Jahre später und doch hat sich nichts geändert.
fcbayern
18.11.2013, 16:51 Uhr
@hasis = Sophienhof - hab ich doch vergessen
waren sie es nicht da oben in Sophienhof, die sich aufregten, dass der Ort abgeschafft wurde. Kein Ortsrat und kein Ortsbürgermeister mehr um Himmelswillen keine politische Vertretung mehr - und dann solche Sprüche????Bei den Indianern gab es immer den Namen nach Leistung, ich glaub ihrer wäre Häuptling gespaltene Zunge gewesen.
montgomerie
18.11.2013, 17:52 Uhr
@ fcbayern
Ja nicht nur lesen sollte man können sondern auch rechnen... Öffentlich gemacht im Amtsblatt der Gemeinde Harztor.
Aufwandsentschädigung für den "Ehrenamtlichen" monatlich 1500€ das ganze mal 2 ( "Ehrenamtliche") und dann das ganze noch mal auf 12 Monate gerechnet... Arbeitszeit pro Woche kann ich nicht genau sagen aber das ist ein Top Stundenlohn und steuerfrei.
Ist aber nicht das einzige wo das Geld mit vollen Händen zum Fenster rausgeschmissen wird, gib einem Menschen Macht und er wird sie missbrauchen...
und nochwas wenn Sie sich doch so darüber aufregen das die Diskussion hier stattfindet dann sollten Sie doch gar nicht erst mitdiskutieren,das macht Sie unglaubwürdig. Glaube auch nicht das solche Diskussionen bei der Versammlung zugelassen worden wären.
hasis
18.11.2013, 19:49 Uhr
Selbsteinsicht
Fcbayern, eigentlich haben Sie ja recht, vielleicht ärgere ich mich auch nur über mich selbst, wie "blauäugig" ich bei den Versprechen der UWL und Herrn Klante gewesen bin. Von wegen, ganz neu, ganz anders - von Parteien unabhängig -, aber anscheinend bin ich ja mit meiner Meinung nicht allein. Das Sie hier die Diskussionsteilnehmer so massiv angreifen, zeugt ja auch nicht von hoher Seriosität.
Harmonie, wenn es um Harztor geht, werden Sie, glaube ich, auch nicht so schnell erleben. Übrigens eins haben wir gemeinsam, ... den Fußballklub
Friedrich
18.11.2013, 22:02 Uhr
Veranstaltungsort
...nun zuerst denke ich haben alle etwas Recht nur ändern tut dies nichts, klar ist diese Aufwandsentschädigung ne Stange Geld zumal der Harz4 Satz um die 380 € liegt und wir den Hauptamtlichen aus Kostengründen abgeschafft haben. Hier mangelt es etwas an Verhältnismäßigkeit Ich hoffe mal das die Klage mit oder gegen die Agrar Gn. und Bürgerini. nicht unser Geld kostet was wir eigentlich nicht haben. Wer will schon einen Radweg vor der Haustür haben und dann aus seinem Grundstück fahren wie aus einem Kfz Sperrgraben. Alles leer gedroschenes Korn.
Ich hoffe das es zur nächsten Wahl Alternativen gibt- Leicht wird es für Keinen aber es müssten mal Fachkräfte rann und keine Statisten die nur die eigenen Interessen durchsetzen wollen.
Armes Harztor
nurmalso
19.11.2013, 17:59 Uhr
Gefähliches Halbwissen
Ich gebe dir recht, fcbayern.
Die meisten hier kennen nicht einmal den Unterschied zwischen einen "ehrenamtlichen Bürgermeister", "hauptamtlichen Bürgermeister" und einem Ortschaftsbürgermeister in einer Gemeinde. Einen "ehrenamtlichen Bürgermeister" gab es hier zuletzt 2011, als die Gemeinden noch eigenständig waren.
Selbst Sophienhof hatte vor dem Zusammenschluss einen Ortschaftsbürgermeister (mit ca. 50 Einwohnern).
Auch die Aufwandsentschädigungen sind Zahlen von damals.
Aber wenn man sich ein wenig mit den Thüringer Gesetzen beschäftigt, kann man sich ausrechnen, was ein Ortschaftsbürgermeister monatlich bekommt.
Sei die Aufwandentschädigung gerechtfertigt oder nicht, aber die Zahlen, die hier genannt werden entsprechen nicht den Tatsachen.
montgomerie
19.11.2013, 19:47 Uhr
@nurmalso
...Ich weiß nicht wo Sie Ihre Informationen erhalten , aber das Amtsblatt mit den Aufwendungen für die Vertreter der Gemeinde lag überall aus...
Und "Ehrenamtlich" mehr auf dem Konto zu haben wie ein Normalverdiener in unseren Breiten ist ja wohl der blanke Hohn. Zumindest dann wenn man sieht was "ehrenamtlich" für das Geld geleistet wurde..und wird.
2012 wurde zumindest in NSW kein Ehrenamt betrieben es gab eine Stellvertreterin die unseren guten "Nappi" vertreten hat.
Dieser würde sich im Grabe herumdrehen wenn Er sehen würde was aus seinen Leistungen und Errungenschaften geworden ist.
Friedrich
19.11.2013, 23:37 Uhr
Hier stehts,wieviele Einwohner hat NSW ?
§ 2
Höhe der Aufwandsentschädigung der
ehrenamtlichen Wahlbeamten der Gemeinden
(1) Die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Bürgermeister darf die folgenden monatlichen Höchstbeträge nicht übersteigen:
Bei einer Einwohnerzahl
Höchstbetrag
bis 500
600 Euro
von 501 bis 1 000
1 060 Euro
von 1 001 bis 2 000
1 335 Euro
von 2 001 bis 3 000
1 475 Euro
von 3 001 bis 5 000
1 615 Euro
von mehr als 5 000
1 950 Euro.
nurmalso
20.11.2013, 15:13 Uhr
Das war schon mal gut @friedrich, @ montgomerie
Der Anfang ist gemacht. friedrich, das ist doch wieder die Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen Bürgermeister, den die Gemeinde Harztor nicht hat. Die Gemeinde Harztor hat einen hauptamtlichen Bürgermeister und 2 Ortschaftsbürgermeister (1x Ilfeld und 1x NSW). Ich weiß, das ist kompliziert.
montgomerie, ich habe nachgelesen in der Hauptsatzung der Gemeinde Harztor unter www.harztor.de- Gemeinde- Politik- Satzungen- Hauptsatzung
§ 11 (7)
Die ehrenamtlichen kommunalen
Wahlbeamten erhalten für die Dauer ihrer Tätigkeit
folgende monatliche Aufwandsentschädigung:
-der Ortschaftsbürgermeister
der Ortschaft Ilfeld von 800,00 Euro,
der Ortschaft Niedersachswerfen von 800,00 Euro.
Diese Hauptsatzung wurde auch im Amtsblatt veröffentlicht.
Daher habe ich meine Informationen.
Auch die damalige Stellvertreterin von Napi hat ihre Aufwandsentschädigungen erhalten. (wurde auch im Amtsblatt veröffentlicht).
Harzer_jung
20.11.2013, 16:03 Uhr
naja
die bezahlung der Ortsteilbürgermeister ist geregelt, das stimmt, aber sie vergessen da was: die derzeitigen Ortsteilbürgermeister sind als ehrenamtliche Bürgermeister gewählt, und werden auch so bis zum ende der amzszeit bezahlt!
montgomerie
20.11.2013, 21:06 Uhr
Danke Harzer_jung
Wir haben 2 "Ehrenamtliche" traurig das manche Leute nicht mal ein Amtsblatt lesen können..(nurmalso)
Das tut aber auch nichts mehr zur Sache,den es ging um die Beteiligung bei der Einwohnerversammlung.
Ich denke das es das wieder spiegelt was die Bürger momentan denken und das hoffe ich auch...
Von der SED zur CDU , von der PDS zur UWL, von der CDU zur UWL...und dann wieder zurück zur CDU.... usw. Glaubwürdig ist anders.
Ich habe den glauben verloren. nochmals ARMES HARZTOR...
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Bürgerversammlung (Foto: S. Witzel)
Bürgermeister Klante (Foto: S. Witzel)
