Einwohnerversammlung in Harztor
Donnerstag, 14. November 2013, 21:27 Uhr
Der Bürgermeister der Gemeinde Harztor hat am Abend in die Bundesfachschule Niedersachswerfen zur Einwohnerversammlung eingeladen und hoffte auf rege Beteiligung. Seine Erwartungen wurden jedoch enttäuscht…
Bürgerversammlung (Foto: S. Witzel)
Nur rund 40 Einwohner kamen aus den Ortsteilen Ilfeld und Niedersachswerfen zur diesjährigen Einwohnerversammlung und wollten sich über die Haushaltslage, die Investitionen, den Stand der Ausbaumaßnahmen und die Projekte in der Gemeinde informieren. Viele Stühle blieben leer, obwohl auch die Möglichkeit bestand, eigene Probleme und Sorgen mit dem Bürgermeister und dem Gemeinderat zu diskutieren.
Zunächst wurde die Haushaltslage der Landgemeinde vorgestellt. So werden von den 5,4 Millionen Euro Landeszuweisungen 98 Prozent für Verwaltungsaufgaben, unter anderem für die Kreisumlage und die Umlage an die Verwaltungesgemeinschaft, ausgegeben. Nur 2 Prozent der finanziellen Mittel fließen in die freiwilligen Leistungen, die zum größten Teil für die Betreibung der beiden Freibäder verwendet werden. Um im nächsten Haushaltsjahr nicht darauf zu verzichten, muss gespart werden und wir wollen an der Verwaltungsspitze mit den Sparmaßnahmen beginnen, sagte Stephan Klante, Bürgermeister der Gemeinde Harztor. Nach dem Ausscheiden des Leiters der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ wird er dessen Verwaltungsaufgaben übernehmen. Es wird also keine Neueinstellung geben.
Sollten die beiden geplanten Baumaßnahmen der Harzer Schmalspuhrbahnen GmbH in Harztor nicht realisiert werden, könnte die Gemeinde den Haushalt noch einmal um 400.000 Euro entlasten. Eine Pleite der Gemeinde ist also nicht in Sicht, versicherte Klante. Der Landgemeinde steht auch noch ein Kassenkredit in Höhe von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung, der aber nur im Notfall beantragt werden soll, da dort wieder Zinsen anfallen, die dann auch bezahlt werden müssten.
Bürgermeister Klante (Foto: S. Witzel)
Über die vielleicht bald anstehenden Neuwahlen des Gemeinderates informierte Gemeinderatsmitglied Günter Steikert die anwesenden Bürger. So wurde vom Thüringer Oberverwaltungsgericht noch nicht über den Antrag auf Zulassung der Berufung entschieden. Die Möglichkeit besteht, dass ein entsprechender Bescheid sogar erst eintrifft, wenn die regulären Neuwahlen im Mai kommenden Jahres schon gelaufen sind, sagte Steikert. Sollte eine Entscheidung eher fallen, dann wird es in Harztor nur noch den Bürgermeister geben, der Gemeinderat müsste innerhalb von drei Monaten neu gewählt werden. Die Kosten dafür trägt die Gemeinde.
Ein Radweg von Niedersachswerfen über Harzungen nach Neustadt ist noch nicht in Sicht. Eine Bürgerinitiative in Harzungen und die Agrargenossenschaften hatten Klage gegen den Verlauf eingereicht. Ende November findet dazu die Gerichtsverhandlung statt. Ob im nächsten Jahr für diesen straßenbegleitenden Radweg Fördermittel zu Verfügung stehen ist unklar. Schön wäre es, wenn er jetzt kommt, hofft Bürgermeister Klante.
Die Einwohnerversammlung im kommenden Jahr wird in Ilfeld mit hoffentlich größerer Beteiligung stattfinden.
Sandra Witzel
Autor: red
Bürgerversammlung (Foto: S. Witzel)
Nur rund 40 Einwohner kamen aus den Ortsteilen Ilfeld und Niedersachswerfen zur diesjährigen Einwohnerversammlung und wollten sich über die Haushaltslage, die Investitionen, den Stand der Ausbaumaßnahmen und die Projekte in der Gemeinde informieren. Viele Stühle blieben leer, obwohl auch die Möglichkeit bestand, eigene Probleme und Sorgen mit dem Bürgermeister und dem Gemeinderat zu diskutieren.
Zunächst wurde die Haushaltslage der Landgemeinde vorgestellt. So werden von den 5,4 Millionen Euro Landeszuweisungen 98 Prozent für Verwaltungsaufgaben, unter anderem für die Kreisumlage und die Umlage an die Verwaltungesgemeinschaft, ausgegeben. Nur 2 Prozent der finanziellen Mittel fließen in die freiwilligen Leistungen, die zum größten Teil für die Betreibung der beiden Freibäder verwendet werden. Um im nächsten Haushaltsjahr nicht darauf zu verzichten, muss gespart werden und wir wollen an der Verwaltungsspitze mit den Sparmaßnahmen beginnen, sagte Stephan Klante, Bürgermeister der Gemeinde Harztor. Nach dem Ausscheiden des Leiters der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ wird er dessen Verwaltungsaufgaben übernehmen. Es wird also keine Neueinstellung geben.
Sollten die beiden geplanten Baumaßnahmen der Harzer Schmalspuhrbahnen GmbH in Harztor nicht realisiert werden, könnte die Gemeinde den Haushalt noch einmal um 400.000 Euro entlasten. Eine Pleite der Gemeinde ist also nicht in Sicht, versicherte Klante. Der Landgemeinde steht auch noch ein Kassenkredit in Höhe von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung, der aber nur im Notfall beantragt werden soll, da dort wieder Zinsen anfallen, die dann auch bezahlt werden müssten.
Bürgermeister Klante (Foto: S. Witzel)
Über die vielleicht bald anstehenden Neuwahlen des Gemeinderates informierte Gemeinderatsmitglied Günter Steikert die anwesenden Bürger. So wurde vom Thüringer Oberverwaltungsgericht noch nicht über den Antrag auf Zulassung der Berufung entschieden. Die Möglichkeit besteht, dass ein entsprechender Bescheid sogar erst eintrifft, wenn die regulären Neuwahlen im Mai kommenden Jahres schon gelaufen sind, sagte Steikert. Sollte eine Entscheidung eher fallen, dann wird es in Harztor nur noch den Bürgermeister geben, der Gemeinderat müsste innerhalb von drei Monaten neu gewählt werden. Die Kosten dafür trägt die Gemeinde.
Ein Radweg von Niedersachswerfen über Harzungen nach Neustadt ist noch nicht in Sicht. Eine Bürgerinitiative in Harzungen und die Agrargenossenschaften hatten Klage gegen den Verlauf eingereicht. Ende November findet dazu die Gerichtsverhandlung statt. Ob im nächsten Jahr für diesen straßenbegleitenden Radweg Fördermittel zu Verfügung stehen ist unklar. Schön wäre es, wenn er jetzt kommt, hofft Bürgermeister Klante.
Die Einwohnerversammlung im kommenden Jahr wird in Ilfeld mit hoffentlich größerer Beteiligung stattfinden.
Sandra Witzel
