Mit den Ergebnissen des am Freitag stattgefundenen Parteikonvents ist der Vorsitzende des SPD Ortsverein Nordhausen zufrieden. In der nnz erläutert er auch warum...


Es ist kein Geheimnis, dass es innerhalb der sehr breit gefächerten SPD Mitgliedschaft Befürwortung, aber auch Ablehnung zu einer Koalition mit der CDU gibt. Dies ist nicht nur auf der Ebene der Ortsverbände und des Landes der Fall, wie die Diskussionen nach der letzten Landtagswahl zeigten. Dies ist natürlich nach den Wahlen zum deutschen Bundestag auch auf der Ebene des Bundes so.

"Mit dem durch den Konvent gefassten Beschluss wurde nach meiner Auffassung ein gangbarer Weg für alle aufgezeigt", sagt Andreas Wieninger und zitiert den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: „Der Konvent hat nicht den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen, sondern für Sondierungsgespräche“.

Die Resultate der Gespräche werden dann dem nun unterbrochenen Parteikonvent vorgestellt. Dort wird entschieden, ob die SPD auf Basis dieser Ergebnisse zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bereit ist. Sollte es dazu kommen, so wird es ein demokratisches, aber auch bindendes Mitgliedervotum durch eine entsprechende Abstimmung geben, sagt Wieninger abschließend.