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Fr, 12:52 Uhr
20.09.2013

Bürger sollen entscheiden

In der jüngsten Stadtratssitzung stimmten aus der SPD Fraktion Hans-Georg Müller und Manfred Breitrück gegen die Namensgebung „Bürgerhaus“ für den Neubau der „Kulturbibliothek mit Stadtsälen und Tiefgarage“. Jetzt soll der Beschluss aufgehoben werden...


Die Ablehnung erfolgte aus zwei Gründen : "Zum einen sind wir der Meinung, dass der gewählte Name der Bedeutung dieser überregionalen Kulturstätte nicht gerecht wird. Der Kompromissvorschlag Teile dieses Gebäudes mit projektbezogenen Namen wie Ratssaal, Stadtbibliothek „Rudof Hagelstange“ oder Literaturcafe zu ergänzen, erscheint uns nicht geeignet den für die Wahrnehmung entscheidenden profanen Namen als „Bürgerhaus“ in seiner Deutung zu verbessern.

Zum anderen entstammt dieser Namensvorschlag nicht aus der Umfrage innerhalb der Nordhäuser Bevölkerung, sondern wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus kreiert und vor allen anderen Namen und durch die Zustimmung auch als einzigen Vorschlag in den Stadtrat behandelt. Wir wollen eine Kommunalpolitik mit starker Bürgerbeteiligung und halten dieses Verfahren für ungeeignet diesem Anspruch gerecht zu werden", schreiben Müller und Breitrück.

Die anhaltenden Kritiken aus der Nordhäuser Bürgerschaft, sowie viele Gespräche mit Bekannten und Freunden aber auch mit Stadtratskolleginnen und Kollegen haben die beiden SPD-Stadträte in ihrer Auffassung bestätigt.

"Aus diesem Grund haben wir gemeinsam einen Antrag an den Stadtrat gestellt die Beschlüsse zur Namensfindung und Namensgebung aufzuheben. Des weitern soll der Stadtrat den Oberbürgermeister mit der Neuorganisation der Namensfindung auf Basis einer Bürgerbefragung beauftragen."

Es sei eine Stärke der Demokratie, Entscheidungen, die nicht durch die Bürger akzeptiert werden, zu erkennen und zu korrigieren.
Autor: red

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Kommentare
amlika
20.09.2013, 13:13 Uhr
wir haben ja auch sonst nichts...
worüber wir uns Gedanken machen sollten...

Never ending story?

Bürgerhaus und gut...das sollte jetzt nicht noch ewig dauern...
Luftikus
20.09.2013, 13:48 Uhr
Bürgerhaus und Schluß isses!
Was soll den der Quatsch? Dieser Name teilt nicht Nordhausen, sondern nur die SPD um Barbara Rinke. Wo kommen wir denn da hin, das jeder Beschluß rückgängig gemacht wird, nur weil ein paar Hanseln gern ihr Nicolai Forum etablieren wollen.

Warum haben die beiden SPD Stadträte nicht vor der Abstimmung ein Veto eingelegt. Immerhin wussten Sie ja aus Ihren Unterlagen was zur Stadtratssitzung alles an Beschlüssen auf der Tagesordnung steht.

Ich denke hier machen einige SPD Kandidaten zusammen mit Frau Hartmann von den Grünen Stimmung, um vor der Wahl noch einmal auf ihre Minderheiten-Parteien aufmerksam zu machen.
H.Buntfuß
20.09.2013, 13:56 Uhr
Einsicht?
Dem Antrag von Herrn Müller und Herrn Breitrück kann man sich nur anschließen. Leider kommt dieses Einsehen zu spät und es ist fraglich, ob es von dem Rest der Stadträte mit getragen wird?

Das Ganze hätte man sich ersparen, wenn nicht immer wieder die Meinung der Bürger ignorieren würde. In dieser Zeitung gab es vom 17.Juni bis 23. Juni 2013 eine Umfrage und die spricht aus was sich der Bürger gewünscht hätte. Gut an der Umfrage haben nur 647 Bürger teilgenommen, man könnte sagen das ist nicht repräsentativ, aber 38 Personen sind das auch nicht, oder?
Rainer H.
20.09.2013, 14:03 Uhr
Ich finde Bürgerhaus gut !
Natürlich habe ich vorher auch gedacht, Wie einfallslos. Aber dann mit der Begründung von Herrn Schwarz (SPD Fraktion), fand ich es wieder sehr erklärend. Bürgerhaus als Dach des Ganzen, darin der Ratssaal, das Lesecafé und die Bibliothek Rudolf Hagelstatnge. Und sollte der Platz nicht sogar Nicolaiplatz genannt werden, nach dem Standort der alten Kirche?! Das ist doch eine tolle Lösung.

Also ich weiß nicht was dass ganze gehetze in der Presse soll. Meines Erachtens sind gerade diese beiden SPD Stadträte zusammen mit Frau Hartmann völlig überflüßig im Stadtrat. Sie bemerken immer erst Probleme, wenn Sie in der Presse stehen und wollen dann alles anders. Aber ist das Demokratie, wenn ich die Beschlüsse solange ändere und darüber abstimme, bis diejenigen recht bekommen die ohne Sachbverstand am lautesten Schrei(b)en?

Laut Wikipedia heißt es: "In jüngerer Zeit wird der Begriff auch für öffentliche, von der Stadt getragene Veranstaltungsgebäude gebraucht, die auch Bürgergemeinschaftshaus oder Stadthaus genannt werden"

Gibt man nur Bürgerhaus bei Google ein, so findet man in zahlreichen Städten diese Häuser mit großen Saal, in den unteranderen Veranstaltungen stattfinden.

Leute last es nun beim Bürgerhaus, ein anderer Name sieht nun auch nicht besser aus.
Harzer00
20.09.2013, 14:32 Uhr
gut so
Dies ist das einzig Richtige! Danke an die beiden Stadträte von der SPD.

Es wird einfach zu deutlich, dass weder der Oberbürgermeister noch seine Kulturdezernentin einen Bezug zur Geschichte unserer Rolandstadt haben.
BGE- Pirat
20.09.2013, 14:47 Uhr
warum nicht Rolandbibliothek
sie steht ja nun schon beim roland.
und beim nächsten rolandsfest könnten wir bürger einfach an der bühne vor dem rathaus
die 3 besten namens vorschläge offen abstimmen.
mfg heiko
NDHler
20.09.2013, 14:50 Uhr
HAHA
der Brüller wäre doch wenn sich am Ende alle für Bürgerhaus entscheiden würden! ;))))
Kleiner Scherz!
Schnell
20.09.2013, 15:35 Uhr
Omi Rinke hat St. Barbara-Verein nicht mehr im Griff...
Och, Omi Rinke, es pfeifen doch die Spatzen vom Dach das Du alles in Bewegung gesetzt hast, das Dein Lieblingsname Nicolaiforum auf Biegen und Brechen durchgesetzt wird.

Nur warst du dabei nicht sehr geschickt und leider sind dir deshalb nicht mehr alle deine SPD-Enkel im St.Barbara-Verein gefolgt, sondern haben gegen Deinen Vorschlag gestimmt.
Das macht dich nun traurig. Nun hast Du noch eine Handvoll Getreuer und Freunde (und früherer Feinde) gefunden, die jeden Tag einen Leserbrief schreiben. Und zwei Enkel die für dich einen Antrag machen. Über den einen der Enkel zumindest hast du immer gemeckert, er soll doch endlich auch mal im Stadtrat was sagen....
Mensch, Frau Ehrenoberbürgermeisterin in spe, Sie werden zur tragischen Figur! Ihre Amtszeit ist zu Ende. Werden Sie wieder anständig, wie Sie früher einmal waren. Versuchen sie in den Stadtrat zu kommen dann könne sie mit entscheiden. Mit offenen Visier. Und ihr liebe Müllers, Breitrücks etc. emanzipiert Euch von Oma. Das hat sie vor Jahren längst schon gegenüber Euch getan! Und akzeptiert ein Wahlergebnis. Ihr wollt doch Demokraten sein und keine Vasallen.
Schnell
20.09.2013, 16:14 Uhr
@harzer00: Hat "Bürgerhaus" 2 oder doch 30 Stimmen bekommen?
Hallo, Harzer Doppell-Null. Ich wills noch mal wissen. Haben Frau Haase und Herr Zeh den Namen ausgesucht oder waren es nicht doch die Stadträte? Und war das Ergebnis knapp oder nicht doch parteiübergreifend?

Immer schön bei den Fakten bleiben!

Und die Grundfrage bleibt: Wer hat diesen Überteuerten Prachtbau gewollt und zu verantworten? Er wird der Stadt mit den ganzen Abschreibungen noch Jahr für Jahr finanziell die Haare vom Kopf fressen! Das nennt man Erblast. Danke Frau Rinke! Sie haben ja wie Herr Machnick eine nicht kleine Pension und sind längst auf der sicheren Seite.
othello
20.09.2013, 16:19 Uhr
Liebe SPD -Genossen !
Liebe Genossen von der SPD, oder genauer gesagt liebe einsame Streiter aus der SPD !
Man kann über den Namen „Bürgerhaus“ denken wie man will, auch mir gefällt er nicht besonders, doch könnte ich ihn akzeptieren. Wenn man meine Kommentare in Sachen KUBIBO, Förderverein Nikolai Forum und der vorgeschlagenen Namensgebung Nikolai-Forum verfolgt, wird man erkennen, dass ich ein Gegner dieser Namensgebung war und auch ein Gegner dieser Art KUBIBO.

Dass meine Kommentare auch aus den Kreisen des Fördervereins und anderen Befürwortern wahrgenommen wurden, zeigten die mit Beleidigungen durchsetzten Antworten dieser Kreise. Da wurde ich mit Idiot und Kirchenhasser betitelt. Im Nachhinein muss ich feststellen, dass ich mit meinen Analysen und Kritiken Recht hatte. Deshalb rate ich ihnen, einmal meine Vorschläge für Fragen, die ein Untersuchungsausschuss stellen sollte ( 14.04.2003 ) einmal ins Auge zu fassen.

Wenn ihr der Meinung seit, dass ein Bürgerbegehren zur Namensgebung eines Gebäudes Ausdruck von Demokratie ist, dann halte ich dagegen, dass ein so unbedeutendes Ereignis, nur den Anschein von Demokratie erweckt. Es gibt und gab wichtigere Ereignisse, die nach einer Bürgerbeteiligung verlangen. Kümmert euch bitte um wichtigere Probleme in der Stadt und im Landkreis, denn hier gibt es ein großes Betätigungsfeld.

Zum Schluss: Auch Bürgermeinungen können in bestimmte Richtungen manipuliert werden, wenn man die Presse hinter sich weiß, und einflussreiche Persönlichkeiten und Personengruppen ( Christliche Gemeinden ) überproportional Gehör finden.
Mein Namenswunsch für die KUBIBO, falls sie irgendwann mal eröffnet werden könnte, lautet
Roland-Forum, von mir aus auch am Nikolai-Platz. Damit lasse ich es genug sein !
Hans Dittmar
20.09.2013, 18:19 Uhr
Bürgerhaus via Rinke
Also man muss erst einmal feststellen, dass die 37 Stadträte von über 17.000 Nordhäusern gewählt wurden und dadurch mehr Stimmkraft haben, als ein paar hundert Klicks zur Votumabgabe, die dann eine Person mit mehreren PC gleich mehrfach tätigt. Diese Stadträte treffen für uns Bürger die Entscheidungen. Dies ist nicht immer einfach.

Das hier aber Stadträte, die sich während der Namensfindung keine Lorbeeren verdienten nun auf einen Zug aufspringen den Frau Rinke als Schaffner kontrolliert ist schon beschäment. Übrigens, der Oberbürgermeister hat den Namen nicht initiiert, sondern der Stadtrat im Kulturausschuss.

Ich denke der Stadtrat hat ab kommender Woche ganz andere Probleme.
Schnell
20.09.2013, 18:51 Uhr
@othelllo: Hat der Förderverein eigentlich eine Meinung?
Was sagt eigentlich der Nikolai-Förderverein zum Namen? Ich bin jetzt mal optimistisch und gehe davon aus, das es wenigstens dort ein paar Menschen gibt (weil gebildet), die sich nicht so einfach von Frau Rinke manipulieren lassen.
Luftikus
20.09.2013, 20:40 Uhr
@Schnell Meinung des Fördervereins
Ja das ist eine gute Frage! Ich kenne nur um drei Ecken eine Frau, die sagte, dass es ihr eigentlich schon keinen Spaß mehr macht dort mitzuarbeiten, weil durch die Presse mehr der Verein geschadet wird. Ihr ist völlig egal wie das Haus heißt, Ihr geht es um die kulturelle Arbeit.

Aber vielleicht gibt es ja noch irgendwann ein Statement oder es verläuft im Sand. Ich glaube beim Badehaus gab es auch Stimmen mit "Wie einfallslos" und so weiter. Heute gehen alle dorthin.
Suse
20.09.2013, 21:24 Uhr
@H. Dittmar
da sie ja immer alles so gut wissen und glauben sie müssten uns Bürger belehren und uns Ihre Meinung aufdrängen bitte ich sie,machen sie es nicht so spannend:
Welche Probleme hat der Stadtrat denn ab nächster Woche?
Sollten hier etwa " gezielte Kampagnen " aufgedeckt werden?
Schnell
20.09.2013, 21:46 Uhr
@suse: Bürgermeinung hat sich zur OB-DIREKTwahl gezeigt
Wieviel Bürger sind es denn wirklich, die gegen den Begriff "Bürgerhaus" sind? Der Mehrheit ist es egal, weil ganz andere Probleme anstehen. Und wenn man die so genannten Bürgermeinungen zur Stadtratsentscheidung zählt, so ist es hier maximal eine Handvoll, die mehr oder weniger zum Establishment gehören, das sich in den letzten 18 Jahren um Frau Rinke gebildet hat. Einzelfälle ausgenommen. Dieses Minderheiten-Establishment bricht derzeit auseinander, weil es bei der letzten OB-Wahl eine klare Entscheidung per DIREKTWAHL !!! gab, die die Ex-"Elite" bis heute nicht verwunden hat. Da werden jetzt Argumente benutzt wie die "falsche" Religionszugehörigkeit des aktuellen OB oder dessen "fremder" Geburtsort Leipzig oder Dresden. Das Ganze ist infantil, kleinbürgerlich, ungebildet und einfach lächerlich.

Ich werde immer misstrauisch, wenn mit der "Bürgermeinung" argumentiert wird. Das macht ja z.B. Frau Hartmann besonders gern. Nur wie sieht die Realität aus? Sie hat nicht gegen Bürgerhaus gestimmt, sondern sich wie immer alle Türen offen gehalten, in dem sie sich enthalten hat. Danach verwendet sie den Begriff "irre", um die Stadtratsentscheidung in Misskredit zu bringen. Und soweit ich weiß, hatte sie auch damals erst für den Autohof gestimmt, um dann die Show abzuziehen "eigentlich bin ich dagegen gewesen". Und so lässt sich das fortsetzen. Bis zum Erbrechen.
Suse
21.09.2013, 09:41 Uhr
@Schnell-und warum ist das so?
weil einfach die, die gerade an der Macht sind sowieso machen was sie wollen und der Bürger einfach die Schnauze voll hat sich einzubringen. Der einfache Wähler resigniert,weil eben seine Meinung keine Beachtung findet.Mein Vater sagte immer " Politik ist eine Hure" schließe dich keiner Partei an!"

Wie recht er hatte kann man jeden Tag hautnah erleben und ich bin froh dieses beherzigt zu haben. Für mich ist das,was hier abgeht einfach nur beschämend. Eines aber werde ich tun,auf jedenfall morgen zur Wahl gehen und das kleinere Übel wählen.
othello
21.09.2013, 13:15 Uhr
Auf zur Revolution !
Es ist eingetroffen, was ich in meinem obenstehenden Kommentar schon vorausgeahnt habe.
Die Meinungsmanipulation durch die hiesige Presse ist in vollem Gange. Wofür ? Nicht für bessere Schulen oder gar gute Löhne in kommunalen Einrichtungen, nein, für den Namen eines Gebäudes. Der Irrsinn ist also in vollem Gange, wenn dieser sogenannte Bürgerwillen mit Revolutionen verglichen wird und sogar aufgerufen wird, dafür auf die Straße zu gehen. Dafür fehlen mir die Worte. Jeder vernünftige Mensch müsste dieses öffentlich als Idiotie bezeichnen können, doch wehe dem, der christlich orientierte Personengruppen angreift. Der kann mit einem Sturm der Entrüstung rechnen.
lumpi22
21.09.2013, 18:54 Uhr
Wenn man die hier abgegebenen Beiträge liest, oh je!
Ich kann mich des Eindruckes nicht verwehren, dass es doch Stadträte gibt, die hier richtig aktiv in der NNZ ihre Meinungen abgeben. leider aber auch, so wie ich zu meiner Sicherheit das auch tue, unter Nicknamen. Und wenn man alles so liest, dann weiß man genau, wer wohin gehört! Und ja, die Grünen wollen halt mit ihren Enthaltungen dazu beitragen, das sie halt nicht wissen, wem sie sich diesem Stadtrat noch "anvertrauen" wollen oder sollten.

Tja und Bürgerbeteiligung, die gibt es in dieser Stadt nicht und wird es auch niemals geben! Dafür sorgen schon die "gewählten Stadträte, die mit ihren Stimmen halt nur parteiübergreifend in Zusammenarbeit CDU und Linke abstimmen und was zählt schon das "Geschwätz und der Wille" der Bürger, die sie gewählt haben! Ich freue mich schon heute auf die Landtagswahl im nächsten Jahr, da wird das Stühlerücken beginnen und hoffentlich einige dieser Stadträte nur noch zu Hause auf dem Stuhl sitzen! Das wäre bitter nötig!
Nörgler
21.09.2013, 19:31 Uhr
Wegen eines Namens
Solch eine Aufregung wegen eines Namens. Man kann es nicht glauben, wie durch wenige hier Stimmung gemacht wird. Jetzt wird auf einmal die Bürgerbeteiligung gefordert. Ich kann mich nicht erinnern, dass unter der OB Rinke die 18 Jahre regierte, so vehement die Bürgerbeteiligung eingefordert worden ist.Die OB Rinke hat alles allein bestimmt. Ich kann mich auch nicht erinnern,dass, obwohl in der nnz immer wieder gefordert, die Ausschüsse unter der OB Rinke öffentlich waren.
Welchen Namen der Tempel von Nordhausen trägt, ist der überwiegenden Mehrheit der Nordhäuser Bevölkerung egal.Eine kleine Gruppe ist mächtig verärgert, dass nicht, wie von der OB Rinke gewünscht, der Tempel, dass letzte und größte unter Rinke begonnene Bauwerk, den Namen Nicolai Forum trägt. Wenn Rinke noch im Amt wäre, hätte es über den Namen keine Diskussion gegeben, er wäre einfach bestimmt worden.
Roland82
21.09.2013, 23:51 Uhr
@ Nörgler!
Nörgler, du hast ja so was von Recht! Frau Rinke hätte ihren Namen durchgedrückt, ohne auf irgendein Bürgerforum Rücksicht zu nehmen!! Herr Zeh ist einfach etwas naiv und will alles demokratisch entscheiden lassen! Das ehrt ihn aber er wird damit nicht weit kommen!!
abc123
23.09.2013, 18:19 Uhr
Sehr schön...
dass sich die SPD gegen diese Namensgebung zur Wehr setzen will. Ich habe bisher in meinem Bekanntenkreis noch niemanden gefunden, der mit diesem Namen einverstanden ist. Ein Bürgervotum ist die einzig richtige Lösung in dieser Angelegenheit.
Suse
23.09.2013, 20:34 Uhr
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