Bürger sollen entscheiden

In der jüngsten Stadtratssitzung stimmten aus der SPD Fraktion Hans-Georg Müller und Manfred Breitrück gegen die Namensgebung „Bürgerhaus“ für den Neubau der „Kulturbibliothek mit Stadtsälen und Tiefgarage“. Jetzt soll der Beschluss aufgehoben werden...


Die Ablehnung erfolgte aus zwei Gründen : "Zum einen sind wir der Meinung, dass der gewählte Name der Bedeutung dieser überregionalen Kulturstätte nicht gerecht wird. Der Kompromissvorschlag Teile dieses Gebäudes mit projektbezogenen Namen wie Ratssaal, Stadtbibliothek „Rudof Hagelstange“ oder Literaturcafe zu ergänzen, erscheint uns nicht geeignet den für die Wahrnehmung entscheidenden profanen Namen als „Bürgerhaus“ in seiner Deutung zu verbessern.

Zum anderen entstammt dieser Namensvorschlag nicht aus der Umfrage innerhalb der Nordhäuser Bevölkerung, sondern wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus kreiert und vor allen anderen Namen und durch die Zustimmung auch als einzigen Vorschlag in den Stadtrat behandelt. Wir wollen eine Kommunalpolitik mit starker Bürgerbeteiligung und halten dieses Verfahren für ungeeignet diesem Anspruch gerecht zu werden", schreiben Müller und Breitrück.

Die anhaltenden Kritiken aus der Nordhäuser Bürgerschaft, sowie viele Gespräche mit Bekannten und Freunden aber auch mit Stadtratskolleginnen und Kollegen haben die beiden SPD-Stadträte in ihrer Auffassung bestätigt.

"Aus diesem Grund haben wir gemeinsam einen Antrag an den Stadtrat gestellt die Beschlüsse zur Namensfindung und Namensgebung aufzuheben. Des weitern soll der Stadtrat den Oberbürgermeister mit der Neuorganisation der Namensfindung auf Basis einer Bürgerbefragung beauftragen."

Es sei eine Stärke der Demokratie, Entscheidungen, die nicht durch die Bürger akzeptiert werden, zu erkennen und zu korrigieren.