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Do, 09:36 Uhr
19.09.2013

Zensus und LEP

In der gestrigen Beratung mit den Bürgermeistern des Landkreises standen die Ergebnisse des Zensus auf der Agenda. Und das sind die Zahlen...

Beratung mit Bürgermeistern (Foto: J. Piper) Beratung mit Bürgermeistern (Foto: J. Piper)

Danach leben im Landkreis Nordhausen fast 3% weniger Einwohner als bislang angenommen. Für Ende 2011 weist der Zensus gut 86.700 Einwohner aus, wie die Beigeordnete Jutta Krauth berichtete. So hat zum Beispiel die Stadt Nordhausen 4% Prozent weniger Einwohner, die Gemeinde Hohenstein 7,1% oder Bleicherode 3% weniger.

Acht Kommunen haben nach dem Zensus mehr Einwohner als bislang gedacht, darunter Buchholz (+7,4%), Nohra (+5%) und Niedergebra (+3,3%). Der Zensus wird sich voraussichtlich auf die Finanzzuweisungen des Landes auswirken. Dabei geht man derzeit von der Annahme aus, dass nur die Kommunen, die einen höheren Bevölkerungsrückgang als der Thüringenschnitt von -1,8% verzeichnen, weniger Mitteln erhalten könnten.

Für den Landkreis insgesamt würde dies 1% weniger Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich bedeuten, für die Stadt Nordhausen - 2,2% oder für die Gemeinde Hohenstein -5,3%. 20 Städte und Gemeinden könnten dagegen mit mehr Zuweisungen rechnen, beispielsweise Buchholz (+9,2%), Nohra (+6,8%), Niedergebra (+5,1%) und Ellrich (+1,7%).

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Wie das Land die Ergebnisse des Zensus im Finanzausgleich konkret umsetzen wird, ist jedoch noch nicht abschließend geklärt. Landrätin Keller informierte aus dem Landkreistag, dass über 200 Widersprüche zum Zensus in ganz Thüringen vorliegen, darunter auch der der Stadt Nordhausen, denn das hiesige Einwohnermeldeamt gehe von 600 Einwohnern mehr aus, wie Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ausführte.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Bürgermeisterberatung war die Umsetzung des Seniorenplans des Landkreises, den der Kreistag 2010 verabschiedet hat. Um die Ziele des Plans umzusetzen hat der Landkreis u.a. die Netzwerkarbeit mit Pflegeanbietern und weiteren Akteuren wie Wohnungsgesellschaften ausgebaut, der Pflegestützpunkt bietet oft gemeinsam mit Partnern Weiterbildungen für Senioren, Vereine und weitere Akteure an, qualifiziert Seniorenbegleiter und unterstützt Kommunen beim Aufbau von Seniorenvertretungen.

Siegfried Junker, Bürgermeister von Görsbach, betonte, dass es gerade für die ältere Bevölkerung wichtig sei, auch in kleinen Gemeinden abzusichern, dass der tägliche Bedarf noch vor Ort erledigt werden könne. Die fehlende Barrierefreiheit im ländlichen Raum sei ein weiteres Problem, so Werthers Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt. Den Kommunen fehle einfach das Geld, um hier Abhilfe zu schaffen.

Der Seniorenbeauftragte des Landkreises, Rainer Linsel, machte noch einmal auf die Bedeutung von Seniorenvertretungen auf kommunaler Ebene aufmerksam, dafür stelle das Sozialministerium auch Fördermittel für die Kommunen in Aussicht. "Der Seniorenplan spricht insbesondere die Mobilisierung des Ehrenamtes an und hier sind unsere Kommunen schon gut unterwegs", so Landrätin Keller.

Auch über den zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 2025 (LEP) informierten sich die Bürgermeister. Das LEP sieht für die Region Nordhausen günstige Entwicklungschancen. Als überregional bedeutsamer Entwicklungskorridor wird für den Landkreis Nordhausen die A 38 genannt. Weitere Punkte sind unter anderem, dass sich der Anteil der erneuerbaren Energien bis 2020 beim Stromverbrauch auf 45% erhöhen soll.

Relevant ist insbesondere für den Landkreis Nordhausen, dass die Regionen aufgefordert sind, zusätzliche Vorranggebiete für den Rohstoffabbau auszuweisen, um langfristig die Versorgung abzusichern. Auf der Tagesordnung des Kreistages am 24. September steht eine Beschlussvorlage zum Schutz des Zechsteingürtels, der sich gegen einen weitergehenden Gipsabbau als bislang zugelassen ausspricht - als politische Willensbekundung, so Kreisplanerin Dr. Sabine Mehne.

Bis 18. November nimmt das Thüringer Bauministerium nun Stellungnahmen zum LEP entgegen. Das Land plant, dass das LEP im ersten Halbjahr 2014 in Kraft treten soll. Spätestens neun Monate später muss dann die Planungsgemeinschaft Nordthüringen damit beginnen, den Regionalplan fortzuschreiben, wofür sie maximal drei Jahre Zeit hat.
Autor: red

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