eic kyf msh nnz uhz tv nt
Do, 16:14 Uhr
05.09.2013

Aufmarsch verbieten

Die NPD hat an diesem Wochenende Aufmärsche und Demos vor Asylbewerberheimen und Moscheen angekündigt. Die Thüringer CDU fordert die Kommunen auf, diese zu verbieten. Doch das ist nicht so einfach...


Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, fordert von den zuständigen Behörden, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um die geplanten Demonstrationen der NPD vor Asylbewerberheimen zu untersagen. „Ich erwarte von Oberbürgermeistern und Landräten, dass sie diese Aufmärsche der Neonazis unterbinden. Diese Provokation und diese Einschüchterungsversuche dürfen auf keinen Fall zugelassen werden“, sagte Fiedler heute in Erfurt.

Der CDU-Innenpolitiker weiter: „Die Menschen in den Asylbewerberheimen suchen Schutz und haben die Hoffnung nach einem friedlicheren Leben in Deutschland. Sie sind zum Teil Flüchtlinge, die in ihren Ländern verachtet und bedroht wurden. Es ist unsere Aufgabe, diesen Menschen zu helfen. Dass sie in Thüringen durch die NPD verunsichert und weiter verfolgt werden, lassen wir nicht zu. Ich rufe auch alle Thüringerinnen und Thüringer auf, sich entschieden gegen diese menschenverachtenden Aufmärsche der NPD zu stellen.“

Auch in Nordhausen soll die NPD eine solche Demo vor der Moschee in der Halleschen Straße angemeldet haben. Dies wurde der nnz durch die Kreisverwaltung bestätigt. In einem Vorab-Gespräch konnte jedoch der Ort verändert werden. "Die NPD macht ihre Kundgebung etwas entfernt von der Moschee. Wir haben strenge Auflagen erteilt. Die Teilnehmer dürfen die Straße nicht betreten, denn die wird auch nicht gesperrt", teilt Sprecherin Jessica Piper der nnz mit.

Mittlerweile haben demokratische Parteien eine Gegenveranstaltung angemeldet. Dazu gehören die LINKE und die SPD. Diese Demo ist auf der anderen Straßenseite genehmigt, auf Höhe der Fachhochschule.
Autor: red

Kommentare
Tom Landsiedel
05.09.2013, 17.28 Uhr
Ich empfehle eine Leistungsschau der Stadtwerke!
Machen wir es doch wie in Bayern. Respekt!
http://www.sueddeutsche.de/politik/verhinderte-kundgebung-in-neu-ulm-schneepflug-schlaegt-npd-1.1761626
JeromeLachmal
05.09.2013, 18.31 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Bezug zu anderen Medien
Tim Taler
05.09.2013, 19.05 Uhr
Weg mit den Nazi-Pack
Los ! Auf zur Gegendemo ! Nehmt eure Trillerpfeifen und Vuvuzelas mit ! :-)
NDH1005
05.09.2013, 21.46 Uhr
Gegendemo
Gegendemo ich bin dabei!!!!
jojo36
05.09.2013, 23.19 Uhr
steht auf Thüringer
Kann nur sagen das die Demo verhindert werden muss, solch braunes Gedankengut braucht Nordhausen nicht!
Retupmoc
06.09.2013, 11.15 Uhr
Noch eine Demo !
Am gleichen Tag demonstriert übrigens im Ostteil von Istanbul die Al Kaida gegen die Errichtung einer evangelischen Kirche am Bosporus. Gibt es dort auch eine Gegendemo , um die Christen gegen Al Kaida zu schützen?
Bleistift und Lineal
06.09.2013, 11.18 Uhr
solange die NPD...
...eine anerkannte partei innerhalb eines demokratischen parteiengefüges ist, kann man ihr, rein rechtlich gesehen, leider kaum etwas verbieten.

um dies zu ändern müsste man parteien wählen, welche diesen jahrzehntelangen eiertanz "sollte man die NPD nun verbieten oder lieber doch nicht" nicht mehr mitmachen und sich ernsthaft für den NPD-verbot einsetzen.
Retupmoc
06.09.2013, 12.07 Uhr
Richtig @ Janko
Und wer sorgt dafür, das die NPD nicht verboten ist? CDU/FDP seit 8 Jahren !
Bleistift und Lineal
06.09.2013, 12.18 Uhr
es entbehrt nicht einer gewissen komik,
dass die thüringer CDU die kommunen aufruft, etwas gegen die NPD zu unternehmen, während die gleiche partei als stärkste fraktion im bundestag es in der hand hätte, eben dies auf bundesebene zu tun.
I.H.
06.09.2013, 13.03 Uhr
Dumme Kommentare verbieten?
Soweit ich weiß, ist der letzte Verbotsantrag der NPD am Bundesverfassungsgericht gescheitert und nicht an irgend einer Partei. Durch ein Verbot gibt es auch nicht weniger rechtes Gedankengut. Dumme Kommentare kann man ja leider auch nicht verbieten! Da kann man auch nur gegen "demonstrieren".
DoctorS
06.09.2013, 13.18 Uhr
Weiterdenken...
Ich finde den Vorschlag von Tom Landsiedel richtig super… Leider ist aber davon auszugehen, dass sich entsprechend Verantwortliche nicht unbedingt durch den nötigen Mut auszeichnen dürften.

In welche Richtung dieser Aufmarsch gehen soll, ist völlig klar. Die Wahl des Austragungsortes ist mehr als gezielt und lässt keinen Spielraum für Spekulationen, diese sind auf Grund der Offensichtlichkeit auch gar nicht nötig.

Natürlich sind der Stadt hier die Hände gebunden, das ist wirklich sehr bedauerlich. Jedoch bin ich schon der Meinung, dass die Stadt generell das Recht hat, entscheidenden Einfluss auf den Veranstaltungsort zu nehmen. Grundsätzlich hat dieser Aufmarsch einen politischen Hintergrund. Warum also ist der Ort durch die NPD so gewählt? Fernab jeglicher politischer Einrichtung? Hier ist ganz klar das Thema verfehlt! Aus dieser Sicht betrachtet, dürften sich auch weitere Rechtsmittel für die Stadt ergeben. Da könnte der Aufmarsch auch gleich in einem abgelegenen Industriegebiet stattfinden, dort dürfte es ebenfalls keine politischen Einrichtungen geben.
Des Weiteren gibt es ganz klare Definitionen im Versammlungsgesetz, welche es durchaus kurzfristig nach Veranstaltungsbeginn erlauben dürften, die Versammlung bzw. den Aufmarsch aufzulösen.

Klar geregelt ist, dass das Tragen von Waffen, Uniformen und Uniformteilen, zur Darstellung politischer Gesinnungen, verboten sind. Hierzu dürften auch Orden, Fahnen und Symbole aus der Zeit des NS-Regimes gehören. Ferner dürfte dies auch für sichtbare Aufdrucke auf Textilien sowie sichtbare Tätowierungen dieser gelten.
Den Verantwortlichen blieben also somit das Prüfen des Interpretationsspielraums und gegebenenfalls ein angemessenes Einschreiten.
Pe_rle
06.09.2013, 13.29 Uhr
NPD -Demo
wenn jemand von der CDU meint, gegen andere Parteien im Wahlkampf zu schießen, um vielleicht Stimmen für sich zu ergattern, könnte der Schuß nach hinten los gehen. Vielleicht treibt man genau damit Wähler dahin wo Sie eigendlich nicht hin sollten.
Warum haben die großen 4 nicht den A..... in der Hose um genau diese Partei zu verbieten.
Warum ist die doch so "große" Kanzlerin nicht in der Lage ein Machtwort im eigenen Land zu sprechen
Ganz einfach UNFÄHIG
othello
06.09.2013, 14.53 Uhr
unwissende Kommentare
DoctorS hat endlich mal einen sachlichen Kommentar abgegeben und auch Statler Waldorf hat den Punkt getroffen. Ein Verbotsantrag der NPD ist schon einmal gescheitert und es gibt Parteien die eine erneute Parteiparteiverbotsinitiative eingeleitet haben. Dabei muss immer bedacht werden , dass ein solches Verbotsverfahren auch Erfolg haben kann, um ein Debakel wie beim letzten Antrag auszuschließen. Die verfassungsrechtlichen Hürden zum Parteienverbot sind hoch gesetzt. Die Reaktion von Pe-rle gehört daher in die Kategorie des von Kommentator Statler Waldorf erwähnten Kommentare. Frau Merkel ist noch keine Diktatorin, die mit einem Machtwort eine Partei verbieten kann !
MMagnus
06.09.2013, 16.21 Uhr
Thema?
Das Thema ist schnell gefunden. Es geht unter anderen um die (augenscheinliche) Islamisierung in Deutschland und speziell um den Vorfall: (www.spiegel.de)
"Islamist in Thüringen rief zu Selbstmordanschlägen auf"
Bitte liebe Mitbürger lasst Nordhausen ganz.. Danke..
othello
06.09.2013, 17.29 Uhr
Aufmerksamkeit entziehen
Mein Vorschlag wäre, auch der NPD einen Demonstrationsort zuzuteilen,z.B Segelflugplatz Bielen oder in der Art, wo sich die paar Hanseln sammeln können. Die wenigen die dort alleine stehen, sollten auch von Demonstranten nicht behindert werden. Also einfach ignorieren und ihnen keine Aufmerksamkeit schenken. Polizei und Verfassungsschutz könnten dann in Ruhe ihrer Arbeit nachgehen.
DoctorS
06.09.2013, 18.30 Uhr
Wo leben wir denn hier?
Als bei den Kommentaren einzelner fehlt es mir neben Inhalt auch ziemlich an Verhältnismäßigkeit.
Islamisierung in Deutschland? EIN Islamist ruft zu Selbstmordanschlägen auf? Den Ball flach halten dürfte gelegentlich nicht schaden.
Was man immer so hochschaukeln und dramatisieren kann ist schon recht beeindruckend. Da fällt mir ein, mein Kollege ist so dreist, der macht doch tatsächlich 4 Stück Zucker in seinen Kaffee, der ruiniert noch die Firma. Ich werde ihn mal anschwärzen und um eine Abmahnung für ihn bitten. Und eine andere Kollegin hat doch ernsthaft die Dreistigkeit, ein Kreuz an Ihrer Kette um den Hals zu tragen… Mein Güte.
Fakt ist, nur weil einer aufruft, müssen nicht gleich alle folgen. Das gilt für einen eventuell fehlgeleiteten Islamisten ebenso, wie für die NPD. Wer dem Ganzen Beachtung schenkt, sei es durch Anwesenheit als Zaungast oder als Teilnehmer einer gegenüberliegenden Gegen-Veranstaltung, dürfte das Ganze nicht ändern.
Hier muss auch kein Wahlkampf betrieben werden, egal in welche Richtung oder gegen wen. Das gilt mal ganz speziell für Retupmoc. Jeder kann frei wählen und wird dies bei Interesse auch sicher wahrnehmen. Das ändert aber nichts an dem braunen Problem an sich. Hier haben wir jedoch alle unsere Möglichkeiten. Wir haben es in der Hand, unsere Kinder rechtzeitig aufzuklären. Wir können unseren Kindern beibringen, das das Kind in der Klasse oder der Kita-Gruppe, das anders aussieht, sich vielleicht anders verhält oder anders denkt, eben auch ein Mensch ist und die gleiche Daseinsberechtigung hat, dass man mit dem Kind ebenso spielen und lernen kann. Mein Kind zeigt mir wie gut das geht. Das sollte aber eben auch mal in andere Köpfe rein.
Und die ganz klugen Köpfe, der Verfassungsschutz, das Bundesverfassungsgericht und eben jeder der meint, etwas beitragen und unternehmen zu müssen, sollten es einfach mal richtig anpacken.
Mister X
06.09.2013, 19.59 Uhr
@ DoctorS
Sehr guter Kommentar, besonders das Beispiel mit den Kindern. Es ist schon war, Kinder sehen das miteinander, untereinander sehr menschlicher, wenn sie nicht von Erwachsenen instrumentalisiert werden.

Leider scheinen viele, dass als Erwachsene alles wieder zu vergessen?
Marie 2010
07.09.2013, 01.18 Uhr
Was...
...sich hier so aufgeregt wird, die NPD ist keine verbotene Partei, ebenso wie die LInke nicht, die ebenfalls im Visier des Verfassungsschutzes ist.
Ob die nun jemand gut findet oder nicht, sie haben bislang ihre Daseinsberechtigung.
Beide!
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr
Anzeige symplr