Aufmarsch verbieten
Donnerstag, 05. September 2013, 16:14 Uhr
Die NPD hat an diesem Wochenende Aufmärsche und Demos vor Asylbewerberheimen und Moscheen angekündigt. Die Thüringer CDU fordert die Kommunen auf, diese zu verbieten. Doch das ist nicht so einfach...
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, fordert von den zuständigen Behörden, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um die geplanten Demonstrationen der NPD vor Asylbewerberheimen zu untersagen. „Ich erwarte von Oberbürgermeistern und Landräten, dass sie diese Aufmärsche der Neonazis unterbinden. Diese Provokation und diese Einschüchterungsversuche dürfen auf keinen Fall zugelassen werden“, sagte Fiedler heute in Erfurt.
Der CDU-Innenpolitiker weiter: „Die Menschen in den Asylbewerberheimen suchen Schutz und haben die Hoffnung nach einem friedlicheren Leben in Deutschland. Sie sind zum Teil Flüchtlinge, die in ihren Ländern verachtet und bedroht wurden. Es ist unsere Aufgabe, diesen Menschen zu helfen. Dass sie in Thüringen durch die NPD verunsichert und weiter verfolgt werden, lassen wir nicht zu. Ich rufe auch alle Thüringerinnen und Thüringer auf, sich entschieden gegen diese menschenverachtenden Aufmärsche der NPD zu stellen.“
Auch in Nordhausen soll die NPD eine solche Demo vor der Moschee in der Halleschen Straße angemeldet haben. Dies wurde der nnz durch die Kreisverwaltung bestätigt. In einem Vorab-Gespräch konnte jedoch der Ort verändert werden. "Die NPD macht ihre Kundgebung etwas entfernt von der Moschee. Wir haben strenge Auflagen erteilt. Die Teilnehmer dürfen die Straße nicht betreten, denn die wird auch nicht gesperrt", teilt Sprecherin Jessica Piper der nnz mit.
Mittlerweile haben demokratische Parteien eine Gegenveranstaltung angemeldet. Dazu gehören die LINKE und die SPD. Diese Demo ist auf der anderen Straßenseite genehmigt, auf Höhe der Fachhochschule.
Autor: redDer innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, fordert von den zuständigen Behörden, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um die geplanten Demonstrationen der NPD vor Asylbewerberheimen zu untersagen. „Ich erwarte von Oberbürgermeistern und Landräten, dass sie diese Aufmärsche der Neonazis unterbinden. Diese Provokation und diese Einschüchterungsversuche dürfen auf keinen Fall zugelassen werden“, sagte Fiedler heute in Erfurt.
Der CDU-Innenpolitiker weiter: „Die Menschen in den Asylbewerberheimen suchen Schutz und haben die Hoffnung nach einem friedlicheren Leben in Deutschland. Sie sind zum Teil Flüchtlinge, die in ihren Ländern verachtet und bedroht wurden. Es ist unsere Aufgabe, diesen Menschen zu helfen. Dass sie in Thüringen durch die NPD verunsichert und weiter verfolgt werden, lassen wir nicht zu. Ich rufe auch alle Thüringerinnen und Thüringer auf, sich entschieden gegen diese menschenverachtenden Aufmärsche der NPD zu stellen.“
Auch in Nordhausen soll die NPD eine solche Demo vor der Moschee in der Halleschen Straße angemeldet haben. Dies wurde der nnz durch die Kreisverwaltung bestätigt. In einem Vorab-Gespräch konnte jedoch der Ort verändert werden. "Die NPD macht ihre Kundgebung etwas entfernt von der Moschee. Wir haben strenge Auflagen erteilt. Die Teilnehmer dürfen die Straße nicht betreten, denn die wird auch nicht gesperrt", teilt Sprecherin Jessica Piper der nnz mit.
Mittlerweile haben demokratische Parteien eine Gegenveranstaltung angemeldet. Dazu gehören die LINKE und die SPD. Diese Demo ist auf der anderen Straßenseite genehmigt, auf Höhe der Fachhochschule.
