Bürger beteiligen
Alle zwei Monate für 30 Minuten - das ist die Zeit, die der Stadtrat von Nordhausen den Bürgerinnen und Bürgern einräumt, um ihre Anliegen vorzubringen. Eigentlich viel zu wenig, hat man auch in der Verwaltung erkannt...
Es gibt Einwohnerfragestunden, die sind nach wenigen Minuten vorbei, es gibt aber auch Sitzungen des Stadtrates, da könnte die Fragestunde ruhig 120 Minuten dauern. Vor allem dann, wenn Bürgerinitiativen ihr Begehren vorbringen.
Im Nordhäuser Rathaus wird deshalb an neuen Formen der Bürgerbeteiligung gearbeitet. Im Gespräch mit der nnz hatte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh bereits darauf hingewiesen. So sollen die Möglichkeiten einer Fragestunde erweitert werden. Dazu muss allerdings die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert werden. In einem Paragraph 11a könnte zu lesen sein, dass jeder Nordhäuser Bürger seine Anfrage auch schriftlich abgeben kann. Das kann in entsprechenden Fristen sowohl als Brief als auch online erfolgen. Bei einem rechtzeitigen Eingang sollen die Antworten in der übernächsten Stadtratssitzung vorliegen.
Für die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern mit der Verwaltung wird das Internet mit seinen Möglichkeiten künftig mehr im Fokus stehen. So ist vorgesehen, ein zentrales und aktives Ideen- und Beschwerdemanagement zu installieren. Ausgangspunkt sind Kritiken, Hinweise, Ideen und Anregungen der Nordhäuser aufzunehmen und einer Bearbeitung zuzuführen.
Ein weiterer Schwerpunkt der verbesserten Kommunikation mit dem Bürger soll ein sogenannte Bürgerpanel sein. Denkbar seien repräsentative Bürgerbefragungen zu wichtigen Prozessen und Vorhaben in der Rolandstadt. Als Vorbild soll dazu das Bürgerpanel der Stadt Speyer dienen.
Das alles sind bislang erste Überlegungen, wie die Kommunikation mit den Bürgern effektiver und offener gestaltet werden kann. Sie müssen weiter verfolgt und in die Praxis überführt werden. Drei Akteure sind dabei gefragt: die Stadtverwaltung, der Stadtrat und der wichtigste Akteur: der Bürger.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red
Kommentare
H.Buntfuß
17.07.2013, 17:49 Uhr
Öffentlichkeit
Bei dem großen Vertrauen, welches ich in die Politik habe, muss ich gleich nachfragen, ob die Fragen und Antworten und zwar alle, dann auch öffentlich gemacht werden.
Oder dient die ganze Geschichte nur dazu, der Öffentlichkeit peinliche Fragen zu hinterziehen? Bei dem was wir bisher von Stadtrat gewohnt sind, würde mich das nicht wundern.
Ich will in diesem Fall einmall das GUTE annehmen und lasse mich überraschen.
Alex Gösel
17.07.2013, 19:12 Uhr
Die Idee...
für neuen Formen in der Bürgerbeteiligung halte ich ersteinmal für sehr gut.
Aber habe ich die gleichen Bedenken, welche Herr Buntfuß äussert. Es könnte tatsächlich sein dass man auf diese Art die Fragestunde ausmerzen möchte.
Die Politik geht schon komische Wege, was man auch von manchen Mitkommentatoren sagen könnte!
-Insider-
18.07.2013, 09:56 Uhr
verstehendes
lesen würde manchen gut tun! hier spricht niemand von der abschaffung der fragestunde sondern nur von einer erweiterung.
dieses ständige misstrauen, was hin und wieder angebracht sein mag, führt sicherlich nicht zu einer besseren zusammenarbeit.
ich find die idee ansich gut und überfällig!
ps. ich freue mich auf die kommunalwahlkandidaten brothuhn (parteilos, da ihn niemand in seinen reihen will) und buntfuß!
Alex Gösel
18.07.2013, 13:41 Uhr
@-Insider-
Da mich -Insider- direkt anspricht, möchte ich auch antworten: Wo hat hat Herr Buntfuß oder ich geschrieben, dass die Fragestunde abgeschafft werden soll?
Sie schreiben ja selber: "dieses ständige misstrauen, was hin und wieder angebracht sein mag"; mit diesem Satz geben Sie ja zu, dass man den Stadtratsmitgliedern nicht immer vertrauen kann!
Zu meiner Person sei gesagt, dass ich auf keinem Fall in so einem Stadtrat gehen würde! Wie wir aus vielen Artikeln wissen, lehnt ein Herr Buntfuß das ebenfalls kategorisch ab! Begründung: Personen wie Herr Buntfuß, Ich und viele andere, die den gleichen sozialen Gedanken haben, würde man in keiner Partei aufnehmen, aus lauter Angst.
H.Buntfuß
18.07.2013, 14:56 Uhr
Korruption
@-Insider, ich lassen mich von KEINER Partei korrumpieren. Für mich sind Personen Wie Herr Snowden oder Herr Mollath wirkliche Helden. Ein Herr Schäuble,der schon mal vergisst, dass er ein Koffer voller Geld in seinem Schreibtisch hat und ein Herr Höneß gehören nicht dazu.
I.H.
18.07.2013, 15:33 Uhr
Der Nächste bitte!
Die wahren Kommentarhelden dieser Online-Zeitung heißen Brothuhn + Buntfuss + Followers (Sockenpuppen?). Mit ihrer stetigen, immer währenden, teils berechtigten, meist sinnlosen, immer lachhaften... Kritik am jeweils Handelnden sind sie Garanten, nein wirkliche Felsen, in der Bürgerrechtebrandung.
Solche vernebelnden, kleinkarierten, korrupten Sachen wie Erweiterung der Bürgerfragestunde werden von diesen personifizierten Zeigefingern gleich ins richtige Licht gesetzt.
Kleingeister wie ich freuen sich über solche kleinen Fortschritte wie die Erweiterung der Bürgerfragestunde. Das liegt aber an meiner mangelhaften Bildung, meinem Frust und meiner Abhängigkeit als Parteisoldat von "Die Partei"! Fortsetzung folgt.
-Insider-
18.07.2013, 16:31 Uhr
antwort:
Zitat: "Aber habe ich die gleichen Bedenken, welche Herr Buntfuß äussert. Es könnte tatsächlich sein dass man auf diese Art die Fragestunde ausmerzen möchte."
Frage beantwortet.
Zum Rest:
Für mich klingt das eher nach einer Ausrede. Wenn es so viele politisch aktive oder interessierte wie Sie gibt, die alle keine Partei will, dann gründen Sie doch eine Freie Wählergemeinschaft! Sollte doch locker flockig möglich sein und dann können sie im stadtrat sitzen und ihre interessen bzw. der nicht erhörten bürger vertreten. allerdings heißt das nicht nur, dass man sich dann stadtrat nennen darf, nein man hat dann auch verantwortung zu tragen. das wiederum, so habe ich das gefühl, will aus der kommentatorenschar letztlich aber niemand.
altmeister
18.07.2013, 18:44 Uhr
Ich würde mich freuen!
Für alle, die beruflich über die Woche unterwegs sind oder noch keinen Feierabend zur Stadtratssitzung haben, ist dies endlich die Möglichkeit einer Anfrage an den Stadtrat.
Ich gehe davon aus, dass die schriftliche Anfrage in der ersten folgenden vorgelesen und in der nachfolgenden Sitzung beantwortet wird.
Somit sollte auch die Öffentlichkeit informiert sein und durch die Berichterstattung der nnz-online ist auch die Kontrolle ohne Anwesenheit möglich.
Sollte es sogar eines Tages möglich sein, die Sitzung des Stadtrates live Online zu verfolgen oder eine Aufzeichnung anzusehen, dann ist das noch schöner.
lumpi22
18.07.2013, 19:02 Uhr
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Friderike
19.07.2013, 08:12 Uhr
guter Ansatz
Ja, ich finde es nicht schlecht sich auch schriftlich an den Stadtrat zu wenden, aber dann sollten solche Dinge auch öffentlich in der Stadtratsitzung verlesen werden, aber nicht in der 30 minütigen Fragestunde. Denn es gibt viele Bürger, die aus dienstlichen Gründen nicht dabeisein können, oder aber sich nicht trauen ans Mikrofon zu treten!
Auch finde ich es irgendwie altbacken, wie diese Fragestunde abläuft. Man darf 1 Frage und zwei "Unterfragen" stellen, aber Statements und ähnliches sind nicht erwünscht. Auch dies sollte dringend überarbeitet werden, denn manchmal brauchen auch die Stadträte eine Einführung und Erläuterung der Belange und Anliegen um sie zu verstehen! Wieso soll man aber bis zur übernächsten Stadtratsitzung auf eine Anwort hoffen? Warum darf man sich eigentlich immer soviel Zeit zum Beantworten lassen? Wenn Behörden an mich herantreten, dann muß ich immer zeitnah antworten!
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