Mi, 21:14 Uhr
26.06.2013
Bürgermeister ohne Gemeinderat
In der Landgemeinde Harztor muss der Gemeinderat neu gewählt werden, so lautet der Beschluss der Kommunalaufsicht. Mit der Rechtskraft der Entscheidung rechnet Stefan Klante, Bürgermeister der Gemeinde, Mitte Juli, hieß es auf der heutigen Gemeinderatssitzung...
Die Einwohner der Gemeinde Harztor werden erneut für die Gemeinderatswahl an die Wahlurne gebeten. Leider kann diese Wahl nicht mit der Bundestagswahl verbunden werden, erklärte heute Klante in der Sitzung. Auch eine Verzögerung des Wahltermins auf das kommende Jahr ist nicht möglich und so müssen die wahlberechtigten Bürger wahrscheinlich im Oktober oder November für ihren Gemeinderat abstimmen.
Ab der Rechtskraft des Beschlusses wird es keinen Gemeinderat mehr geben. Der Bürgermeister ist dann allein für die Landgemeinde zuständig. Eine ungewohnte Situation für mich, sagte Klante, der selbst erst vor rund einem Jahr zur Kommunalpolitik kam.
Im Mai wurde in Niedersachswerfen die Bundesfachschule eingeweiht, rund 13.000 Auszubildende werden künftig hier lernen. Die in den 90iger Jahren gegründete Schule arbeitet gut mit der Gemeinde zusammen, berichtete Stefan Klante von der feierlichen Eröffnung. So ist es beispielsweise möglich, in dem Neubau eine Gemeinderatssitzung abzuhalten. So könnten auch Menschen mit Behinderung daran teilnehmen. Durch die baulichen Gegebenheiten in der Verwaltung in Ilfeld und Niedersachswerfen ist dies nicht möglich.
Aufgrund der Baufälligkeit musste in Ilfeld die Brücke in der Schmiedestraße gesperrt werden. Im Moment ist der Ortsteil Wiegersdorf nur noch über einen Weg zu erreichen. Ein großes Problem, sollte beispielsweise die Feuerwehr hier zu einem Einsatz gerufen werden, berichtet Stefan Klante. Erste Gespräche bezüglich einer Sanierung wurden geführt und Fördermittel in Aussicht gestellt. Die Landgemeinde muss einen Eigenanteil in Höhe von 200.000 Euro aufbringen. Woher das Geld kommen soll, wusste jedoch niemand auf der Gemeinderatssitzung.
In Niedersachswerfen bereite die Mauer am Kirchplatz große Probleme, denn auch sie weißt massive Schäden auf, berichtet Ortsteilbürgermeister Ulrich Wilke. Auch hier stellt sich die Frage, was passieren soll. Im Gespräch sind sowohl eine Sanierung, eine Teilsanierung aber auch ein Abriss.
Auf Initiative des Vereins „Zukunft Harztor“ wurde in der Landgemeinde ein Seniorenbeirat gegründet. Auf der heutigen Sitzung beschlossen die Gemeinderäte einstimmig, dass der Bürgermeister offiziell Mitglieder des Beirates ernennen soll.
Da die finanziellen Mittel immer weniger werden, diskutierte der Finanzausschuss über das Sitzungsgeld, das nur noch für die Teilnahme an Sitzungen gezahlt werden soll. Es geht um den Symbolcharakter, sagte Bürgermeister Stefan Klante. Die Mitglieder die kommunalpolitisch arbeiten, sollen dafür auch etwas bekommen. Bis jetzt wurde ein Sockelbetrag monatlich ausgezahlt. Diese 2. Änderung der Hauptsatzung wurde bereits mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Jedoch gibt es bereits gegenteilige Urteile, deshalb wurde eine Entscheidung darüber auf die nächste Gemeinderatssitzung am 10. Juli vertagt.
Sandra Witzel
Autor: redDie Einwohner der Gemeinde Harztor werden erneut für die Gemeinderatswahl an die Wahlurne gebeten. Leider kann diese Wahl nicht mit der Bundestagswahl verbunden werden, erklärte heute Klante in der Sitzung. Auch eine Verzögerung des Wahltermins auf das kommende Jahr ist nicht möglich und so müssen die wahlberechtigten Bürger wahrscheinlich im Oktober oder November für ihren Gemeinderat abstimmen.
Ab der Rechtskraft des Beschlusses wird es keinen Gemeinderat mehr geben. Der Bürgermeister ist dann allein für die Landgemeinde zuständig. Eine ungewohnte Situation für mich, sagte Klante, der selbst erst vor rund einem Jahr zur Kommunalpolitik kam.
Im Mai wurde in Niedersachswerfen die Bundesfachschule eingeweiht, rund 13.000 Auszubildende werden künftig hier lernen. Die in den 90iger Jahren gegründete Schule arbeitet gut mit der Gemeinde zusammen, berichtete Stefan Klante von der feierlichen Eröffnung. So ist es beispielsweise möglich, in dem Neubau eine Gemeinderatssitzung abzuhalten. So könnten auch Menschen mit Behinderung daran teilnehmen. Durch die baulichen Gegebenheiten in der Verwaltung in Ilfeld und Niedersachswerfen ist dies nicht möglich.
Aufgrund der Baufälligkeit musste in Ilfeld die Brücke in der Schmiedestraße gesperrt werden. Im Moment ist der Ortsteil Wiegersdorf nur noch über einen Weg zu erreichen. Ein großes Problem, sollte beispielsweise die Feuerwehr hier zu einem Einsatz gerufen werden, berichtet Stefan Klante. Erste Gespräche bezüglich einer Sanierung wurden geführt und Fördermittel in Aussicht gestellt. Die Landgemeinde muss einen Eigenanteil in Höhe von 200.000 Euro aufbringen. Woher das Geld kommen soll, wusste jedoch niemand auf der Gemeinderatssitzung.
In Niedersachswerfen bereite die Mauer am Kirchplatz große Probleme, denn auch sie weißt massive Schäden auf, berichtet Ortsteilbürgermeister Ulrich Wilke. Auch hier stellt sich die Frage, was passieren soll. Im Gespräch sind sowohl eine Sanierung, eine Teilsanierung aber auch ein Abriss.
Auf Initiative des Vereins „Zukunft Harztor“ wurde in der Landgemeinde ein Seniorenbeirat gegründet. Auf der heutigen Sitzung beschlossen die Gemeinderäte einstimmig, dass der Bürgermeister offiziell Mitglieder des Beirates ernennen soll.
Da die finanziellen Mittel immer weniger werden, diskutierte der Finanzausschuss über das Sitzungsgeld, das nur noch für die Teilnahme an Sitzungen gezahlt werden soll. Es geht um den Symbolcharakter, sagte Bürgermeister Stefan Klante. Die Mitglieder die kommunalpolitisch arbeiten, sollen dafür auch etwas bekommen. Bis jetzt wurde ein Sockelbetrag monatlich ausgezahlt. Diese 2. Änderung der Hauptsatzung wurde bereits mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Jedoch gibt es bereits gegenteilige Urteile, deshalb wurde eine Entscheidung darüber auf die nächste Gemeinderatssitzung am 10. Juli vertagt.
Sandra Witzel
