Do, 16:02 Uhr
30.05.2013
Wie weiter an der Zorgestraße?
An der Nordhäuser Zorgestraße soll die neue Wache der Berufsfeuerwehr gebaut werden. Noch aber ist nicht alles klar. Gab es heute eine Aufklärung...
Im Hauptausschuss sollte über den Planungsstand berichtet werden. Hier erinnerte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) an die jüngste Sitzung des Hauptausschusses (siehe auch im nnz-Archiv). Zeh sieht hier eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis Nordhausen, insbesondere mit der Landrätin. Jetzt sollen die weiteren Vorhaben mit der Kreisverwaltung abgestimmt werden. Das betrifft die räumlichen Vorgaben ebenso wie die finanziellen Aspekt.
Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine Mappe überreicht, in der neben den rechtlichen Aspekten auch alle anderen Komponenten enthalten sind. Leider ist diese Mappe der Öffentlichkeit nicht zugängig. Nur soviel: bislang wird von einer Investitionshöhe von rund 7,7 Millionen Euro ausgegangen.
Fragen gab es von Norbert Klodt (CDU). Es gebe laut Stadt-Verwaltung einen Kreistagsbeschluss, den es auf Nachfrage im Landratsamt jedoch nicht gibt. Warum wurde hier gelogen? Auch gebe es Differenzen bei der Zahl der Einstellplätze. Und dann sei vor dem Beschluss über Planungsleistungen bereits ein Auftrag ausgelöst worden und ein Büro arbeite schon fleißig. Zu diesem Zeitpunkt habe es nicht einmal einen genehmigten Haushalt gegeben, so Klodt und verlangt Aufklärung.
Bauamtsleiter Jens Kohlhause antwortete, dass mit dem Bau der neuen Wache im Jahr 2015 begonnen werden soll. Bis dahin könne die Planung konkret angestimmt werden. Das Planungsbüro arbeite, das sei richtig, doch es fehle die Unterschrift des Oberbürgermeisters. Deshalb sei das Büro mündlich aufgefordert, erste Vorplanungen vorzunehmen.
Jetzt seien die Planungen gestoppt, allerdings wurden bereits 55.000 Euro ausgegeben, sagte Kohlhause und gab hier einen Fehler zu. Fazit: Stadträte wurden schon wieder "über den Tisch" gezogen. Zu den Stellplätzen sagte Feuerwehrchef Gerd Jung, dass das Land 16 Einstellplätze fördere, für neun Plätze gebe es zusätzlich eine weitere Förderung.
Volker Fütterer (SPD) gab an, dass die Verlagerung der Feuerwehr ja auf Initiative der CDU angeschoben wurde, jetzt habe er den Eindruck, dass die CDU nicht mehr "so richtig wolle". Klodt: "Wir sind weiterhin für den Neubau der Feuerwehr am Standort Zorgestraße."
Im Anschluss an die Feuerwehr-Diskussion wurde noch Aufträge im Zuge des Bibliotheksneubaus in Höhe von insgesamt 1,1 Millionen Euro beschlossen. Das betrifft insbesondere die Errichtung und Ausgestaltung der Außenanlagen sowie um Arbeiten in der Tiefgarage aber auch Arbeiten an der Albert-Traeger-Straße.
Autor: redIm Hauptausschuss sollte über den Planungsstand berichtet werden. Hier erinnerte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) an die jüngste Sitzung des Hauptausschusses (siehe auch im nnz-Archiv). Zeh sieht hier eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis Nordhausen, insbesondere mit der Landrätin. Jetzt sollen die weiteren Vorhaben mit der Kreisverwaltung abgestimmt werden. Das betrifft die räumlichen Vorgaben ebenso wie die finanziellen Aspekt.
Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine Mappe überreicht, in der neben den rechtlichen Aspekten auch alle anderen Komponenten enthalten sind. Leider ist diese Mappe der Öffentlichkeit nicht zugängig. Nur soviel: bislang wird von einer Investitionshöhe von rund 7,7 Millionen Euro ausgegangen.
Fragen gab es von Norbert Klodt (CDU). Es gebe laut Stadt-Verwaltung einen Kreistagsbeschluss, den es auf Nachfrage im Landratsamt jedoch nicht gibt. Warum wurde hier gelogen? Auch gebe es Differenzen bei der Zahl der Einstellplätze. Und dann sei vor dem Beschluss über Planungsleistungen bereits ein Auftrag ausgelöst worden und ein Büro arbeite schon fleißig. Zu diesem Zeitpunkt habe es nicht einmal einen genehmigten Haushalt gegeben, so Klodt und verlangt Aufklärung.
Bauamtsleiter Jens Kohlhause antwortete, dass mit dem Bau der neuen Wache im Jahr 2015 begonnen werden soll. Bis dahin könne die Planung konkret angestimmt werden. Das Planungsbüro arbeite, das sei richtig, doch es fehle die Unterschrift des Oberbürgermeisters. Deshalb sei das Büro mündlich aufgefordert, erste Vorplanungen vorzunehmen.
Jetzt seien die Planungen gestoppt, allerdings wurden bereits 55.000 Euro ausgegeben, sagte Kohlhause und gab hier einen Fehler zu. Fazit: Stadträte wurden schon wieder "über den Tisch" gezogen. Zu den Stellplätzen sagte Feuerwehrchef Gerd Jung, dass das Land 16 Einstellplätze fördere, für neun Plätze gebe es zusätzlich eine weitere Förderung.
Volker Fütterer (SPD) gab an, dass die Verlagerung der Feuerwehr ja auf Initiative der CDU angeschoben wurde, jetzt habe er den Eindruck, dass die CDU nicht mehr "so richtig wolle". Klodt: "Wir sind weiterhin für den Neubau der Feuerwehr am Standort Zorgestraße."
Im Anschluss an die Feuerwehr-Diskussion wurde noch Aufträge im Zuge des Bibliotheksneubaus in Höhe von insgesamt 1,1 Millionen Euro beschlossen. Das betrifft insbesondere die Errichtung und Ausgestaltung der Außenanlagen sowie um Arbeiten in der Tiefgarage aber auch Arbeiten an der Albert-Traeger-Straße.
