Mit der nnz sind sie mittendrin in einer vielleicht spannenden Sitzung des Nordhäuser Kreistages. Viele Gäste haben sich angesagt und wollen sich das "Spektakel nicht entgehen lassen...


19.56 Uhr
Jetzt die Abstimmung: Das Schicksal ist besiegelt, die Einsparungen sind schon im Haushalt eingearbeitet. es gab lediglich zwei Gegenstimmen.

19.55 Uhr
Klaus-Dieter Drick, der eigentlich finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion ist, repetierte, dass es nur noch elf Anmeldungen seien, die in Ilfeld eingegangen seien. Letztlich habe auch die Schulkonferenz des Herder-Gymnasiums der Schließung in Ilfeld zugestimmt.

19.52 Uhr
Jetzt geht es um die Zukunft des Ilfelder Schulteils des Herder-Gymnasiums. Landrätin Birgit Keller bedauert die Schließung des Schulteils sehr. Man habe versucht, diesen Prozess so transparent wie möglich darzustellen. Keller regte an, die Gemeinde Harztor solle ein Konzept für den Standort vorlegen.

19.33 Uhr
Beschlossen ist jetzt auch der Finanzplan bis zum Jahr 2021.

19.30 Uhr
Jetzt ist der Haushalt dran und da hat der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jürgen Hoberg, das Sagen. Hohberg lobt die Verwaltung für eine konstruktive Zusammenarbeit und für das Bemühungen der Kürzung. Und die Kürzungen vom ersten Entwurf bis zur heutigen Fassung seien enorm gewesen.

Nun endlich ist soweit: Es gibt nur fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

19.23 Uhr
Jetzt geht es um das Fraktionsgeld in Höhe von rund 80.000 Euro. Diese Summe will sich die Mehrheit der Kreistagsmitglieder nicht nehmen lassen. Nur 15 sind für eine Kürzung.

19.22 Uhr
Alles weiteren Vorschläge wurden ebenfalls abgelehnt, da es unter anderen laufende Verträge gibt, die einzuhalten sind. Einer bleibt noch übrig.

19.14 Uhr
4. Sparvorschlag der FDP: Die Wartungskosten für Maschinen und Anlagen sollen gekürzt werden - ist bereits erledigt, wird zurückgezogen.

19.12 Uhr
3. Sparvorschlag der FDP: Kürzung des Bürobedarfs - abgelehnt.

19.10 Uhr
2. Sparvorschlag von der SPD: Kürzung der Reinigungskosten - abgelehnt.

19.08 Uhr
1. Einsparvorschlag der FDP abgelehnt.

19.06 Uhr

Bayern-Fan Hohberg (Foto: nnz) Jetzt bringt die FDP Vorschläge zum Sparen ein: 2.000 Euro sollen bei der Aufwandsentschädigung eingespart werden. Jürgen Hohberg sagt, dass es 14 Vorschläge zum Einsparen im Finanzausschuss gab.

18.52 Uhr
Jetzt wird insgesamt abgestimmt: Auch hier gibt es eine "satte" Mehrheit, nur vier Enthaltungen werden gezählt. Damit bleibt der Landkreis Nordhausen weiter in der HSB GmbH, vorerst.

18.50 Uhr
Zuerst werden die Änderungsanträge der SPD abgestimmt. Mehrheitlich wird das beschlossen.

18.48 Uhr
Birgit Keller: Die HSB gerät mit dem Projekt der Gläsernen Werkstatt in eine Lage, die schwierig sein könnte. Und das wolle man nicht unter allen Umständen mittragen. Auch das Land Thüringen müsse stärker in die Pflicht genommen werden.



18.45 Uhr
Klaus Hummitzsch (LINKE): Egon, ich mach es kurz. Die LINKE will, das die HSB erhalten bleibt und für den Landkreis Nordhausen attraktiver wird.

18.42 Uhr
Jetzt kommt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Die HSB soll das touristische Gesamtkonzept überprüfen, zum Beispiel auf Familienfreundlichkeit.

18.37 Uhr
Immer noch Rinke: Das deutsche Schicksal tangierte immer wieder die Geschichte der HSB: Zwei Weltkriege, Inflation, deutsche Teilung, Wiedervereinigung.

18.34 Uhr
Barbara Rinke (SPD): Sieht die Vorlage auch als Möglichkeit, neue Akzente zu setzen. Dann wird historisch und Egon Primas beginnt sich zu langweilen.

18.32 Uhr
Egon Primas: Er kritisiert die öffentliche Diskussion, die mitunter unter die Gürtellinie ging. Niemand wolle aus der HSB aussteigen, aber eine Diskussion müsse möglich sein.

18.31 Uhr
Pause zu Ende, jetzt geht's zur HSB über: Noch einmal erläutert Landrätin Keller und verweist auf ihren Bericht zu Beginn der Sitzung.

18.22 Uhr
Jetzt ist erst einmal Kaffee- und Bockwurstpause angesagt.

18.00 Uhr
Jetzt wird abgestimmt: Eine klare Mehrheit von 28 Kreistagsmitgliedern ist für das von der Verwaltung vorgeschlagene Modell. Hinzu kommen acht Gegenstimmen und drei Enthaltungen.

17.55 Uhr
Landrätin Keller: Jetzt geht es ins Klein-Klein, um Überschriften, um Sportfelder und um was noch: Macht der unnützen Diskussion endlich ein Ende.

17.54 Uhr
Hans-Joachim Arendt (FDP): Na endlich, jetzt ist der vierte Liberale dran. Für ihn seien keine Netzspiele möglich. Klaus-Dieter Drick wird sich freuen...

17.50 Uhr
Winfried Theuerkauf (SPD): Im Aufsichtsrat der "Service" seien drei Mitglieder aus Ellrich, die könnten doch Einfluss in Details nehmen. Jetzt gehe es doch erst einmal um das Finanzierungsmodell.

17.49 Uhr
Inge Klaan (CDU): Will die Investition erst einmal in Gang bringen, über bauliche Details könne noch diskutiert werden. Dafür seien Ausschüsse und Folgeberatungen nötig.

17.47 Uhr
Claus Peter Roßberg (FDP): Es fehlt jetzt nur Hans-Joachim Arendt, dann hat die komplette liberale Fraktion gesprochen. Auch Roßberg sieht nicht die finanziellen Auswirkungen der Investition.

17.44 Uhr
Franka Hitzing (FDP): Die FDP-Fraktion kann den gemachten Antrag nicht befürworten. Was ist es nun: Eine Zweifelder-Halle oder ein Halle mit zwei Einfeldern?

17.40 Uhr
Egon Primas (CDU) fordert ein Zusammenkommen, man müsse zur Kenntnis nehmen, dass es keinen Kredit für des Landkreises geben können. Alles anderen Beschlüsse als die Delegierung an die Service-Gesellschaft werden vom Landesverwaltungsamt nicht genehmigt. Jetzt soll die "Service" einen Kredit aufnehmen, bei diesen Zinskonditionen...

17.37 Uhr
Gisela Hartmann (B90/Grüne): Findet, dass es eine ernste Situation im heutigen Kreistag ist mit ernsten Themen. Von diesem Konzept ist ihre Fraktion nicht überzeugt. Es soll weitere Diskussionen geben.

17.32 Uhr
Matthias Ehrhold (pl) kämpft weiter für die Zweifelder-Lösung. Es ist wohl vergebens.

17.27 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE): Im Ältestenrat sei ausführlich diskutiert und abgewogen worden. Er plädierte für die Annahme des Verwaltungsvorschlags, anderenfalls werde das Thema und werden der Haushalt weiter zerredet. Politik, auch an der kommunalen Basis, sei immer das Finden von Kompromissen.

17.23 Uhr
Klaus-Dieter Drick (FDP): Ist sehr schockiert von der heutigen Sitzung und vor allem von der Vorlage der Verwaltung. Er erinnert an die Zugeständnisse des Ellricher Stadtrates. Wenn die Service-Gesellschaft als 100prozentige Tochter einen Kredit aufnimmt, dann müsste der doch eventuell auch genehmigungsfähig sein. In der Beschlussvorlage sei keine einzige Zahl enthalten. Mit dem Konstrukt werde die Stadt Ellrich über den Tisch gezogen.

17.18 Uhr
Jürgen Hohberg (pl): Der Vorsitzende des Finanzausschusses sagte, dass es keine Alternative zum Antrag der großen Fraktionen im Kreistag gebe. Etwas anderes sei nicht mehrheitsfähig gewesen.

17.16 Uhr
Dagmar Becker (SPD): Sie verteidigt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg, die Service-Gesellschaft als Bauherr fungieren zu lassen. Aus dem Haushalt des Landkreises sei ein Neubau oder ein Erweiterungsbau nicht zu stemmen.

17.09 Uhr
Jetzt geht es um die Halle in Ellrich. Bürgermeister Matthias Ehrhold plädiert immer noch für eine Zweifelder-Schulsporthalle, nicht für eine Mehrzweckhalle in Ellrich.

16.57 Uhr
Im Jahr 2014 werden Kürzungen vorgenommen, 750.000 Euro weniger für den Brand- und Katastrophenschutz, 500.000 Euro weniger für den Straßenbau, 120.000 Euro weniger für Schulen.

16.54 Uhr
Was ändert sich gegenüber der 1. Lesung: Die Volumina der beiden Haushaltsteile wurden leicht gekürzt. Von der Kreissparkasse bekommt der Landkreis eine halbe Million Euro, das sind 300.000 Euro mehr als bisher. Vor allem soll das Geld für die verschiedenen Facetten der Jugendarbeit eingesetzt werden, soweit sie vertraglich oder durch entsprechende Beschlüsse gebunden sind.

16.49 Uhr
Wir nähern uns gemeinsam den Zahlen. Zuerst ist der Finanzplan des Landkreises dran. Jutta Krauth referiert zum Doppelhaushalt 2013/2014. Wichtigster Punkt. Im kommenden Jahr wird es keine Bedarfszuweisung (Hilfe) seitens des Landes geben.

16.43 Uhr
Wie sieht es aus mit der Liquidität? 25 Millionen Euro gibt es im Kassenkredit. Bislang sind rund 18 Millionen Euro in Anspruch genommen worden. 2,1 Millionen Euro an Kreis- und Schulumlage von den Kommunen fehlen.

16.34 Uhr
Frau Keller redet immer noch - jetzt ist sie wieder bei der HSB. Ihr gehe es um "mehr HSB", nicht um weniger. Es könne nicht hingenommen werden, dass der Schwerpunkt des touristischen Managements immer mehr in den Landkreis Harz verschoben werde. Hier müsse neu justiert werden, so Birgit Keller.

Ziel müssen sein: Mehr Touristen in den Landkreis Nordhausen holen, die hier zur Wertschöpfung beitragen und nicht - wie bislang - im Landkreis Harz, was Analysen belegen würden.

16.31 Uhr
Jetzt zur Zukunft der Feuerwehrtechnischen Zentrums am Salzagraben. Hier soll es eine enge Zusammenarbeit mit der Nordhäuser Berufsfeuerwehr geben. Damit können die Leistungen des Landkreises für die Freiwilligen Feuerwehren weiter kostenfrei angeboten werden.

16.29 Uhr
Neue Halle für Ellrich. Nahezu beschlossen ist der Bau einer Zweifelder-Halle, die aus zwei einzelnen (alt und neu) Hallen besteht, die miteinander verbunden werden. Bauherr soll die kreiseigene Service-Gesellschaft sein, der Landkreis wird Mieter sein. Das alles wird 1,9 Millionen Euro kosten, so die erste Schätzung der Verwaltung. Im kommenden Jahr soll der Bau losgehen. Mit Beginn des Schuljahres 2015/16 soll alles fertig sein.

16.25 Uhr
Im Bericht von Keller geht es weiter zum eventuellen Fortbestand des Herder-Gymnasialteils in Ilfeld. Im Fall des Teils in Ilfeld ist eine effektive Zuweisung von Lehrpersonals aufgrund von fehlenden Schülern nicht mehr möglich. Außerhalb von Nordhausen zeige eine Statistik, dass sich Schülerzahlen bei Grundschulen verringern werden. Stabil bleiben die Regelschulen des Landkreises.

Beim Humboldt-Gymnasium werden leichte Zuwächse erwartet. Schiller in Bleicherode verliere leicht, Herder etwas mehr.

16.20 Uhr
Den Bericht der Landrätin beginnt mit einem Bild: Sie wünsche sich einen schnaufende Dampflok, die von Mitarbeitern geführt wird, die das gleiche Gehalt bekommen wie ihre Kollegen bei der DB. Sie wünscht sich Fahrgäste, die in Nordhausen oder in Ilfeld aussteigen und sich die wunderschöne Landschaft ansehen und in der Kreisstadt einkaufen. Eine schöne heile Welt, die Birgit Keller da malt.

Das sind die Visionen, jetzt zur Realität: Jetzt müssen maßvolle und bescheidene Entscheidungen getroffen werden.

16.15 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe: Carola Böck, Schulleiterin in Ellrich. Die Regelschule sei eine Schule der Region und sehr gut vernetzt. Sie ist auf dem Weg zur Thüringer Oberschule. Nach einer unendlich langen Einleitung war Frau Böck endlich beim Kern: Sie bittet um eine Mehrzweckhalle in Ellrich, um die Chancengleichheit in allen Teilen des Landkreises.


16.07 Uhr
Jetzt geht es endlich los, auch das passende Ambiente hatte die Nordhäuser Kreisverwaltung zu bieten.