Di, 15:55 Uhr
09.04.2013
Mehr Kultur-Geld
Nun ist er endlich verkündet, der Kulturlastenausgleich. Lange genug hat es gedauert, dass auch Nord- und Sondershausen davon profitieren. Erste Informationen aus der LINKE-Landtagsfraktion...
"Natürlich freut es uns, dass es gelungen ist, den Städten Nord- und Sondershausen, wie auch der Stadt Greiz für den Erhalt und die Weiterentwicklung ihrer Kulturlandschaft mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren bis heute war allerdings sehr intransparent", sagten die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert und die in Nordhausen mit ihrem Büro vertretene Greizer Landtagsabgeordnete, Diana Skibbe, am heutigen Tag in einer Pressemitteilung.
Nachdem bereits seit Oktober bekannt war, dass der Kulturlastenausgleich eingeführt werden soll und auch die Mittel dafür im Haushalt des Landes beschlossen sind, stellte Minister Matschie erst heute die Rahmenbedingungen des Kulturlastenausgleichs vor. "Offensichtlich gab es in unrühmlicher Tradition des Koalitionszoffs lange Zeit gar keine Einigung. In den letzten Monaten geisterten dann Tabellen durch die Lande, die die Verteilung der Mittel in Bezug zum Parteibuch der Verwaltungsspitzen stellte. So erhält z. B. Nordhausen 70 000 Euro weniger, als angekündigt. Die Landkreise Nordhausen (Landrätin LINKE) und Sondershausen (Landrätin SPD) gehen dazu noch leer aus.
Die nun vorliegenden Zahlen folgen den Angaben des Statistischen Landesamtes und damit den dort vorliegenden Zahlen und der rechnerischen "Belastung" der Städte und Landkreise. Damit wird eher dem Rechnung getragen, dass Kultur mehr Last denn Lust ist", so beide Abgeordnete. So sind die Nordhäuser pro Kopf mit 92, die Sondershäuser mit 69 und die Greizer mit 62 Euro an ihrer kommunalen kulturellen Infrastruktur p.a.beteiligt. Nordhausen erhält aus diesem Lastenausgleich 570.136, Sondershausen 427.834 und Greiz 382.836 Euro.
Klaubert und Skibbe betonen, dass sie grundsätzlich diese Verfahrensweise begrüßen, weil sie auf einer Plenumsinitiative der LINKEN aus den Jahren der vorletzten Legislatur beruht. Beide zeigen sich aber auch beunruhigt, weil die Kommunen schon bis zum 15. Mai umfangreich alle Aktivitäten gegenüber dem Ministerium rechtfertigen müssen. Die entsprechenden Vorschriften werden nicht vor Beginn der nächsten Woche bekannt und dadurch wirksam.
Es bleibe abzuwarten, wie in den Regionen mit dieser Verwaltungsvorschrift umgegangen und eine Förderung der Kommunen sichergestellt wird, die sich besonders um die kulturellen Belange kümmern. "Ein erster Schritt ist getan, der Maßstab wird die Praxis sein", so Dr. Klaubert und Diana Skibbe in ihrer Pressemitteilung abschließend.
Autor: red"Natürlich freut es uns, dass es gelungen ist, den Städten Nord- und Sondershausen, wie auch der Stadt Greiz für den Erhalt und die Weiterentwicklung ihrer Kulturlandschaft mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren bis heute war allerdings sehr intransparent", sagten die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert und die in Nordhausen mit ihrem Büro vertretene Greizer Landtagsabgeordnete, Diana Skibbe, am heutigen Tag in einer Pressemitteilung.
Nachdem bereits seit Oktober bekannt war, dass der Kulturlastenausgleich eingeführt werden soll und auch die Mittel dafür im Haushalt des Landes beschlossen sind, stellte Minister Matschie erst heute die Rahmenbedingungen des Kulturlastenausgleichs vor. "Offensichtlich gab es in unrühmlicher Tradition des Koalitionszoffs lange Zeit gar keine Einigung. In den letzten Monaten geisterten dann Tabellen durch die Lande, die die Verteilung der Mittel in Bezug zum Parteibuch der Verwaltungsspitzen stellte. So erhält z. B. Nordhausen 70 000 Euro weniger, als angekündigt. Die Landkreise Nordhausen (Landrätin LINKE) und Sondershausen (Landrätin SPD) gehen dazu noch leer aus.
Die nun vorliegenden Zahlen folgen den Angaben des Statistischen Landesamtes und damit den dort vorliegenden Zahlen und der rechnerischen "Belastung" der Städte und Landkreise. Damit wird eher dem Rechnung getragen, dass Kultur mehr Last denn Lust ist", so beide Abgeordnete. So sind die Nordhäuser pro Kopf mit 92, die Sondershäuser mit 69 und die Greizer mit 62 Euro an ihrer kommunalen kulturellen Infrastruktur p.a.beteiligt. Nordhausen erhält aus diesem Lastenausgleich 570.136, Sondershausen 427.834 und Greiz 382.836 Euro.
Klaubert und Skibbe betonen, dass sie grundsätzlich diese Verfahrensweise begrüßen, weil sie auf einer Plenumsinitiative der LINKEN aus den Jahren der vorletzten Legislatur beruht. Beide zeigen sich aber auch beunruhigt, weil die Kommunen schon bis zum 15. Mai umfangreich alle Aktivitäten gegenüber dem Ministerium rechtfertigen müssen. Die entsprechenden Vorschriften werden nicht vor Beginn der nächsten Woche bekannt und dadurch wirksam.
Es bleibe abzuwarten, wie in den Regionen mit dieser Verwaltungsvorschrift umgegangen und eine Förderung der Kommunen sichergestellt wird, die sich besonders um die kulturellen Belange kümmern. "Ein erster Schritt ist getan, der Maßstab wird die Praxis sein", so Dr. Klaubert und Diana Skibbe in ihrer Pressemitteilung abschließend.
