Nordhausen (nnz). Das, was gestern in Nordhausen passierte, das war vermutlich ein Novum. Eine komplette Kreistagssitzung unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Die nnz hat jedoch erfahren, warum es so geheim hergehen musste.


Da ging es um eine Erklärung zur zukünftigen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Nordhausen, dem Technologieverbund Nentzelsrode (TVN) und der Firma Rethmann. Die nnz hatten bereits ausführlich darüber berichtet, was sich in den kommenden Monaten auf der kreiseigenen Deponie tun soll (siehe nnz-Archiv). So arbeiten der TVN und Rethmann bei der Restabfallbehandlung künftig zusammen, der Standort Nentzelsrode ist langfristig gesichert, der Bürger muß nicht mehr draufzahlen, als das ab Mitte nächsten Jahres sowieso notwendig ist.

Da der Landkreis Nordhausen aber an der eigentlich privaten TVN GmbH mit 51 Prozent Mehrheitsgesellschafter ist, gibt es seit gestern einige Garantien für den TVN. Fast 20 Jahre lang zum Beispiel wird der Landkreis Gesellschafter bleiben, egal was da bei der TVN passiert. Gemeint sind hier vor allem künftige Kapitalmaßnahmen. Und letztlich hält der Landkreis Nordhausen für einige Eventualitäten auch eine Bürgschaft bereit, nach Informationen der nnz in Höhe von einer Million Euro. All das und noch viel mehr wurde gestern mehrheitlich im Kreistag beschlossen.

In geheimer – nicht öffentlicher – Sitzung. Und da war das alles so streng vertraulich, dass nicht einmal die Öffentlichkeit darüber informiert wurde, dass die Sitzung des Kreistages überhaupt stattfindet. Laut irgendwelcher Gesetzlichkeiten sind aber Sitzungen des Kreistages generell öffentlich, nur einzelne Tagesordnungspunkte können nicht öffentlich ausgehandelt werden.

Und hier liegt vermutlich auch ein Knackpunkt der gestrigen Geheimveranstaltung – jedenfalls könnte die Kommunalaufsicht vorsorglich prüfen, ob die Sitzung nicht doch noch mal wiederholt werden muß. Nur der Ordnung halber, versteht sich.