Rund eine halbe Million Euro hatte das Nordhäuser Ordnungsamt im vergangenen Jahr durch Verwarngelder eingenommen. Kann eine Kommune wie Nordhausen dadurch jedoch "reich" werden. Wir wollten genauer wissen...


Nachgefragt haben wir bei Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD). "Haben wir im Jahr 2011 im ruhenden Verkehr noch etwa 280.000 Euro eingenommen, so ergibt die erste Hochrechnung für 2012 einen Stand von 250.000 Euro", sagt Jendricke und verweist darauf, dass dieser Rückgang im ruhenden Verkehr dadurch zustande kam, dass zur Parkraumüberwachung weniger Personal eingesetzt wurde. "Zum einen waren im Außendienst ab März durch Personalabgang weniger Mitarbeiter beschäftigt und zum anderen wurden die Außendienstmitarbeiter auch für die Aufgabe der Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt."


Bei den kommunalen Blitzern sind im vergangenen Jahr rund 11.000 Verfahren eingeleitet worden, die etwa 240.000 Euro in die Stadtkasse lieferten. Das jedoch sei nicht der "Reinerlös", denn für die Bereitstellung von entsprechendem Personal und Technik müssen 140.000 Euro als Kosten abgezogen werden.

Nun zum "Reich werden" durch die Verwarn- und Bußgelder. Die gesamte Finanzierung des Ordnungsamtes mit den Sachgebieten Standesamt, Bürgerservice, Straßenverkehrsbehörde, öffentliche Ordnung, Bußgeldstelle und Gewerbe am Jahresende mit Plus-Minus-Null abschließt. Den Ausgaben von 2,3 Millionen Euro stehen in etwa genau so viele Euronen als Einnahmen gegenüber. "Einen Gewinn gibt es nicht, was im Übrigen so richtig ist, damit nicht der Gesamthaushalt hier einen Zuschuss zur Verfügung stellen muss", sagt Matthias Jendricke abschließend.