Mi, 19:30 Uhr
04.02.2004
CDU hatte und hat viel zu tun
Nordhausen (nnz). Am Montag hat der Kreisvorstand der Nordhäuser CDU über einen Listenvorschlag für die zu wählenden Mitglieder des Nordhäuser Kreistages beraten. Wann die Nominierung erfolgen soll, das hat die nnz erfahren.
Im Vorfeld wurden die Ortsverbände angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Auch die Junge Union, die Mittelstandsvereinigung, die Senioren Union und die Frauen Union hatten sich bei dem Einreichen von Personalvorschlägen eingebracht. Der Stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Egon Primas, erläuterte die vorgeschlagene Liste. Primäres Ziel war es, sämtliche Vorschläge möglichst ausgewogen zu berücksichtigen. Nicht nur eine regionale Ausgewogenheit spielte bei diesem Spagat eine Rolle.
Auch ein möglichst breites Spektrum an Kompetenz sollte hier Berücksichtigung finden. Wirtschaft, Finanzen, Sozialpolitik und Umweltpolitik sind hier nur als Beispiele für die unterschiedlichen Betätigungsfelder genannt. Nach einer interessanten Diskussion wurde der Vorschlag als Grundlage für die Nominierungsveranstaltung am Samstag im „Hotel Zur Hoffnung“ in Werther einstimmig durch den Kreisvorstand bestätigt. Einen kurzen Zwischenbericht zum Sachstand der Arbeit der Programmkommission gab der Vorsitzende der Kommission, Prof. Dr. Heinrich Markgraf. Er erläuterte Positionen zu einzelnen Themenschwerpunkten und forderte die anwesenden Ortsvorsitzenden auf mitzuarbeiten und Lösungsvorschläge zu zuarbeiten.
Außerdem wurde der Haushalt des CDU Kreisverbandes Nordhausen für das Jahr 2004 vorgestellt. Hier konnten sich der Kreisschatzmeister Sven Lutze und Kreisgeschäftsführer Maik Schröter über eine einstimmige Beschlussfassung freuen.
Zuvor konnte Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund begrüßen. Grund nutzte die Gelegenheit, um einen kurzen Bericht zu seiner Arbeit als Abgeordneter seines Wahlkreises in Berlin zu geben. Mit Unverständnis regierten die Teilnehmer auf die Tatsache, dass mehrere Gesetzentwürfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von der Regierung nicht beschlossen wurden. Insbesondere die Tatsache, dass das so genannte Graffitigesetz zur Bekämpfung von Sachbeschädigungen, das Gesetz zur Einführung des genetischen Fingerabdruckes im Ausweis, zur Bekämpfung von Straftaten sowie das 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz durch die Regierungskoalition aus SPD und Grünen abgelehnt wurden, verursachte unter den Mitgliedern des Vorstandes und den Ortsvorsitzenden zu Verärgerung.
Manfred Grund ging auch auf die Argumente einzelner Abgeordneter gegen die Gesetzesentwürfe ein. Besonders schizophren sei hierbei in der Debatte die Argumentation von einigen grünen Abgeordneten gewesen, dass die Fassadenschmiererei so etwas wie Kunst am Bau wäre. Auch die Tatsache, dass keine Mehrheit für die Opferentschädigung der SED Unrechtsopfer zustande gekommen sei, empfand der Vorstand des CDU Kreisverbandes als einen Affront und eine Ungerechtigkeit gegenüber den Betroffenen.
Autor: nnzIm Vorfeld wurden die Ortsverbände angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Auch die Junge Union, die Mittelstandsvereinigung, die Senioren Union und die Frauen Union hatten sich bei dem Einreichen von Personalvorschlägen eingebracht. Der Stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Egon Primas, erläuterte die vorgeschlagene Liste. Primäres Ziel war es, sämtliche Vorschläge möglichst ausgewogen zu berücksichtigen. Nicht nur eine regionale Ausgewogenheit spielte bei diesem Spagat eine Rolle.
Auch ein möglichst breites Spektrum an Kompetenz sollte hier Berücksichtigung finden. Wirtschaft, Finanzen, Sozialpolitik und Umweltpolitik sind hier nur als Beispiele für die unterschiedlichen Betätigungsfelder genannt. Nach einer interessanten Diskussion wurde der Vorschlag als Grundlage für die Nominierungsveranstaltung am Samstag im „Hotel Zur Hoffnung“ in Werther einstimmig durch den Kreisvorstand bestätigt. Einen kurzen Zwischenbericht zum Sachstand der Arbeit der Programmkommission gab der Vorsitzende der Kommission, Prof. Dr. Heinrich Markgraf. Er erläuterte Positionen zu einzelnen Themenschwerpunkten und forderte die anwesenden Ortsvorsitzenden auf mitzuarbeiten und Lösungsvorschläge zu zuarbeiten.
Außerdem wurde der Haushalt des CDU Kreisverbandes Nordhausen für das Jahr 2004 vorgestellt. Hier konnten sich der Kreisschatzmeister Sven Lutze und Kreisgeschäftsführer Maik Schröter über eine einstimmige Beschlussfassung freuen.
Zuvor konnte Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund begrüßen. Grund nutzte die Gelegenheit, um einen kurzen Bericht zu seiner Arbeit als Abgeordneter seines Wahlkreises in Berlin zu geben. Mit Unverständnis regierten die Teilnehmer auf die Tatsache, dass mehrere Gesetzentwürfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von der Regierung nicht beschlossen wurden. Insbesondere die Tatsache, dass das so genannte Graffitigesetz zur Bekämpfung von Sachbeschädigungen, das Gesetz zur Einführung des genetischen Fingerabdruckes im Ausweis, zur Bekämpfung von Straftaten sowie das 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz durch die Regierungskoalition aus SPD und Grünen abgelehnt wurden, verursachte unter den Mitgliedern des Vorstandes und den Ortsvorsitzenden zu Verärgerung.
Manfred Grund ging auch auf die Argumente einzelner Abgeordneter gegen die Gesetzesentwürfe ein. Besonders schizophren sei hierbei in der Debatte die Argumentation von einigen grünen Abgeordneten gewesen, dass die Fassadenschmiererei so etwas wie Kunst am Bau wäre. Auch die Tatsache, dass keine Mehrheit für die Opferentschädigung der SED Unrechtsopfer zustande gekommen sei, empfand der Vorstand des CDU Kreisverbandes als einen Affront und eine Ungerechtigkeit gegenüber den Betroffenen.
