Die Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt wird als Königsdisziplin eines jeden Parlamentes gewertet. Nur gut, dass der Kreistag kein Parlament ist, da wurde heute erst einmal berichtet...


Doch zuvor gab es die Einwohnerfragestunde. Hans-Jürgen Weidt, Bürgermeister der Gemeinde Werther, wollte wissen, ob die Grundschule in Großwechsungen im kommenden Jahr fertiggestellt werden kann? Dafür sollen im kommenden Jahr 315.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, die jedoch nicht ausreichen würden. Das ist richtig, sagte Beigeordnete Jutta Krauth (SPD), die Fertigstellung müsse gestreckt werden. Schließlich habe man nur rund 700.000 Euro Schulinvestpauschale zur Verfügung.

Mit dieser Antwort kann Weidt natürlich nicht zufrieden sein, auch würden die Lehrer und Eltern davon keine Kenntnis haben. Die würden jetzt auch dagegen protestieren.

In ihrem Bericht sagte Landrätin Birgit Keller, dass das Problem mit der Grundschule symptomatisch für die künftige Finanzpolitik in Thüringen sei. Immer weniger Geld vom Land an die Kommunen würde eben genau eine Nichterfüllung vieler Aufgaben nach sich ziehen. Die Zukunft sehe nicht besser aus, eher schlechter, konstatierte Birgit Keller. Künftig werde es Erhöhungen der Kreisumlage um jährlich bis zu sieben Prozent geben.

Für das kommende Jahr habe man die Kreisumlage so gestrickt, dass 14 von 27 Städte und Gemeinden weniger Umlage zahlen müssten als in diesem Jahr, darunter Nordhausen, Bleicherode oder Ellrich. Mehr zahlen müssten Buchholz, Kleinfurra oder Harztor, wo ein Plus von rund 140.000 Euro zu Buche schlagen wird, sofern der Kreistag das so beschließt.