Die CDU-Fraktion des Nordhäuser Stadtrates hat Sorgen. Vor allem um die SPD dieser Stadt und ihre Fraktion. Im Fokus der Besorgnis steht vor allem deren Vorsitzender...


Da geht es unter anderen um die leidige Diskussion um die Tariferhöhungen. Andreas Wieninger habe doch vor der jüngsten Sitzung des Stadtrates um die Zustimmung zum Beschluss der ÖPNV-Tarife geworben, nur eine Stunde später stellen sich er und seine Fraktion gegen die Vorlage. Das sei nicht verständlich, vor allem für Norbert Klodt. Herr Wieninger solle sich fragen, wie er zum Beispiel im Aufsichtsrat der städtischen Unternehmen abgestimmt habe. Nach Informationen der nnz hatte Wieninger im Aufsichtsrat auch einer Veränderung der Badehaus-Tarife zugestimmt. Für die CDU sei das keine Verlässlichkeit mehr.

Die SPD-Fraktion müsse sich auch fragen, wie die SPD in Zukunft mit "ihrem" Bürgermeister Matthias Jendricke, den Finanzverantwortlichen in der Rathausspitze umgehen wolle. Aus dessen Bereich kommen die nächsten Erhöhungsvorschläge zur Verbesserung der Einnahmesituation des Stadtsäckels. „Ich bin gespannt, wie sich dann die Fraktion verhält, ob sie wieder dagegen stimmt oder sich der Stimme enthält und damit ihrem Bürgermeister in den Rücken fällt“, ergänzte CDU-Stadtvorsitzender Stefan Nüßle.

Beide, Nüßle und Klodt, betonten, dass in den kommenden Wochen eine schwierige Zeit anbreche. Der nächste Haushalt werdn schmerzliche Einschnitte mit sich bringen.

In gerade dieser schwierigen Phase kommunalpolitischer Arbeit ist für die CDU nicht nur die SPD ein Thema, sondern auch die LINKE in Nordhausen. Die habe einen Wandlungsprozess durchgemacht, für Nüßle und Klodt sei es ein Reifeprozess, der auch von Verantwortungsübernahme zeuge. Andererseits entwickle sich die SPD zurück zu einem „unzuverlässigen und unglaubwürdigen Partner“.