Mo, 13:56 Uhr
12.11.2012
Geschlossen dagegen
Im Stadtrat am vergangenen Donnerstag stand der Beschluss zur Erhöhung der Preise für Einzelfahrscheine von 1,30 Euro auf 1,50 Euro und die kostenpflichtige Mitnahme von Fahrrädern zur Abstimmung. Die SPD-Fraktion stimmte dagegen...
Vorsorglich wurden die Tarifänderungen und die Tarifbestimmungen von den Verkehrsbetrieben zur Genehmigung beim Landesverwaltungsamt eingereicht, um sie pünktlich zum 01.01.2013 in Kraft zu setzten.
Bei den Vorberatungen bezüglich der Tarifbestimmungen gab es im Ausschuss erhebliche Bedenken. So dürfen Kinder bis zum 5. Lebensjahr unentgeltlich fahren aber keinen eigenen Sitzplatz beanspruchen. Stellt man sich dann die Kindergartengruppe vor, die in einer Straßenbahn mit nur wenigen Fahrgästen stehen muss und die Kinder der Gruppe, die das 6. Lebensjahr erreicht haben den Fahrschein bezahlen müssen aber dafür auch sitzen dürfen, so zeigt sich die Absurdität dieser Vorschrift.
Aus diesen Gründen hat die SPD Fraktion verlangt, den Vorschlägen des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft zu folgen und die Tarifbestimmungen zu ändern. Pragmatisch wurde dort gefordert, die City Tickets für die separaten Linien 1 und 2 zusammenzufassen, um nicht an der Haltestelle Nordbrand zur Fahrt zum Theater auf die richtige Straßenbahn warten zu müssen.
Weiterhin gab es Vorschläge zur unentgeltlichen Beförderung von Kindern bis zum 6. Lebensjahr inklusive der Kinderfahrräder oder Dreiräder und die Nutzung von Sitzplätzen, oder die unentgeltliche Mitnahme von Schlitten und Ski an den wenigen Tagen die zum Wintersport geeignet sind.
Die Forderungen der SPD Fraktion fanden keine Mehrheit, statt dessen beschloss man die Tariferhöhungen einschließlich der eigenwilligen Tarifbestimmungen einvernehmlich mit den Stimmen der CDU und FDP und der Linken gegen die Stimmen der SPD und stellte Änderungen bei den Tarifbestimmungen möglicherweise für das nächste Jahr in Aussicht. "Also erst einmal zahlen und dann regeln wofür. Besonders bedenkenswert war das Verhalten der Linken. Weit weg von der Realität und zur Besänftigung des eigenen Gewissens wurde die Erweiterung des „Nordhausen Pass“ auf einkommensschwache Familien gefordert. Neben Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung sollen auch Familien mit geringen Einkommen den Anspruch erhalten. Das aber heißt eine weitere Bedürftigkeitsprüfung der Stadtverwaltung mit der Offenlegung des Einkommens und Vermögens, um preiswerter Straßenbahn zu fahren", so die SPD-Fraktionäre.
Wenn die Grundüberzeugung einer linken Partei der Merheitsbeschaffung für die Wahl der Beigeordneten geopfert werde, wenn Koalitionen entstehen, die gegen die eigene Programmatik stehen, dann sei es für den Bürger egal ob er Linke oder FDP wählt, schlussfolgern die Sozis.
Die SPD Fraktion ist gespannt, welche Preiserhöhungen demnächst in Haus stehen. Warum jedoch die Vorlage für die neue Tarife erst jetzt beschlossen wurden, beantwortet die SPD auch nicht. Nach nnz-Informationen sollen die Entwürfe bereits ein Jahr alt sein. Aber dazwischen lag ja noch ein Wahlkampf...
Autor: nnzVorsorglich wurden die Tarifänderungen und die Tarifbestimmungen von den Verkehrsbetrieben zur Genehmigung beim Landesverwaltungsamt eingereicht, um sie pünktlich zum 01.01.2013 in Kraft zu setzten.
Bei den Vorberatungen bezüglich der Tarifbestimmungen gab es im Ausschuss erhebliche Bedenken. So dürfen Kinder bis zum 5. Lebensjahr unentgeltlich fahren aber keinen eigenen Sitzplatz beanspruchen. Stellt man sich dann die Kindergartengruppe vor, die in einer Straßenbahn mit nur wenigen Fahrgästen stehen muss und die Kinder der Gruppe, die das 6. Lebensjahr erreicht haben den Fahrschein bezahlen müssen aber dafür auch sitzen dürfen, so zeigt sich die Absurdität dieser Vorschrift.
Aus diesen Gründen hat die SPD Fraktion verlangt, den Vorschlägen des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft zu folgen und die Tarifbestimmungen zu ändern. Pragmatisch wurde dort gefordert, die City Tickets für die separaten Linien 1 und 2 zusammenzufassen, um nicht an der Haltestelle Nordbrand zur Fahrt zum Theater auf die richtige Straßenbahn warten zu müssen.
Weiterhin gab es Vorschläge zur unentgeltlichen Beförderung von Kindern bis zum 6. Lebensjahr inklusive der Kinderfahrräder oder Dreiräder und die Nutzung von Sitzplätzen, oder die unentgeltliche Mitnahme von Schlitten und Ski an den wenigen Tagen die zum Wintersport geeignet sind.
Die Forderungen der SPD Fraktion fanden keine Mehrheit, statt dessen beschloss man die Tariferhöhungen einschließlich der eigenwilligen Tarifbestimmungen einvernehmlich mit den Stimmen der CDU und FDP und der Linken gegen die Stimmen der SPD und stellte Änderungen bei den Tarifbestimmungen möglicherweise für das nächste Jahr in Aussicht. "Also erst einmal zahlen und dann regeln wofür. Besonders bedenkenswert war das Verhalten der Linken. Weit weg von der Realität und zur Besänftigung des eigenen Gewissens wurde die Erweiterung des „Nordhausen Pass“ auf einkommensschwache Familien gefordert. Neben Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung sollen auch Familien mit geringen Einkommen den Anspruch erhalten. Das aber heißt eine weitere Bedürftigkeitsprüfung der Stadtverwaltung mit der Offenlegung des Einkommens und Vermögens, um preiswerter Straßenbahn zu fahren", so die SPD-Fraktionäre.
Wenn die Grundüberzeugung einer linken Partei der Merheitsbeschaffung für die Wahl der Beigeordneten geopfert werde, wenn Koalitionen entstehen, die gegen die eigene Programmatik stehen, dann sei es für den Bürger egal ob er Linke oder FDP wählt, schlussfolgern die Sozis.
Die SPD Fraktion ist gespannt, welche Preiserhöhungen demnächst in Haus stehen. Warum jedoch die Vorlage für die neue Tarife erst jetzt beschlossen wurden, beantwortet die SPD auch nicht. Nach nnz-Informationen sollen die Entwürfe bereits ein Jahr alt sein. Aber dazwischen lag ja noch ein Wahlkampf...
