Do, 09:30 Uhr
08.11.2012
Konflikte vorprogrammiert
Die Politik im Nordhäuser Stadtrat kommt nicht zur Ruhe. Vor allem Martin Höfer, der FDP-Fraktionsvorsitzende sieht in der SPD und deren Bürgermeister Matthias Jendricke immer deutlicher ein "Feindbild"...
Die nnz berichtete erst vor einigen Wochen über einen Eklat in einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung. Damals sollte eigentlich ein neuer Vorsitz gewählt werden, den die SPD für sich beanspruchte. Der Vorsitz wurde eine Sitzung später auch gewählt, nur gehört Sylvia Klingebiel nicht der SPD, sondern der FDP an.
Vor dem Hintergrund, das die SPD-Fraktion mit immerhin 13 Mitgliedern zwei Ausschussvorsitzende im Stadtrat stellt und somit jetzt mit der gerademal dreiköpfigen FDP-Fraktion gleichgesetzt wird, schaut die Fraktion mit Sorge auf die weitere Stadtpolitik.
„Die bestehende Stadtratskoalition aus CDU, Linke und FDP hat bisher nur unter Beweis gestellt, dass sie eher die Prioritäten bei der Schaffung von neuen Aufsichtsratsposten für sich setzt und zudem den üblichen demokratischen Verteilungsschlüssel und Konsens bei der Vergabe von Ausschussvorsitzen mit Füßen tritt“, sagt der Fraktionsvorsitzende, Andreas Wieninger der nnz.
Nach den Ankündigungen des neuen Oberbürgermeisters hätten sich die Sozialdemokraten einen fairen Umgang mit allen Stadtratsfraktion gewünscht. Dieses einseitige Agieren für seine "inhaltslose Koalition" sehr sehr enttäuschend, erklärte Andreas Wieninger. Die Sozialdemokraten erwarten jetzt von der CDU, Linken und FDP, dass man nun wenigstens die besetzten Posten auch mit politischen Zielen und Taten ausfüllt.
„Besonders der FDP-Fraktionsvorsitzende trumpft im Stadtrat gern mit großen Sprüchen auf, seine Arbeit im Ausschuss für Ortsteile und Stadtordnung lässt er aber gern schleifen“, so Wieninger.
Mit diesem Thema wird sich übrigens heute vor dem Stadtrat auch der Ältestenrat beschäftigen. Die Sozialdemokraten haben ein Ordnungsgeld von 500 Euro beantragt. So soll sich Martin Höfer zwar als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Ortsteile und Stadtordnung wählen lassen haben, aber von den rund 30 Sitzungen des Ausschusses war er wohl nur zweimal anwesend.
„Es kann sicher jeder mal fehlen, aber dann gibt es immer noch einen Stellvertreter aus der Fraktion, den man schicken kann oder man muss sich wenigstens entschuldigen. Wenn man allerdings meint, man kann alle an der Nase herum führen, dann muss dies halt Folgen haben“, erklärte Wieninger dazu.
Autor: nnzDie nnz berichtete erst vor einigen Wochen über einen Eklat in einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung. Damals sollte eigentlich ein neuer Vorsitz gewählt werden, den die SPD für sich beanspruchte. Der Vorsitz wurde eine Sitzung später auch gewählt, nur gehört Sylvia Klingebiel nicht der SPD, sondern der FDP an.
Vor dem Hintergrund, das die SPD-Fraktion mit immerhin 13 Mitgliedern zwei Ausschussvorsitzende im Stadtrat stellt und somit jetzt mit der gerademal dreiköpfigen FDP-Fraktion gleichgesetzt wird, schaut die Fraktion mit Sorge auf die weitere Stadtpolitik.
„Die bestehende Stadtratskoalition aus CDU, Linke und FDP hat bisher nur unter Beweis gestellt, dass sie eher die Prioritäten bei der Schaffung von neuen Aufsichtsratsposten für sich setzt und zudem den üblichen demokratischen Verteilungsschlüssel und Konsens bei der Vergabe von Ausschussvorsitzen mit Füßen tritt“, sagt der Fraktionsvorsitzende, Andreas Wieninger der nnz.
Nach den Ankündigungen des neuen Oberbürgermeisters hätten sich die Sozialdemokraten einen fairen Umgang mit allen Stadtratsfraktion gewünscht. Dieses einseitige Agieren für seine "inhaltslose Koalition" sehr sehr enttäuschend, erklärte Andreas Wieninger. Die Sozialdemokraten erwarten jetzt von der CDU, Linken und FDP, dass man nun wenigstens die besetzten Posten auch mit politischen Zielen und Taten ausfüllt.
„Besonders der FDP-Fraktionsvorsitzende trumpft im Stadtrat gern mit großen Sprüchen auf, seine Arbeit im Ausschuss für Ortsteile und Stadtordnung lässt er aber gern schleifen“, so Wieninger.
Mit diesem Thema wird sich übrigens heute vor dem Stadtrat auch der Ältestenrat beschäftigen. Die Sozialdemokraten haben ein Ordnungsgeld von 500 Euro beantragt. So soll sich Martin Höfer zwar als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Ortsteile und Stadtordnung wählen lassen haben, aber von den rund 30 Sitzungen des Ausschusses war er wohl nur zweimal anwesend.
„Es kann sicher jeder mal fehlen, aber dann gibt es immer noch einen Stellvertreter aus der Fraktion, den man schicken kann oder man muss sich wenigstens entschuldigen. Wenn man allerdings meint, man kann alle an der Nase herum führen, dann muss dies halt Folgen haben“, erklärte Wieninger dazu.
