Di, 18:35 Uhr
06.11.2012
Haushalten! Aber wie?
Der Haushalt ist nicht nur die Königsdisziplin eines Parlaments, sondern auch der kommunalen Gremien wie des Kreistages. Heute sollte der Entwurf für den Haushalt der Kreisverwaltung in erster Lesung aufgerufen werden...
Und es waren wieder die Minuten der Jutta Krauth (SPD), die viele Zahlen präsentiertn und die Schuld natürlich dem Land zuschreibt, dass die Kommunen nicht mehr aus noch ein wissen. Und trotzdem habe die Verwaltung in den vergangenen Monaten einen ausgeglichenen Entwurf vorgelegt – welch' eine Leistung!
Und wie immer steigen die Kosten für die sozialen Leistungen, im nächsten Jahr um mehr als 800.000 Euro auf 57 Millionen Euro, das sind 53 Prozent der gesamten Ausgaben der Verwaltung.
Nach der Vorstellung war Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, mit seinem Statement dran. Der lobte, dass der Haushaltsentwurf ausgeglichen sei. Allerdings nur mit einer angenommenen Zuweisung seitens des Landes Thüringen von mehr als vier Millionen Euro.
Matthias Ehrhold (pl) warf der Kreisverwaltung vor, dass sich der Verwaltungshaushalt von Jahr zu Jahr erhöht habe. Jetzt sei es endlich an der Zeit, um hier zu sparen. „Wie das gehen soll, weiß ich auch nicht“, sagte er mal so nebenbei. Matthias Jendricke (SPD) sprach sich für Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit aus, die auch dem Land signalisiert werden müsse, wenn man auf eine Bedarfszuweisung spekuliere. Franka Hitzing (FDP) forderte die Kreisverwaltung auf, endlich so zu sparen, wie die Kommunen schon seit Jahren sparen.
Jetzt ist also genügend Zeit für die Diskussion in den zuständigen Ausschüssen, vor allem im Finanzausschuss. Und wie immer wird man sich vornehmen, die Ausgaben zu verringern und die Einnahmen zu erhöhen. Was letztlich dabei rauskommt, wird man sehen. Positiv gestimmt kann man nicht sein. Unangenehme Entscheidungen treffen ist in diesem Kreistag schon immer politisches Unding gewesen. Jürgen Hohberg (pl) wird vermutlich wieder der einsame Rufer in der kommunalpolitischen Wüste sein.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzUnd es waren wieder die Minuten der Jutta Krauth (SPD), die viele Zahlen präsentiertn und die Schuld natürlich dem Land zuschreibt, dass die Kommunen nicht mehr aus noch ein wissen. Und trotzdem habe die Verwaltung in den vergangenen Monaten einen ausgeglichenen Entwurf vorgelegt – welch' eine Leistung!
Und wie immer steigen die Kosten für die sozialen Leistungen, im nächsten Jahr um mehr als 800.000 Euro auf 57 Millionen Euro, das sind 53 Prozent der gesamten Ausgaben der Verwaltung.
Nach der Vorstellung war Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, mit seinem Statement dran. Der lobte, dass der Haushaltsentwurf ausgeglichen sei. Allerdings nur mit einer angenommenen Zuweisung seitens des Landes Thüringen von mehr als vier Millionen Euro.
Matthias Ehrhold (pl) warf der Kreisverwaltung vor, dass sich der Verwaltungshaushalt von Jahr zu Jahr erhöht habe. Jetzt sei es endlich an der Zeit, um hier zu sparen. „Wie das gehen soll, weiß ich auch nicht“, sagte er mal so nebenbei. Matthias Jendricke (SPD) sprach sich für Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit aus, die auch dem Land signalisiert werden müsse, wenn man auf eine Bedarfszuweisung spekuliere. Franka Hitzing (FDP) forderte die Kreisverwaltung auf, endlich so zu sparen, wie die Kommunen schon seit Jahren sparen.
Jetzt ist also genügend Zeit für die Diskussion in den zuständigen Ausschüssen, vor allem im Finanzausschuss. Und wie immer wird man sich vornehmen, die Ausgaben zu verringern und die Einnahmen zu erhöhen. Was letztlich dabei rauskommt, wird man sehen. Positiv gestimmt kann man nicht sein. Unangenehme Entscheidungen treffen ist in diesem Kreistag schon immer politisches Unding gewesen. Jürgen Hohberg (pl) wird vermutlich wieder der einsame Rufer in der kommunalpolitischen Wüste sein.
Peter-Stefan Greiner
