In regelmäßigen Abständen müssen Parteien ihre Chefs neu- oder wiederwählen. Da macht die CDU im Landkreis Nordhausen keine Ausnahme. Am Abend fand dazu der notwendige Kreisparteitag statt...


Die Christdemokraten des Landkreises hatten sich die Schachbau-Kantine als Tagungsort ausgesucht und vor dem Kreisparteitag schon mal vorgeschlagen, dass Manfred Grund als Kandidat für die bevorstehende Bundestagswahl vorgeschlagen werden kann. Und da die Nominierung im kommenden Jahr in Niederorschel stattfinden soll, sind da Überraschungen personeller Natur nahezu ausgeschlossen.


Einige der Teilnehmer des Parteitages wurden danach als Jubilare geehrt. Zum Beispiel für die 50 Jahre Mitgliedschaft, die Dr. Manfred Schröter mit seinem Parteibuch nachweisen kann. Weitere Jubilare wurden für 40 Jahre, für 30 und 25 Jahre der Mitgliedschaft in der CDU geehrt.

Dann endlich der Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Zeh. In den vergangenen Jahren wurde jede Menge gewählt, vor allem in den Kommunen, was sehr viel Kraft gekostet habe. Aber: „Ich habe den Eindruck, dass uns diese Wahlen einfach enger zusammenrücken ließen und möchte mich bei all denen bedanken, die uns bei der Vorbereitung und Durchführung unterstützt haben“, so Zeh. Und da haben man Wahlen gewinnen aber auch Wahlen verlieren dürfen.

Man müsse aus den zurückliegenden Jahren Erfahrungen mitnehmen in die nächsten zwei Jahre, wo wieder einige Wahlen anstehen. Bundestagswahl, Landtagswahl und die Kommunalwahlen. Und da müsse die CDU im Landkreis Nordhausen zeigen, dass man diese Herausforderungen geschlossen angehen könne.

Eine dieser Herausforderungen seien die kommunalen Finanzen in Gegenwart und Zukunft. Und da Mike Mohring, der Chef der Landtagsfraktion, im Präsidium saß, sendete Klaus Zeh einen Appell in dessen Richtung, dass die Lasten der künftigen Einsparungen richtig verteilt werden. Viele Kommunen kämen mit den weniger werdenden Geldern aus Erfurt nicht mehr zurecht. Und man solle die Steuerschätzungen für die Kommunen noch einmal auf den Prüfstand bringen. „Wir brauchen bis zum Jahr 2019 eine Planungssicherheit für die kommunale Basis, damit wir langfristig mit den zurückgehenden Zuweisungen umgehen müssen“, forderte Zeh in Richtung der Landesregierung.

Mohring (Foto: nnz) Nach Klaus Zeh ging das Mike Mohring ans Mikro und erklärte den Mitgliedern der CDU die Landespolitik und auch die Notwendigkeit, endlich was für die B 4 zu tun. Aber eben auch die B 4 sei eine Folge dessen, dass die schlimmen Jahre vor der friedlichen Revolution immer noch nachwirken. Und: „Wir Christdemokraten müssen endlich aufhören Schulden zu machen, wir stehen für eine solide Finanzwirtschaft und das unterscheidet uns von unserem Koalitionspartner in Erfurt“. Und überhaupt sei an allem, was nicht so in Erfurt läuft, die SPD schuld.

Und was sagt der Landespolitiker zu den kommunalen Finanzen? Da sei noch nicht alles in trockenen Tüchern, da müsse noch einmal drüber geredet werden. Vielleicht auch beim Landesparteitag? Und dann noch einmal in Ruhe ansehen. Also wie immer. „Doch für 2014, für das Wahljahr, sei es nicht förderlich, wenn die Kommunen dann Pleite sind und niemand mehr für ein Mandat im Gemeinderat zu finden sei“. Und schließlich will die CDU auch nach 2014 weiterregieren, am besten allein.

Nach dem „Mike“ war dann der „Egon“ dran und der "Mike" sowie der „Klaus“ haben schon alle wichtigen Themen angesprochen. Also blickte Egon Primas zum Wahlkampf zurück, den er zwar verloren hatte, doch die Union in Nordhausen sei zusammengerückt. In Nordhausen wird man aufgebaut, „hier fühlt man sich wohl“. Und so will man im Kreistag keine Opposition betreiben, sondern konstruktiv Politik für den Landkreis Nordhausen betreiben. Die muss jedoch in den kommenden Jahren vor allem für junge Menschen attraktiv werden, denn von den 522 Mitgliedern im Landkreis Nordhausen sind 220 über 60 Jahre alt.

Und dann wurde endlich gewählt. Los ging es mit der Wahl des Kreisvorsitzenden. Vorgeschlagen wurde der „alte“ Vorsitzende Dr. Klaus Zeh. Und der erhielt 69 Stimmen bei drei Enthaltungen. Von den einst gezählten 91 Teilnehmern des Kreisparteitages waren nach der Erklärung der großen Politik durch Herrn Mohring nur noch 72 anwesend. Zu seinen Stellvertretern wurden Egon Primas und Frank Rostek gewählt. Also alles wie immer...
Peter-Stefan Greiner