Mo, 15:33 Uhr
08.12.2003
Eine Frage der Umstellung?
Nordhausen (nnz). Der Vergleich zur Kreisumlage zwischen der Stadt Nordhausen und dem Landkreis war heute Thema im Kreisausschuß. Fast könnte man meinen, die Nerven liegen blank, denn es gab außer bekannten auch einige pikante Äußerungen...
Die Kreisverwaltung will den Vergleich zur Kreisumlage - wie vom Landesverwaltungsamt in den kommunalen Ring geworfen – in den Kreistag einbringen. Bislang gebe es nämlich auch von der Stadt Nordhausen keine Forderung in Richtung Landratsamt, die detailliert untersetzt sei, so der erste Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD). „Wir kennen den Knackpunkt der Stadt nicht und überhaupt sei dazu bereits ein Jahr lang auf Verwaltungsebene verhandelt worden“, so Jendricke.
Als Verwaltung würde man dem Kreistag die Annahme der Empfehlung des Landesverwaltungsamtes vorschlagen, dann wäre endlich auch ein Streit zu Ende, der nun schon rund zehn Jahre währe und an den Nerven zerre. Allerdings setze man der Stadt auch eine Frist. Bis Ende Februar soll Nordhausen zustimmen, dann sei für den Landkreis dieses Angebot hinfällig. Jendricke erinnerte daran, dass der Landkreis jahrelang zugunsten der Stadt die Schülerbeförderung erledigt habe, das alles sei eben aufgerechnet worden. Am Ende standen 400.000 Euro plus 1,2 Millionen Euro an Zinsen.
Jendricke habe in seiner Zeit als Stadtrat immer mal die Summe von acht Millionen DM gehört, die strittig seien. Vermutlich habe man im Rathaus im Zuge der Umstellung auf den Euro diese Forderungen nicht umgerechnet, mutmaßte der Beigeordnete heute und legte nach: Er könne ja auch verstehen, dass nicht jeder ehrenamtliche Politiker im Stadtrat auch jede Summe immer richtig in Erinnerung habe. Und schließlich hofft auch die Chefin der SPD-Kreistagsfraktion, Dagmar Becker, dass „die in der Stadt endlich vernünftig werden“.
Nach dieser Einmütigkeit hatte letztlich Landrat Joachim Claus (CDU) noch den Mut zu einer Probeabstimmung. Zwar war die PDS im Kreisausschuß nicht vertreten, doch sowohl die beiden Vertreter der CDU als auch der SPD stimmten für die Annahme des Vergleiches. Wenn dann auch die Stadt Nordhausen „vernünftig wird“, dann könne die Summe vielleicht noch im kommenden Jahr zurückgezahlt werden.
Autor: nnzDie Kreisverwaltung will den Vergleich zur Kreisumlage - wie vom Landesverwaltungsamt in den kommunalen Ring geworfen – in den Kreistag einbringen. Bislang gebe es nämlich auch von der Stadt Nordhausen keine Forderung in Richtung Landratsamt, die detailliert untersetzt sei, so der erste Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD). „Wir kennen den Knackpunkt der Stadt nicht und überhaupt sei dazu bereits ein Jahr lang auf Verwaltungsebene verhandelt worden“, so Jendricke.
Als Verwaltung würde man dem Kreistag die Annahme der Empfehlung des Landesverwaltungsamtes vorschlagen, dann wäre endlich auch ein Streit zu Ende, der nun schon rund zehn Jahre währe und an den Nerven zerre. Allerdings setze man der Stadt auch eine Frist. Bis Ende Februar soll Nordhausen zustimmen, dann sei für den Landkreis dieses Angebot hinfällig. Jendricke erinnerte daran, dass der Landkreis jahrelang zugunsten der Stadt die Schülerbeförderung erledigt habe, das alles sei eben aufgerechnet worden. Am Ende standen 400.000 Euro plus 1,2 Millionen Euro an Zinsen.
Jendricke habe in seiner Zeit als Stadtrat immer mal die Summe von acht Millionen DM gehört, die strittig seien. Vermutlich habe man im Rathaus im Zuge der Umstellung auf den Euro diese Forderungen nicht umgerechnet, mutmaßte der Beigeordnete heute und legte nach: Er könne ja auch verstehen, dass nicht jeder ehrenamtliche Politiker im Stadtrat auch jede Summe immer richtig in Erinnerung habe. Und schließlich hofft auch die Chefin der SPD-Kreistagsfraktion, Dagmar Becker, dass „die in der Stadt endlich vernünftig werden“.
Nach dieser Einmütigkeit hatte letztlich Landrat Joachim Claus (CDU) noch den Mut zu einer Probeabstimmung. Zwar war die PDS im Kreisausschuß nicht vertreten, doch sowohl die beiden Vertreter der CDU als auch der SPD stimmten für die Annahme des Vergleiches. Wenn dann auch die Stadt Nordhausen „vernünftig wird“, dann könne die Summe vielleicht noch im kommenden Jahr zurückgezahlt werden.
