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Mi, 17:30 Uhr
20.06.2012

Stadträte fragen

Nicht nur der gemeine Bürger, sondern auch die Stadträte selbst können Fragen stellen. Meist übernimmt diesen Part Stefan Nüßle von der CDU-Fraktion...


Zum Beispiel verwies Nüßle auf den nicht mehr hinnehmbaren Zustand des Gehwegs im Bereich der Berufsschule. Der Gehwegbereich in der Straße am Salzagraben sei durch witterungs- und altersbedingten Verschleiß nicht mehr zu erkennen. Von den Verwaltern wollte er wissen, ob dieser Zustand bekannt sei und wann der Gehweg wieder in einen begehbaren Zustand versetzt werden könnte.

Eine weitere Frage bezog sich auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und wie das in der Stadtverwaltung sowie in den städtischen Unternehmen gehandhabt werde. Vor allem, wie die Problemlagen alleinerziehender Mütter und Väter Berücksichtigung finden. Der Fokus richtet sich dabei auf Schichtdienste oder Wochenenddienste.

Beide Fragen werden schriftlich beantwortet. Und schließlich stellte Stefan Nüßle noch eine kleine Begebenheit vor und von einem gestiegenen Selbstbewusstsein des Stadtrates. Zum künftigen Beteiligungsmanagement habe es einen Workshop gegeben, an dem Nüßle teilnehmen wollte. Er war schlichtweg interessiert. An diesem Workshop sei Nüßle und dem Chef der Nordhäuser Stadtwerke, Mathias Hartung, die Teilnahme mit dubiosen Anmerkungen verwehrt worden.

Rainer Bachmann, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, konstatierte ein „Missverständnis“ und man möge der Arbeitsgruppe schon Zeit lassen, um eine Beteiligungsrichtlinie zu erarbeiten. Ein Vertreter der Stadtverwaltung gab zu Gehör, es es nicht möglich, Informationen an Außenstehende zu geben. Auch nicht an Mitglieder des Stadtrates oder an Geschäftsführer kommunaler Unternehmen. So einfach stellt sich das für Stefan Nüßle, der selbst Mitglied diverser Aufsichtsräte ist, mit der versprochenen Transparenz dar.
Autor: nnz

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Kommentare
Peppone
20.06.2012, 19:09 Uhr
Na nu habt euch mal nicht so Stadträte.
Der Vertreter der Stadtverwaltung hat also gesagt, dass an außenstehende Stadträte keine Informationen gegeben werden dürfen!

Na das dürfte doch als Antwort reichen um da in der Verwaltung mal einen neuen Geist einziehen zu lassen. ;)

Nachtrag: Der Stadtwerks GF hat da allerdings wirklich kein Recht zu. Der ist Angestellter und nicht gewählt!
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