Zur heutigen Sitzung des Nordhäuser Stadtrates wird Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) auch einen Bericht zur aktuellen Finanzsituation vorlegen. Die nnz konnte in das Zahlenwerk schon mal einen Blick wagen...

So sollen sich die Schulden "entwickeln"

Interessant ist da unter anderem ein Blick auf die Entwicklung der Schulden der Kommune. Standen am Ende des Jahres 2009 rund 33,2 Millionen Euro in den Büchern, so kletterte diese Zahl beständig nach oben und wird am Ende dieses Jahres knapp über 40 Millionen Euro ankommen.

Dann aber sollen der Stadtrat und die Verwaltung unter Leitung von Dr. Klaus Zeh (CDU) als neuen Oberbürgermeister diese Schulden drastisch abgebaut werden. Ende 2013 sollen es nur noch 36 Millionen Euro sein, Ende 2020 dann 9,8 Millionen Euro.

Das Loch, dass sich im aktuellen doppischen Haushalt auftut, aber auch dessen Ursachen, sind gemeinhin bekannt, es rangiert über der Fünf-Millionen-Euro-Grenze, so dass sich dringend ein Nachtragshaushalt ankündigen müsste. Den gibt es jedoch bislang nicht. Auch auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung ist nichts zu finden. Dafür solch wichtige Dinge wie eine Spielplatzkonzeption oder ein Beschluss zu künftigen Kulturangeboten, die unbedingt in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für das Jahr 2020 passen müssen.

Schauen wir uns aber mal die Streichliste an, die von der Verwaltung vorgelegt wurde.

• Sanierung der Gemeinschaftshäuser in den Ortsteilen. Geplant waren hier 150.000 Euro - gestrichen.
  
• Weitere Sanierungsmaßnahmen an vier Nordhäuser Schulen. Geplant: 430.000 Euro - gestrichen.
  
• Sanierung von Brücken. Geplant: 760.000 Euro - gestrichen.

Doch es gibt auch Positionen bei denen zum noch aktuellen Plan nicht gestrichen wird. Beim Neubau der Kulturbibliothek. Hier sind bei der Position Eigenmittel (EM) im Plan 800.000 Euro zu finden, im neuen Plan sind es schon 3,3 Millionen Euro. Zwar konnten hier auch die Einnahmen um zwei Millionen erhöht werden, doch interessant ist die Spalte "A", in der die Ausgaben für diesen Neubau allein in diesem Jahr erfasst werden. Ursprünglich sah der beschlossene Haushalt 2,1 Millionen Euro vor. Unter der Position "Plan 2012 - Neu" steht jetzt jedoch die Zahl: 6.686.091 Euro.

Das käme unter anderem auch, so munkelt man in einigen Stadtratsfraktion, weil bei der Planung der Kosten für den Kultur-Bau am Kornmarkt die Gelder für die Inneneinrichtung vergessen worden sein sollen. Aber das kann eigentlich nur ein Gerücht sein, oder...
Peter-Stefan Greiner