Mi, 11:50 Uhr
09.05.2012
Richter Kropp: Geschiedst
Zu Beginn eines jeden Jahres hat das Amtsgericht Sondershausen im Rahmen seiner Aufsicht über die Schiedsstellen des Kyffhäuserkreises eine Geschäftsprüfung vorzunehmen. Und da musste so einiges "verhandelt" werden...
Im Kyffhäuserkreis gibt es in Artern, Bad Frankenhausen, Ebeleben, Helbedündorf, Großenehrich, Roßleben, Sondershausen, Wiehe sowie in den Verwaltungsgemeinschaften An der Schmücke, Greußen und Mittelzentrum Artern Schiedsstellen.
Aufgabe der Schiedsstellen des Kreises ist es, in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten zu schlichten und in ausgewählten Strafverfahren einen Sühneversuch zu unternehmen. Im strafrechtlichen Bereich werden Geschädigte häufig durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen in Bagatellverfahren auf den Privatklageweg verwiesen.
Der Geschädigte hat dann zunächst vor der Schiedsstelle einen Sühneversuch zu unternehmen, bei dem der Täter in Anwesenheit der Schiedsperson mit dem Geschädigten den Vorfall bespricht. Nicht selten kommt es hier zu einer Aussprache oder der Vereinbarung einer Entschädigung. Gelingt dies nicht, kann der Geschädigte Privatklage vor dem Amtsgericht erheben.
2011 standen wie in den Jahren zuvor bürgerlich-rechtliche Nachbarschaftsstreitigkeiten im Mittelpunkt, wie Amtsgerichtsdirektor Volker Bressem jetzt gegenüber nnz/kn berichten konnte. So hatte die Schiedsstelle in Greußen den Streit zweier Nachbarinnen zu schlichten, die sich gegenseitig bedrohten und beschimpften. Nach zähem Ringen gab es gegenseitige Entschuldigungen, verbunden mit dem Bemühen sich gegenseitig zu achten und in Ruhe zu lassen.
In der Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Oldisleben musste sich ein Nachbar verpflichten, seinen Nussbaum auf der Seite zum Nachbarn hin im Herbst nach dem Blätterwurf zurückzuschneiden. Sein Nachbar war mit dem Laubrechen nicht mehr hinterhergekommen. In Heldrungen stellte sogar der eine Nachbarn dem anderen seinen Hänger zur Verfügung, damit dieser Bauschutt und Unrat entsorgen konnte. Um deren Beseitigung hatte man zuvor bei der örtlichen Schiedsstelle gestritten.
Bei der Schiedsstelle Rossleben stritt man um die Zuleitung von Wasser von einem Grundstück zur Dachrinne eines anderen Nachbarn. Diese war durch den erhöhten Wasserfluss offensichtlich überlastet. Der vorherige Zustand konnte wieder hergestellt werden. Auffällig ist, dass viele Rechtssuchenden ein förmliches Verfahren scheuen, aber den privaten Rat der Schiedspersonen gerne einholen. So gab es bei der Schiedsstelle der Kreisstadt 18 Anfragen und 7 Beratungen von Bürgern.
Wünschenswert wäre daher die Errichtung von Schiedsstellen auch in den noch nicht besetzten Stellen, denn in Donndorf und im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser gibt es solche Einrichtungen immer noch nicht.
Autor: nnzIm Kyffhäuserkreis gibt es in Artern, Bad Frankenhausen, Ebeleben, Helbedündorf, Großenehrich, Roßleben, Sondershausen, Wiehe sowie in den Verwaltungsgemeinschaften An der Schmücke, Greußen und Mittelzentrum Artern Schiedsstellen.
Aufgabe der Schiedsstellen des Kreises ist es, in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten zu schlichten und in ausgewählten Strafverfahren einen Sühneversuch zu unternehmen. Im strafrechtlichen Bereich werden Geschädigte häufig durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen in Bagatellverfahren auf den Privatklageweg verwiesen.
Der Geschädigte hat dann zunächst vor der Schiedsstelle einen Sühneversuch zu unternehmen, bei dem der Täter in Anwesenheit der Schiedsperson mit dem Geschädigten den Vorfall bespricht. Nicht selten kommt es hier zu einer Aussprache oder der Vereinbarung einer Entschädigung. Gelingt dies nicht, kann der Geschädigte Privatklage vor dem Amtsgericht erheben.
2011 standen wie in den Jahren zuvor bürgerlich-rechtliche Nachbarschaftsstreitigkeiten im Mittelpunkt, wie Amtsgerichtsdirektor Volker Bressem jetzt gegenüber nnz/kn berichten konnte. So hatte die Schiedsstelle in Greußen den Streit zweier Nachbarinnen zu schlichten, die sich gegenseitig bedrohten und beschimpften. Nach zähem Ringen gab es gegenseitige Entschuldigungen, verbunden mit dem Bemühen sich gegenseitig zu achten und in Ruhe zu lassen.
In der Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Oldisleben musste sich ein Nachbar verpflichten, seinen Nussbaum auf der Seite zum Nachbarn hin im Herbst nach dem Blätterwurf zurückzuschneiden. Sein Nachbar war mit dem Laubrechen nicht mehr hinterhergekommen. In Heldrungen stellte sogar der eine Nachbarn dem anderen seinen Hänger zur Verfügung, damit dieser Bauschutt und Unrat entsorgen konnte. Um deren Beseitigung hatte man zuvor bei der örtlichen Schiedsstelle gestritten.
Bei der Schiedsstelle Rossleben stritt man um die Zuleitung von Wasser von einem Grundstück zur Dachrinne eines anderen Nachbarn. Diese war durch den erhöhten Wasserfluss offensichtlich überlastet. Der vorherige Zustand konnte wieder hergestellt werden. Auffällig ist, dass viele Rechtssuchenden ein förmliches Verfahren scheuen, aber den privaten Rat der Schiedspersonen gerne einholen. So gab es bei der Schiedsstelle der Kreisstadt 18 Anfragen und 7 Beratungen von Bürgern.
Wünschenswert wäre daher die Errichtung von Schiedsstellen auch in den noch nicht besetzten Stellen, denn in Donndorf und im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser gibt es solche Einrichtungen immer noch nicht.
