„Beim Wirtschaftswachstum erste Liga“: Mit diesen Worten hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig die heute vorgelegten Daten zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts des Thüringer Landesamts für Statistik (TLS) kommentiert...


Demnach ist die Wirtschaft im Freistaat im Jahr 2011 um 3,4 Prozent gewachsen. Damit liegt Thüringen deutschlandweit auf Rang 3, nur Baden-Württemberg und das Saarland weisen höhere Wachstumsraten auf. „Thüringen ist auf der wirtschaftlichen Überholspur“, sagte Machnig. Erstmals seit 2006 habe das Wirtschaftswachstum im Freistaat wieder über dem Schnitt Westdeutschlands gelegen und Thüringen damit erneut Boden gegenüber den alten Ländern gutgemacht. Diese positive Entwicklung mache sich auf auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar: Nach heute vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Arbeitslosenquote gesunken und die Beschäftigung gestiegen.

Basis für das gute Abschneiden Thüringens ist aus Sicht des Ministers ein starker und breit aufgestellter industrieller Mittelstand, der allein für rund ein Viertel der gesamten Wertschöpfung im Land sorge. „Motor der Wirtschaftsentwicklung im Land sind vor allem die vielen großen und kleinen Industriebetriebe, die sich mit innovativen Produkten und Dienstleistungen tagtäglich am Markt behaupten.“ Dies habe sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar gemacht: Im Jahresdurchschnitt 2011 waren erstmals weniger als 105.000 Menschen ohne Beschäftigung – ein Rückgang von 11 Prozent gegenüber 2010. Zugleich war die Zahl der Erwerbstätigen um 0,4 Prozent auf 1.022.300 Personen gestiegen.

Auch die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen weiter in die richtige Richtung: Laut BA-Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen ist die Arbeitslosenquote im Freistaat im März auf 9,2 Prozent gesunken, zugleich stieg die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um fast zwei Prozent auf 746.300 Personen an. „Die Erholung am Arbeitsmarkt setzt sich fort, Thüringen hat auch in diesem Bereich Anschluss an das Niveau der alten Länder gefunden“, sagte Machnig. Hauptaufgabe bleibe es allerdings, die anhaltende strukturelle Spaltung des Arbeitsmarkts zu überwinden: „Vor allem Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte profitieren bisher zu wenig vom Aufschwung am Arbeitsmarkt. Diese Probleme wird die momentan gute Konjunktur nicht im Selbstlauf lösen.“

Insgesamt sieht der Minister in den aktuellen Wirtschaftsdaten starken Rückenwind für den wirtschaftspolitischen Kurs der Landesregierung: „Wir sollten uns nicht von selbsternannten Wirtschaftsexperten einreden lassen, dass gute Arbeit, vernünftige Löhne und eine Konzentration von Fördermitteln auf neue Wachstumsfelder konjunkturgefährdend sind“, sagte Machnig. Umgekehrt werde ein Schuh daraus: „Gute Arbeit sichert den Fachkräftenachwuchs – und die frühzeitige Ausrichtung auf neue Wachstumstrends den Standort.“

Gerade im derzeitigen Wirtschaftsaufschwung werde das Wirtschaftsministerium deshalb die Bekämpfung von prekärer Arbeit mit Nachdruck weiter vorantreiben, so Machnig. Zudem werde er sich weiterhin für eine gezielte Unterstützung von Unternehmensinvestitionen, die Kofinanzierung sämtlicher Fördermittel von Bund und EU und ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen einsetzen. „Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wird nur gelingen, wenn wir investieren und die Wirtschaft wächst. Zu jeder vernünftigen Haushaltspolitik gehört deshalb eine überzeugende Investitions- und Zukunftsstrategie.“