"Das hat die SPD gemacht!"
Die Fraktionsspitzen von CDU, Die Linke und FDP nehmen mit einiger Verwunderung die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Thematik Kitagebühren zur Kenntnis. „Allein die Wortwahl und der Vergleich mit einer „Krawalltruppe“ sind eines Fraktionsvorsitzenden eher unwürdig“, so Nüßle, Schencke und Höfer übereinstimmend...
„Es muss in einer Demokratie einfach möglich sein, auch eine kontroverse Diskussion zu führen und die unterschiedlichen Positionen öffentlich zu vertreten. Das sollte auch Herr Wieninger aushalten können!“
Aber zurück zu den Fakten: Die Ausschussvertreter unserer drei Fraktionen hatten gemeinsam einen anderen Eindruck von den Beratungen im Ausschuss, als sie jetzt von Herrn Jendricke suggeriert wird. Dass es Missverständnisse und ein Kommunikationsproblem gab, ist unstrittig und selbst von der Oberbürgermeisterin im letzten Stadtrat deutlich gemacht worden.
Wir sind als Stadtratsmitglieder ausschließlich ehrenamtlich tätig und auf fundierte Vorarbeiten einer Stadtverwaltung angewiesen. Dabei stellt das Weglassen von Informationen auch schon eine Fehlinformation dar.
Wenn man jetzt Protokolle der Trägerberatungen, die offensichtlich bisher niemand kannte und eigene Ausschussmitglieder bemühen muss, dann lässt dies die drei Stadträte aufhorchen. Bisher hat keiner der beteiligten Träger ein solches Protokoll erhalten und kann auch nicht die Richtigkeit getroffener Aussagen kommentieren.
Selbst wenn man den Stadtratskollegen unserer Fraktionen eine gewisse Gutgläubigkeit in die Fachlichkeit der Stadtverwaltung unterstellt, so bleibt am Ende ein Fazit: Die einzige Fraktion, die offenbar alles von Anfang an durchschaut hat, ist die SPD Fraktion. Und deren Fraktionsmitglieder haben also im Dezember bewusst einer sozial unausgewogenen Satzung zugestimmt.
Da kann man nur gratulieren – das haben sie eben auch gemacht!"
Nüßle, Schenke und Höfer betonen abschließend, dass das weitere Vorgehen im nächsten Ältestenrat besprochen wird und die Fraktionen von CDU, Die Linke und FDP der notwendigen konstruktiven Diskussion optimistisch entgegensehen.
Autor: nnz
Kommentare
Suse
22.02.2012, 21:43 Uhr
Das haben Sie alle gemacht!
Was sollen diese gegenseitigen Schuldzuweisungen ? Fakt ist doch,dass Sie alle einem Beschluss zugestimmt haben, ohne diesen überhaupt zu kennen. Als einfacher Bürger verstehe ich,dass Fehler gemacht werden. Ich verstehe aber nicht ,dass Sie liebe Stadträte, nur damit beschäftigt sind,sich gegenseitig zu zerfleischen und dabei das Wichtigste vollkommen außer Acht lassen. Anstatt gemeinsam sich schnellstens zu bemühen, zum Wohle Ihrer Wähler diesen Fehler zu heilen,geht es Ihnen nur darum,in einer unwürdigen Art und Weise Ihre Fehler zu vertuschen.Der Wähler nimmt nicht übel,wenn mal ein Fehler passiert,aber er fühlt sich getäuscht von solchen Machenschaften wie sie derzeit von CDU,Die Linke und FDP veranstaltet werden.
Sicherlich arbeiten Sie ehrenamtlich,aber das wussten Sie doch als Sie sich zur Kandidatur stellten! Sicherlich kann man nicht alles wissen,aber man kann in den Ausschusssitzungen die entsprechenden Fachleute einladen und sich dann schlau machen. Wer sich zur Kandidatur stellt ,muss schon fähig sein,sich mit Beschlussvorlagen auseinanderzusetzen. Besinnen Sie sich endlich wieder auf Ihre Aufgaben als Stadtrat,das sind Sie Ihren Wählern schuldig!
H.Buntfuß
22.02.2012, 21:47 Uhr
Welch ein Schauspiel?
Oder sollte man besser sagen Trauerspiel, jetzt will von von diesem und jedem nichts gewusst haben. Hier zeigt sich doch was für Mitglieder im Stadtrat sitzen. Ich wette eins zu einer Millionen. Hätten die Eltern kein sagen wir mal Veto eingelegt, dann bekämen wir von Frau Schenke, Herrn Nüßle oder Herrn Höfer kein Wort zu hören.
Was sie jetzt betreiben ist Augenwischerei, Wollen sie den Wähler täuschen? So wie sie auftreten, muss ich davon ausgehen, dass sie sich vorher nicht richtig mit dem Beschluss befasst haben?
Wie kommt es, dass sie jetzt bemerken, dass da etwas nicht in Ordnung ist? Haben sie ohne Überlegung den Beschluss durchgewunken? Warum haben sie die Fragen, die sie jetzt plötzlichhaben, nicht im Vorfeld gestellt?
Das ganze ist doch schon sehr merkwürdig meinen sie nicht? Oder betreiben sie hier nur einen billigen Wahlkampf, den sie auf Kosten der Eltern austragen? Auf jeden Fall zeigt dieser Akt, dass sie ihre Aufgabe als Stadtratsmitglieder nicht allzu ernst nehmen, oder.
Wenn sie ihre Arbeit im Vorfeld korrekt gemacht hätten, dann wäre den Eltern viel Ärger erspart geblieben. Sie sollten sich eins merken,zur Politik gehört etwas mehr als nur zu nicken.
Was sie jetzt hier machen zeigt dem Wähler einmal mehr woran sie interessiert sind, ich kann nur hoffen der Wähler vergisst das nicht bis zu der Wahl? Aber die Politiker bauen ja auf die Vergesslichkeit der Wähler und der tut ihnen den Gefallen.
fax34
22.02.2012, 22:29 Uhr
Gute Nacht Nordhausen
CDU, Linke und FDP sind doch in Nordhausen wie die drei Affen: einer hört nix, einer sieht nix und einer sagt nix.
Und seit Jahren versucht nun diese unwürdige Koalition die SPD im Stadtrat zu ärgern, aber selber bekommen diese drei Parteien nix hin.
I.H.
23.02.2012, 07:06 Uhr
Keiner will mit der SPD spielen.
Offensichtlich will keiner mit der Stadt SPD spielen. Die Mitglieder dieser Partei sollten sich mal die Frage stellen warum das so ist. Liest man sich hier die letzten Kommentare durch, kommt man sehr schnell darauf, warum das so ist.
Pauschale Beschimpfungen, Parolen ohne sachliche Inhalte, verbunden mit politischer Sturheit. So zementiert man sich selbst die eigene politische Unfähigkeit.
Wenn mir auf meiner Autobahnspur mal 1000 Geisterfahrer entgegenkommen, dann trete ich in die Nordhäuser SPD ein und mache Unpolitik.;-)
Dieter
Retupmoc
23.02.2012, 07:56 Uhr
Geisterfahrer
Da haben aber einige Parteien mächtig Angst vor der SPD. Da kungelt mal wieder die Linke mit der CDU. Aufwachen Genossen, das ist die Partei die Euch für verfassungsfeindlich hält und Euch bespitzeln lässt. Und nochmal aufwachen, Genossen ... wenn die CDU/FDP-Regierung den Krieg in Afghanistan beenden würde, wäre genug Geld da, die Kitas in ganz Deutschland kostenlos zu machen. Ihr bekämpft die falschen (den Falschen)!
Suse
23.02.2012, 08:39 Uhr
Geisterfahrer
Sachliche Inhalte erkenne ich in Ihren Kommentaren leider auch nicht. An Ihrer Stelle würde ich doch dann eher in die CDU,Linke oder FDP eintreten
Retupmoc
23.02.2012, 09:37 Uhr
Sachliche Inhalte
Sehr geehrte(r) Suse, für sachliche Inhalte sind die gewählten Volksvertreter zuständig. Bei denen sehe ich aber auch keine. Ich finde jedoch, das man in diesem Land eine Menge Geld einsparen könnte, das für Dinge ausgegeben wird, die das Volk nicht möchte. Allerdings wehrt sich die Regierung gegen Volksentscheide ja wie der Teufel gegen das Weihwasser.
Es ist genügend Geld da, man muß es nur denen geben, die es auch verdienen. Zum Beispiel für die Bildung und Betreuung unserer Kinder. Und nicht für viel zu hohe Gehälter von Politikern, die Ihre Arbeit nur ungenügend machen. Oder für Dinge, wie diesen unsäglichen Kriegseinsatz. Das ist schon ein sachliches Argument. Sicher können die Leute hier an der Basis in Nordhausen nichts konkret dagegen machen. Aber - diese Lokalpolitiker sind in Parteien, die diese Dinge unterstützen. Ich warte immer noch darauf das sich jemand mal dagegen wehrt. Einer hatte es mal getan, daran erinnere ich mich gut. Der Landrat Herr Claus sagte mal das er den Krieg in Afghanistan nicht gut findet. Schade das so ein Mann aufhört.
Alles andere jedoch hier ist nur billiger Wahlkampf. Glaubt hier jemand im Ernst das auch nur ein Politiker dieser führenden und ach so demokratischen Parteien noch an Versprechungen erinnert, wenn er gewählt ist?
Akademiker
23.02.2012, 10:06 Uhr
Inkompetenz
Dass die SPD-Fraktion von Anfang an ihre eigene Beschlussvorlage durchschaut hat, wie es ganz richtig in dem Artikel steht, kann man ihren Mitgliedern ja nun wirklich nicht zum Vorwurf machen. Gratulieren muss man dazu nicht, denn es sollte eigentlich die Regel sein, dass alle Stadtratsmitglieder sich vorab mit dem beschäftigen, was sie unterschreiben, und nicht die Ausnahme. Diese ganze endlose Diskussion zeugt doch im Grunde nur von der Inkompetenz des "Krawall-Trios" CDU-FDP-LINKE. Aber wenn man gemeinsam auf der SPD rumhacken kann, sind sich die (Streit-)Hähne und Hennen ja für nichts zu schade. Kikeriki!
Suse
23.02.2012, 10:53 Uhr
Verwechslung
Sehr geehrter Herr (Frau) Retupmoc,
ich meinte nicht Ihre Kommentare, da denke ich in vielen Dingen genauso. Ich bezog mich aber auf die Kommentare des Herrn Schroepke, der den vielen Geisterfahrern begegnen will, um Mitglied der SPD werden zu dürfen.
MfG
Retupmoc
23.02.2012, 12:01 Uhr
@ Suse
Danke ! Und schon mal ein schönes Wochenende für Sie.
Suse
23.02.2012, 18:17 Uhr
Noch ein Wort an Herrn Schroepke
Sie sollten dem lieben Gott danken,dass noch kein einziger Geisterfahrer auf Ihrer Autobahnspur Ihre Gesundheit und Ihr Leben gefährdet hat.
Wie können Sie nur so einen Unsinn verfassen.
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