"Das hat die SPD gemacht!"
Mittwoch, 22. Februar 2012, 19:20 Uhr
Die Fraktionsspitzen von CDU, Die Linke und FDP nehmen mit einiger Verwunderung die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Thematik Kitagebühren zur Kenntnis. „Allein die Wortwahl und der Vergleich mit einer „Krawalltruppe“ sind eines Fraktionsvorsitzenden eher unwürdig“, so Nüßle, Schencke und Höfer übereinstimmend...
„Es muss in einer Demokratie einfach möglich sein, auch eine kontroverse Diskussion zu führen und die unterschiedlichen Positionen öffentlich zu vertreten. Das sollte auch Herr Wieninger aushalten können!“
Aber zurück zu den Fakten: Die Ausschussvertreter unserer drei Fraktionen hatten gemeinsam einen anderen Eindruck von den Beratungen im Ausschuss, als sie jetzt von Herrn Jendricke suggeriert wird. Dass es Missverständnisse und ein Kommunikationsproblem gab, ist unstrittig und selbst von der Oberbürgermeisterin im letzten Stadtrat deutlich gemacht worden.
Wir sind als Stadtratsmitglieder ausschließlich ehrenamtlich tätig und auf fundierte Vorarbeiten einer Stadtverwaltung angewiesen. Dabei stellt das Weglassen von Informationen auch schon eine Fehlinformation dar.
Wenn man jetzt Protokolle der Trägerberatungen, die offensichtlich bisher niemand kannte und eigene Ausschussmitglieder bemühen muss, dann lässt dies die drei Stadträte aufhorchen. Bisher hat keiner der beteiligten Träger ein solches Protokoll erhalten und kann auch nicht die Richtigkeit getroffener Aussagen kommentieren.
Selbst wenn man den Stadtratskollegen unserer Fraktionen eine gewisse Gutgläubigkeit in die Fachlichkeit der Stadtverwaltung unterstellt, so bleibt am Ende ein Fazit: Die einzige Fraktion, die offenbar alles von Anfang an durchschaut hat, ist die SPD Fraktion. Und deren Fraktionsmitglieder haben also im Dezember bewusst einer sozial unausgewogenen Satzung zugestimmt.
Da kann man nur gratulieren – das haben sie eben auch gemacht!"
Nüßle, Schenke und Höfer betonen abschließend, dass das weitere Vorgehen im nächsten Ältestenrat besprochen wird und die Fraktionen von CDU, Die Linke und FDP der notwendigen konstruktiven Diskussion optimistisch entgegensehen.
Autor: nnz„Es muss in einer Demokratie einfach möglich sein, auch eine kontroverse Diskussion zu führen und die unterschiedlichen Positionen öffentlich zu vertreten. Das sollte auch Herr Wieninger aushalten können!“
Aber zurück zu den Fakten: Die Ausschussvertreter unserer drei Fraktionen hatten gemeinsam einen anderen Eindruck von den Beratungen im Ausschuss, als sie jetzt von Herrn Jendricke suggeriert wird. Dass es Missverständnisse und ein Kommunikationsproblem gab, ist unstrittig und selbst von der Oberbürgermeisterin im letzten Stadtrat deutlich gemacht worden.
Wir sind als Stadtratsmitglieder ausschließlich ehrenamtlich tätig und auf fundierte Vorarbeiten einer Stadtverwaltung angewiesen. Dabei stellt das Weglassen von Informationen auch schon eine Fehlinformation dar.
Wenn man jetzt Protokolle der Trägerberatungen, die offensichtlich bisher niemand kannte und eigene Ausschussmitglieder bemühen muss, dann lässt dies die drei Stadträte aufhorchen. Bisher hat keiner der beteiligten Träger ein solches Protokoll erhalten und kann auch nicht die Richtigkeit getroffener Aussagen kommentieren.
Selbst wenn man den Stadtratskollegen unserer Fraktionen eine gewisse Gutgläubigkeit in die Fachlichkeit der Stadtverwaltung unterstellt, so bleibt am Ende ein Fazit: Die einzige Fraktion, die offenbar alles von Anfang an durchschaut hat, ist die SPD Fraktion. Und deren Fraktionsmitglieder haben also im Dezember bewusst einer sozial unausgewogenen Satzung zugestimmt.
Da kann man nur gratulieren – das haben sie eben auch gemacht!"
Nüßle, Schenke und Höfer betonen abschließend, dass das weitere Vorgehen im nächsten Ältestenrat besprochen wird und die Fraktionen von CDU, Die Linke und FDP der notwendigen konstruktiven Diskussion optimistisch entgegensehen.
