Mo, 14:25 Uhr
06.02.2012
Ungenau erklärt, falsch verstanden
Es sei eine Debattenlage, die sich in den vergangenen Tagen „nach oben gefahren“ habe, so beschrieb Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Diskussion zu den Bemessungsgrenzen der Kita-Gebühren. Heute wurde seitens der Verwaltungsspitze noch einmal Stellung bezogen...
Man wollte eine moderate Gebührenerhöhung, man wollte Rechtssicherheit und man wollte mehr Beitragsgerechtigkeit herstellen, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) am Vormittag im Rathaus. All das wurde bislang aus Sicht vieler Eltern aber verpasst.
Es sei letztlich ein Kommunikationsproblem gewesen. Am Mittwoch sollen die freien Träger gebeten werden, die fehlende Kommunikation mit der Verwaltung wieder herzustellen, bat die Oberbürgermeisterin. So „stringent“ soll die Gebührenordnung nicht angewandt werden. Bis Ende Juni soll gesprochen und geredet werden, schließlich solle man nicht von Vermutungen leben, sagte Rinke. Vor allem solle die Schärfe aus der Debatte herausgenommen werden.
Klar müsse auch sein, dass sich die Kosten der Betreuung erhöht haben. Klar sei auch, dass die Gebühren seit sechs Jahren nicht erhöht wurden. Jetzt sei die Stadt Nordhausen an dem Punkt angekommen, dass diese Kostensteigerungen nicht mehr abgefangen, sondern auch an die Eltern weitergegeben werden müssen.
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) betonte nochmals, dass die Stadt Nordhausen lediglich für den Petersdorfer Kindergarten eine neue Satzung anwenden musste und stellte noch einmal dar, wie es zu dieser „Petersdorf-Satzung“ kam. Da sei zu Beginn der Diskussion die einkommensunabhängige Gebühr gewesen. Hier jedoch haben schließlich zwei freie Träger dagegen votiert.
Die Träger hätten sich mehrfach mit der Verwaltung besprochen, aus Sicht des Stadtrates habe es jedoch eindeutige Signale einer einkommensabhängigen Variante gegeben. „Ich habe Verständnis, wenn nicht jeder einzelne Stadtrat die Komplexität nicht verstanden hat, jedoch hätten das die Fachleute in jeder Fraktion verstehen müssen. Und zu denen gehört eben auch Herr Klodt“, so Jendricke, der danach viele Vergleiche an die Projektionsfläche beamte.
Letztlich, so seine Argumentation, würden sich die Erhöhungen für niedige und mittler Einkommen auf 20 Euro pro Monat belaufen. In einer Modellrechnung würde sich sogar eine Einsparung von 19 Euro bei einer Familie mit zwei Kindern und einem Brutto-Gehalt von 2.580 Euro ergeben. Ähnlich sieht es bei einer Familie mit einem Verdiener mit rund 6.000 Euro brutto aus. Auch hier würde es kaum Erhöhungen in der monatlichen Belastung geben, weil man sich viel Geld der Betreuungskosten vom Finanzamt wiederholen könnte. Die Modellrechnungen, das betonte Jendricke, beruhen nicht auf Vollständkeit aller Fälle, da hinter den 1.800 betreuten Kindern rund 3.000 verschiedene Einkommensverhältnisse stehen würden.
Im Tenor geht es um die Summen, die einst und dann immer wieder genannt wurden. 20 Euro mehr für Kita- und 40 Euro mehr für die Krippenbetreuung. Das sind Mehreinnahmen von rund 400.000 Euro, wenn die Satzung zu Beginn dieses Jahres gewirkt hätte. Und übrigens fehle es an der Kommunikation zwischen den freien Trägern und den Eltern. Fest steht aber auch, dass die Brutto-Grundlage zu höheren Gebühren für als die Netto-Grundlage.
„Es wurde bei den Beratungen mit den Trägern niemand ausgetrickst. Es wurde zum Beispiel immer über Werbungskosten gesprochen. Da gehe ich immer davon aus, dass die Fachleute in den Ausschüssen und bei den Trägern wussten, das Brutto die Grundlage der Berechnung bedeutet“, so das Fazit von Matthias Jendricke, der noch anfügte, dass die beschlossene Satzung für Petersdorf nicht zurückgenommen werden kann. Nur hatte Jendricke auch vom Brutto in den Sitzungen gesprochen? Eine konkrete Antwort blieb er schuldig, trotz mehrfacher Nachfragen.
Fazit der nnz-Redaktion: Wer die Komplexität dieser Berechnungen verstehen soll, der sollte einen Lehrgang im Steuerrecht sowie im Beitragsrecht und gleich noch im Satzungsrecht an der Kreisvolkshochschule besuchen. Verstehen wird das niemand. Das, was nicht verstanden wird, kann auch nicht kommuniziert werden. Nachhilfe ist also aus Sicht der Verwaltung sowohl bei den Eltern der 1.800 Kinder als auch bei den Fachleuten der freien Träger angebracht. Volkshochschul-Direktor Gerhard Tölle wird sich freuen.
Autor: nnzMan wollte eine moderate Gebührenerhöhung, man wollte Rechtssicherheit und man wollte mehr Beitragsgerechtigkeit herstellen, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) am Vormittag im Rathaus. All das wurde bislang aus Sicht vieler Eltern aber verpasst.
Klar müsse auch sein, dass sich die Kosten der Betreuung erhöht haben. Klar sei auch, dass die Gebühren seit sechs Jahren nicht erhöht wurden. Jetzt sei die Stadt Nordhausen an dem Punkt angekommen, dass diese Kostensteigerungen nicht mehr abgefangen, sondern auch an die Eltern weitergegeben werden müssen.
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) betonte nochmals, dass die Stadt Nordhausen lediglich für den Petersdorfer Kindergarten eine neue Satzung anwenden musste und stellte noch einmal dar, wie es zu dieser „Petersdorf-Satzung“ kam. Da sei zu Beginn der Diskussion die einkommensunabhängige Gebühr gewesen. Hier jedoch haben schließlich zwei freie Träger dagegen votiert.
Die Träger hätten sich mehrfach mit der Verwaltung besprochen, aus Sicht des Stadtrates habe es jedoch eindeutige Signale einer einkommensabhängigen Variante gegeben. „Ich habe Verständnis, wenn nicht jeder einzelne Stadtrat die Komplexität nicht verstanden hat, jedoch hätten das die Fachleute in jeder Fraktion verstehen müssen. Und zu denen gehört eben auch Herr Klodt“, so Jendricke, der danach viele Vergleiche an die Projektionsfläche beamte.
Letztlich, so seine Argumentation, würden sich die Erhöhungen für niedige und mittler Einkommen auf 20 Euro pro Monat belaufen. In einer Modellrechnung würde sich sogar eine Einsparung von 19 Euro bei einer Familie mit zwei Kindern und einem Brutto-Gehalt von 2.580 Euro ergeben. Ähnlich sieht es bei einer Familie mit einem Verdiener mit rund 6.000 Euro brutto aus. Auch hier würde es kaum Erhöhungen in der monatlichen Belastung geben, weil man sich viel Geld der Betreuungskosten vom Finanzamt wiederholen könnte. Die Modellrechnungen, das betonte Jendricke, beruhen nicht auf Vollständkeit aller Fälle, da hinter den 1.800 betreuten Kindern rund 3.000 verschiedene Einkommensverhältnisse stehen würden.
Im Tenor geht es um die Summen, die einst und dann immer wieder genannt wurden. 20 Euro mehr für Kita- und 40 Euro mehr für die Krippenbetreuung. Das sind Mehreinnahmen von rund 400.000 Euro, wenn die Satzung zu Beginn dieses Jahres gewirkt hätte. Und übrigens fehle es an der Kommunikation zwischen den freien Trägern und den Eltern. Fest steht aber auch, dass die Brutto-Grundlage zu höheren Gebühren für als die Netto-Grundlage.
„Es wurde bei den Beratungen mit den Trägern niemand ausgetrickst. Es wurde zum Beispiel immer über Werbungskosten gesprochen. Da gehe ich immer davon aus, dass die Fachleute in den Ausschüssen und bei den Trägern wussten, das Brutto die Grundlage der Berechnung bedeutet“, so das Fazit von Matthias Jendricke, der noch anfügte, dass die beschlossene Satzung für Petersdorf nicht zurückgenommen werden kann. Nur hatte Jendricke auch vom Brutto in den Sitzungen gesprochen? Eine konkrete Antwort blieb er schuldig, trotz mehrfacher Nachfragen.
Fazit der nnz-Redaktion: Wer die Komplexität dieser Berechnungen verstehen soll, der sollte einen Lehrgang im Steuerrecht sowie im Beitragsrecht und gleich noch im Satzungsrecht an der Kreisvolkshochschule besuchen. Verstehen wird das niemand. Das, was nicht verstanden wird, kann auch nicht kommuniziert werden. Nachhilfe ist also aus Sicht der Verwaltung sowohl bei den Eltern der 1.800 Kinder als auch bei den Fachleuten der freien Träger angebracht. Volkshochschul-Direktor Gerhard Tölle wird sich freuen.
