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Di, 18:00 Uhr
31.01.2012

Die Königsdisziplin

Sie ist nicht nur im Bundestag die Königsdsziplin – die Beratung und schließlich auch die Beschlussfassung zum Haushalt. Warum soll das im Nordhäuser Kreistag denn anders sein?


Und natürlich ist die Verwaltung bei der Vorbereitung auf Schwierigkeiten gestoßen. Im Klartext: Kann man einem nackten Mann in die Taschen fassen? Was im wahren Leben nicht möglich ist, könnte per Politik durchaus machbar sein. Man fasst einfach den Kommunen in die Taschen – per Kreis- und Schulumlage, die zusammen in diesem Jahr auf fast 37 Millionen Euro belaufen, macht für die Stadt Nordhausen rund 14 Millionen Euro, da die ja Träger der Grund- und Regelschulen ist.

Jutta Krauth (SPD), die wie immer in das Zahlenwerk einführte, verwies darauf, dass die Kreisumlage um rund 1,6 Millionen Euro erhöht werden müsse, da zum Beispiel die Steuerkraft der Kommunen gestiegen sei, nämlich um fast 400.000 Euro.

Bei den Ausgaben steht der soziale Bereich ganz oben auf der Agenda, allein für die Sozialhilfe müssen in diesem Jahr rund 2,3 Millionen Euro mehr ausgezahlt werden. Fast alle Unterpositionen des Sozialen sind weiter gestiegen.

Ob das alles so funktioniert, das hängt ab von einer Bedarfszuweisung des Landes Thüringen und von der Genehmigung der Tilgungsaussetzung von Krediten. Also am seidenen Faden, vom Gutwillen anderer Behörden.

Wie im vergangenen Jahr erwartet der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jürgen Hohberg (pl), nur konstruktive Vorschläge, wie die Einnahmen zu erhöhen und die Ausgabe zu minimieren sind. Bis zum 6. März werden Vorschläge aus den Fraktionen erwartet. Ein wenig träumen durfte Hohberg denn auch noch. Sein Traum: Die Kreisumlage nicht zu erhöhen, sondern sie zu senken. Schön, wenn man Träume hat...
Autor: nnz

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Kommentare
Peppone
31.01.2012, 19:24 Uhr
Herr Hohberg, träum schön weiter.
Weil jetzt die Einnahmen aus Steuerkraft um 400 T€ gestiegen sind, wird die Kreisumlage um 1600 T€ erhöht. Das ist fast logisch, das war nur ganz knapp vorbei, da fehlen ja nur 1,2 Millionen Euro!

Für "Sozialhilfe" müssen 2,3 Millionen Euro mehr ausgegeben werden!? Wirklich "Müssen" oder vielleicht nur "Sollen"? Kann das vom Finanzausschussvorsitzenden Hohberg mal näher erläutert werden? Wäre doch schön zu wissen wo 2,3 Mios mal so eben zusätzlich hinfließen!

Aber wie ich höre hängt letztendlich wieder alles vom Land Thüringen ab. Von wem auch sonst?! Man hat's schon nicht leicht mit dem Land! Das ist wirklich ein Kreuz, die vom Land fahren alle Kreise in die Pleite. Da kann man als Kreistagsmitglied garnichts dagegen tun! Schon klar.

Lies'chen
WR-NDH
01.02.2012, 08:24 Uhr
Die Steuereinnahmen
der Kommunen seien gestiegen, daher müsse die Kreisumlage, so Frau Krauth, erhöht werden. Das finde ich eine überaus „schlüssige Begründung“. Nicht etwa die vorgesehenen Ausgaben des Kreises sind Anlass für die höhere Kreisumlage, sondern die gestiegenen Steuereinnahmen. Wenn das so ist, wird die Kreisumlage bei sinkenden Steuereinnahmen gewiss auch gesenkt werden.

Weshalb die Sozialausgaben steigen bedarf auch aus meiner Sicht der Erläuterung. Beim mehrfach verkündeten Rückgang der Arbeitslosenzahlen müssten doch in dem Bereich Einsparungen eintreten.
Ich erwarte von einer sehr gut bezahlten Kreisverwaltung, dass sie nicht den bequemen Weg der Erhöhung von Umlagen geht, sondern Möglichkeiten aufzeigt Kosten zu senken (z.B. kein teures Leasing der Landratsamtsgebäude, effektivere Gestaltung der Verwaltung mit Freisetzung von Mitarbeitern, Überprüfung der Gehaltseinstufung aller Mitarbeiter incl. der leitenden, Überprüfung der Zuordnung von Aufgaben beispielsweise an das Jugendsozialwerk) und Erhöhung der Einnahmen. Alles weiterhin so laufen zu lassen wie in der Vergangenheit kann´s doch nicht sein.
I.H.
01.02.2012, 09:11 Uhr
Ist das Karneval?
Wer ist denn da eigentlich das Karnevalsprinzenpaar im Kreistag? Oder handelt es sich etwa um politisches Kabarett, die Nordhäuser "Arche" sozusagen?

Liebes Land Thüringen, bitte habe Erbarmen mit den Landeskindern dieses Kreises und schicke die Kabarettisten alle heim. Ich möchte gerne zwangsverwaltet werden, bitte, bitte liebes Land, hilf mir.

Dieter Schroepke
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