Es war schon eine heiter-lustige Sitzung des Nordhäuser Kreistages. Doch es ging auch um das "Eingemachte", um den Inhalt Ihrer braunen Tonne und um das Geld, was Sie für deren Entleerung und Entsorgung des Inhalts zahlen müssen...


Der Nordhäuser Kreistag hat heute auch die Auflösung der TVN beschlossen, als logische Folge der bisherigen Beschlüsse des Kreistages, wie die erste Beigeordnete des Landkreises, Jutta Krauth (SPD), ausführte. Der jetzige Gesellschaftszweck des TVN – die biologische Behandlung mechanisch aufbereiteten Restabfalls mit dem Ziel der Ablagerung auf der Deponie – bestehe nicht mehr, da der Vertrag mit dem Auftraggeber Remondis aufgehoben wurde (alles im Archiv nachzulesen). Deshalb soll der TVN nun aufgelöst werden.

Als nächstes hat der Kreistag die Übertragung der Biologischen Restabfallbehandlungsanlage (BRA – wird zum Jahresende stillgelegt), der alten Biogasanlage (2009 stillgelegt und abgerissen, derzeit wird der Bioabfall bei Halle verwertet) und der betroffenen Flurstücke auf der Deponie (auf denen die Anlagen stehen) von der TVN auf die Südharzwerke beschlossen (für insgesamt rund drei Millionen Euro, was dafür genutzt wird, die Verbindlichkeiten der TVN zu bedienen, damit diese schuldenfrei wird). Die Übertragung geschieht mit dem Ziel, eine neue Biogasverwertung in der Biologischen Restabfallbehandlungsanlage zu realisieren, die dafür umgebaut wird.

Dann ging es noch um die Kindertagespflege, die es bereits im Landkreis gibt, aber bislang noch nicht durch Satzungen geregelt wurden. Bislang wird die Tagespflege sehr wenig im Landkreis nachgefragt, was bereits seit mehreren Jahren so der Fall ist – Kitas werden klar bevorzugt von den Eltern. Als es um die Kostensatzung, hat sich Matthias Jendricke geäußert. In seinen Augen waren die angesetzten Kosten für die Eltern zu hoch – im Vergleich zu den Kita-Gebühren. Damit wolle der Landkreis die Kindertagespflege unmöglich und kaputt machen, so Jendricke.

Die Stadt sehe sich mit Angriffen konfrontiert, sie halte nicht genügend Plätze in der Kindertagesbetreuung vor. Dem widersprach er: es gebe mehr als 1800 Plätze, er rechnete einen Bedarf von 1700 Plätzen vor (anhand der Geburtenzahlen, einem angenommen Bedarf von 60% bei den 1-2-Jährigen und keinem Bedarf bei den Unter-1-Jährigen) und die Stadt Nordhausen betreue schon jetzt 150 Kinder aus dem Umland, die sie nicht betreuen müsste, weil sie keine Nordhäuser sind (Jendricke merkte an, dass es einigen Kommunen zu teuer sei, Krippenplätze anzubieten, die 1.000 Euro im Vergleich zu 600 Euro bei einem Kindergartenplatz kosteten).

Hier könnte die Tagespflege punktuell für Lösung sorgen, denn Jendricke sehe ja auch ein, dass angesichts der demographischen Entwicklung ein Neubau einer Kita meist nicht angebracht sei. Andreas Weigel (SPD) als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses verteidigte die Kostenkalkulation, da das Betreuungsverhältnis in der Tagespflege (max. 1 Betreuer zu 5 Kindern) geringer sei als in der Kita und deshalb auch die Kosten angemessen seien. Auch die zweite Beigeordnete Loni Grünwald (LINKE) merkte an, dass in der Kalkulation auch die Rahmenkosten enthalten seien wie das Bereithalten der Räume und Ausstattung, Betriebskosten, Essen etc. Beide Satzungen sind so durchgegangen – der Jugendhilfeausschuss hatte sich mit beiden auch beschäftigt und befürwortet.