Di, 14:36 Uhr
20.12.2011
Breites Band ab Januar
Insgesamt 912.800 bzw. 81,5 Prozent aller Thüringer Haushalte haben inzwischen Zugang zum Breitband-Internet mit mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Das geht aus dem Bericht zum Stand des Breitbandausbaus in Thüringen hervor, den Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute vorgestellt hat...
Wir liegen im Plan, aber es sind auch künftig noch erhebliche Anstrengungen notwendig, sagte der Minister – zumal die verbleibende Lücke immer schwerer zu schließen sein werde. Im Januar startet deshalb das Landesprogramm Breitband, für das bis 2015 insgesamt 12 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen.
Erst in dieser Woche hatte die EU-Kommission das Verfahren zur Genehmigung des Programms abgeschlossen. Damit kann es nun am 9. Januar 2012 mit Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft treten. Bei Investitionen in den Breitband-Ausbau werden bis zu 90 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke – d.h. der Differenz zwischen den Kosten und der Gewinnschwelle des Breitband-Ausbaus – gefördert. Vorhaben mit einer zuwendungsfähigen Investitionssumme von unter 10.000 Euro werden nicht gefördert. Die Förderung darf eine Höhe von maximal 100.000 Euro je Ortsteil nicht überschreiten.
Im Unterschied zu vorhandenen Förderprogrammen wie der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) zielt das Landesprogramm Breitband nicht nur auf ländliche Räume und Gewerbegebiete; vielmehr greift die Förderung überall dort, wo Bedarf vorhanden ist. Auch die Beschränkung auf eine bloße Grundversorgung mit Breitband-Internet – wie in anderen Programmen – entfällt hier.
Neben dem Landesprogramm Breitband stellt die Thüringer Aufbaubank (TAB) ab Januar auch einen Breitband-Kredit zur Verfügung. Dabei handelt es sich um ein zinsgünstiges Darlehen für Kommunen unter 50.000 Einwohner, das auch mit einem Zuschuss aus dem Landesprogramm kombiniert werden und so zur Abdeckung des Eigenanteils der Kommune genutzt werden kann. Insgesamt stellt die TAB hierfür rund 20 Millionen Euro bereit, die über die Landwirtschaftliche Rentenbank refinanziert werden.
Im Masterplan Breitband, den Wirtschaftsminister Machnig am 24. Juni auf dem 1. Thüringer Breitbandgipfel vorgestellt hatte, ist vorgesehen, dass die Landesregierung einmal pro Jahr einen Bericht zum Stand des Breitband-Ausbaus vorlegen wird. Laut dem heute im Kabinett vorgestellten Bericht hat sich die Zahl der Thüringer Orte, in denen inzwischen 2-Megabit-Internet genutzt werden kann, um über 400 auf inzwischen 1.835 erhöht. Damit sind jetzt 60 Prozent aller Orte an das Breitband angeschlossen.
Allerdings: Rund 1.208 Orte haben noch keinen schnellen Internetzugang, so Machnig. Das wollen wir ändern, damit ganz Thüringen im Internetzeitalter ankommt.
Autor: nnzWir liegen im Plan, aber es sind auch künftig noch erhebliche Anstrengungen notwendig, sagte der Minister – zumal die verbleibende Lücke immer schwerer zu schließen sein werde. Im Januar startet deshalb das Landesprogramm Breitband, für das bis 2015 insgesamt 12 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen.
Erst in dieser Woche hatte die EU-Kommission das Verfahren zur Genehmigung des Programms abgeschlossen. Damit kann es nun am 9. Januar 2012 mit Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft treten. Bei Investitionen in den Breitband-Ausbau werden bis zu 90 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke – d.h. der Differenz zwischen den Kosten und der Gewinnschwelle des Breitband-Ausbaus – gefördert. Vorhaben mit einer zuwendungsfähigen Investitionssumme von unter 10.000 Euro werden nicht gefördert. Die Förderung darf eine Höhe von maximal 100.000 Euro je Ortsteil nicht überschreiten.
Im Unterschied zu vorhandenen Förderprogrammen wie der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) zielt das Landesprogramm Breitband nicht nur auf ländliche Räume und Gewerbegebiete; vielmehr greift die Förderung überall dort, wo Bedarf vorhanden ist. Auch die Beschränkung auf eine bloße Grundversorgung mit Breitband-Internet – wie in anderen Programmen – entfällt hier.
Neben dem Landesprogramm Breitband stellt die Thüringer Aufbaubank (TAB) ab Januar auch einen Breitband-Kredit zur Verfügung. Dabei handelt es sich um ein zinsgünstiges Darlehen für Kommunen unter 50.000 Einwohner, das auch mit einem Zuschuss aus dem Landesprogramm kombiniert werden und so zur Abdeckung des Eigenanteils der Kommune genutzt werden kann. Insgesamt stellt die TAB hierfür rund 20 Millionen Euro bereit, die über die Landwirtschaftliche Rentenbank refinanziert werden.
Im Masterplan Breitband, den Wirtschaftsminister Machnig am 24. Juni auf dem 1. Thüringer Breitbandgipfel vorgestellt hatte, ist vorgesehen, dass die Landesregierung einmal pro Jahr einen Bericht zum Stand des Breitband-Ausbaus vorlegen wird. Laut dem heute im Kabinett vorgestellten Bericht hat sich die Zahl der Thüringer Orte, in denen inzwischen 2-Megabit-Internet genutzt werden kann, um über 400 auf inzwischen 1.835 erhöht. Damit sind jetzt 60 Prozent aller Orte an das Breitband angeschlossen.
Allerdings: Rund 1.208 Orte haben noch keinen schnellen Internetzugang, so Machnig. Das wollen wir ändern, damit ganz Thüringen im Internetzeitalter ankommt.

