So, 10:30 Uhr
13.11.2011
Machnig gegen Kürzungen
Thüringens Arbeitsminister Matthias Machnig (SPD) hat die von der Bundesregierung geplanten Einschnitte bei der Förderung von Arbeitslosengeld-II-Beziehern scharf kritisiert. So soll der sogenannte „Eingliederungstitel SGB II“ im Jahr 2012 um rund 900 Millionen Euro (auf 4,4 Milliarden Euro) gekürzt werden – und damit um 18,9 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr...
Das geht aus einem aktuellen Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Optionskommunen hervor. Dabei waren die Mittel bereits im Jahr 2011 um rund 1,3 Milliarden Euro auf 5,3 Milliarden Euro zusammengestrichen worden – ein Rückgang um 19,7 Prozent gegenüber 2010.
„Damit macht die Bundesregierung das genaue Gegenteil von dem, was jetzt eigentlich notwendig wäre“, sagte Machnig heute in Erfurt. Von den Kürzungen betroffen seien vor allem Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte, die bisher kaum vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitiert hätten. Besonders kritisierte der Minister, dass die Kürzung der Fördermittel direkt an den Rückgang der ALG-II-Bezieher gekoppelt werde.
„Diese lineare Degression ist Unsinn“, so der Minister. Es sei zwar richtig, dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland deutlich zurückgegangen ist. Doch es seien zuerst immer die Arbeitsuchenden ohne große Vermittlungshemmnisse und damit auch ohne großen Betreuungsaufwand, die schnell wieder einen Job fänden. Der verfestigte Kern an schwerer vermittelbaren Arbeitslosen mit hohem Qualifizierungs- und Betreuungsaufwand verringere sich dagegen zunächst kaum. „Um hier spürbare Verbesserungen zu erreichen, sind längerfristige Anstrengungen und ein konstantes Niveau an Investitionen in Bildung und Vermittlung erforderlich.“
Auch in Thüringen haben die Kürzungen des Eingliederungstitels drastische Folgen: So gehen die Mittel für die Qualifizierung und Eingliederung von ALG-II-Beziehern im nächsten Jahr um überdurchschnittliche 23,5 Prozent zurück – von 171 auf 131 Millionen Euro. Im Jahr 2010 hatten im Freistaat sogar noch 244 Millionen Euro an Eingliederungsmitteln zur Verfügung gestanden. Die Entwicklung macht sich auch auf lokaler Ebene bemerkbar: Die Mittel für die einzelnen Jobcenter sinken im kommenden Jahr zwischen 30,6 Prozent (Wartburgkreis) und 19,2 Prozent (Saale-Orla-Kreis). (Eine vollständige Übersicht über alle Thüringer Jobcenter finden Sie im Anhang.)
„Die Einschnitte liegen weit über jedem vertretbaren und verträglichen Maß“, so der Arbeitsminister. Statt jetzt die Qualifizierung und Betreuung der Arbeitslosen zu verstärken, um sie besser auf den ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu können, müssten viele von ihnen künftig sogar länger auf Unterstützung warten. Machnig: „Mit ihren Kürzungen trägt die Bundesregierung zu einer Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit bei. Die Chance des Aufschwungs, jetzt endlich die strukturelle Spaltung des Arbeitsmarkts zu überwinden, wird vertan.“
Autor: nnzDas geht aus einem aktuellen Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Optionskommunen hervor. Dabei waren die Mittel bereits im Jahr 2011 um rund 1,3 Milliarden Euro auf 5,3 Milliarden Euro zusammengestrichen worden – ein Rückgang um 19,7 Prozent gegenüber 2010.
„Damit macht die Bundesregierung das genaue Gegenteil von dem, was jetzt eigentlich notwendig wäre“, sagte Machnig heute in Erfurt. Von den Kürzungen betroffen seien vor allem Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte, die bisher kaum vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitiert hätten. Besonders kritisierte der Minister, dass die Kürzung der Fördermittel direkt an den Rückgang der ALG-II-Bezieher gekoppelt werde.
„Diese lineare Degression ist Unsinn“, so der Minister. Es sei zwar richtig, dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland deutlich zurückgegangen ist. Doch es seien zuerst immer die Arbeitsuchenden ohne große Vermittlungshemmnisse und damit auch ohne großen Betreuungsaufwand, die schnell wieder einen Job fänden. Der verfestigte Kern an schwerer vermittelbaren Arbeitslosen mit hohem Qualifizierungs- und Betreuungsaufwand verringere sich dagegen zunächst kaum. „Um hier spürbare Verbesserungen zu erreichen, sind längerfristige Anstrengungen und ein konstantes Niveau an Investitionen in Bildung und Vermittlung erforderlich.“
Auch in Thüringen haben die Kürzungen des Eingliederungstitels drastische Folgen: So gehen die Mittel für die Qualifizierung und Eingliederung von ALG-II-Beziehern im nächsten Jahr um überdurchschnittliche 23,5 Prozent zurück – von 171 auf 131 Millionen Euro. Im Jahr 2010 hatten im Freistaat sogar noch 244 Millionen Euro an Eingliederungsmitteln zur Verfügung gestanden. Die Entwicklung macht sich auch auf lokaler Ebene bemerkbar: Die Mittel für die einzelnen Jobcenter sinken im kommenden Jahr zwischen 30,6 Prozent (Wartburgkreis) und 19,2 Prozent (Saale-Orla-Kreis). (Eine vollständige Übersicht über alle Thüringer Jobcenter finden Sie im Anhang.)
„Die Einschnitte liegen weit über jedem vertretbaren und verträglichen Maß“, so der Arbeitsminister. Statt jetzt die Qualifizierung und Betreuung der Arbeitslosen zu verstärken, um sie besser auf den ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu können, müssten viele von ihnen künftig sogar länger auf Unterstützung warten. Machnig: „Mit ihren Kürzungen trägt die Bundesregierung zu einer Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit bei. Die Chance des Aufschwungs, jetzt endlich die strukturelle Spaltung des Arbeitsmarkts zu überwinden, wird vertan.“
Downloads:
- Die Übersicht der Thüringer Jobcenter (28 kByte)
