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Mo, 15:50 Uhr
25.09.2000

Sachliche Arbeit bleibt im Kreistag in nächster Zeit "Nebensache"

Nordhausen (nnz). Klaus Gorges ist raus aus der PDS, auch aus der kommunalen Politik für die demokratischen Sozialisten. Gleichzeitig hat er seinen Rückzug von der Wahl als Beigeordneter angekündigt bzw. bereits vollzogen. In einem Schreiben hat er Landrat Joachim Claus (CDU) entsprechend informiert.
Der war heute nachmittag in Sachen "Beigeordnetenwahl" in Weimar zu Gast im Landesverwaltungsamt. Nach nnz-Recherchen muß die Wahl vom 5. September vermutlich wiederholt werden. Bereits am Freitag soll die Chefetage des Landratsamtes entsprechende Signale per Fax aus Weimar erhalten haben. Heute nun war die mündliche Stellungnahme von Claus erwünscht. Ein Sonderkreistag wird über die Ungültigkeit der Wahl befinden müssen, Beschlüsse müßten rückgängig und Neuwahlen angesetzt werden. Im Klartext bedeutet dies, daß auch eine Ausschreibung erforderlich ist. Im Vorfeld könnte Landrat Claus erneut seine Variante von der Ausschreibung nur eines Beigeordneten ins Feld führen. Und er wird erneut eine Abfuhr erhalten. Sowohl PDS als auch SPD werden auf zwei Beigeordnete bestehen. PDS-Frontmann Klaus Hummitzsch: "Zwischen den Fraktionen von PDS und SPD besteht Einigkeit über zwei Beigeordnete." Beste Chancen nun für Loni Grünwald von der PDS, die über einige Abschlüsse verfügt, die selbst in der ersten Ausschreibung gefordert waren. Ob ein erneut hochgradiger Ausschreibungstext veröffentlicht wird, das wird man sehen. Sollte dies geschehen, dann haben politische Mandatsträger des Kreistages überhaupt keine Chance, dann werden Kandidaten wie zum Beispiel Anja Höche gewählt "werden müssen".
Das bisherige Prozedere der Beigeordnetenwahl zwingt dem Beobachter schön jetzt ein Lächeln ab und ist an Peinlichkeit nicht zu übertreffen, inklusive Vorbereitung, Durchführung und dem jetzt bekannten "Nachtrag". Noch schlimmer: diese Wahl schadet nicht nur dem Ansehen des Kreises, seiner Verwaltung und des Kreistages, es nimmt den Abgeordneten auch Zeit, sich mit dringenderen Punkten zu befassen. Die da zum Beispiel der künftige Haushalt wären. Doch dieses Sacharbeit wird wohl noch einige Zeit auf der Strecke bleiben und auch die neuen Beigeordneten werden wohl nicht mehr in diesem Jahr gewählt werden.
Am 30. September endet die Amtszeit der Herren Goutier und Uebner. Was sie danach machen, das steht vorerst in den Sternen. Die Position des Amtsleiters für Brand- und Katastrophenschutz wird neu ausgeschrieben und Günther Uebner kann sich bewerben. Und für Günter Goutier, so murmelt man hinter vorgehaltenen Händen im Landratsamt, soll ein Geschäftsführerposten möglich sein, zum Beispiel bei Wacker Nordhausen. Kein Gerücht ist hingegen, daß ab 1. Oktober 2000 Winfried Theuerkauf als derzeitiger ehrenamtlicher Beigeordneter der offizielle Stellvertreter des Landrates ist. Und Joachim Claus wollte eigentlich in den Herbstferien Urlaub machen.
Autor: psg

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