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Mi, 13:13 Uhr
31.08.2011

Sommer-Ausflug

In politischen Kreisen dieses Bundeslandes werden Ausflüge von Fraktionen auch gern mal als Klausur tituliert. Man ist eben gern unter sich. So auch die CDU-Landtagsfraktion, die gestern und heute zu Gast im Landkreis Nordhausen war. In Sommerklausur sozusagen, vorher aber ausschwärmte...

Sommerklausur (Foto: nnz) Sommerklausur (Foto: nnz)

Gestern waren die Mitglieder der Fraktion im Landkreis Nordhausen unterwegs. Die verschiedenen Arbeitskreise besuchten Unternehmen und Einrichtungen, die immer wieder vorgezeigt werden, wenn sich „höherer“ Polit-Besuch ankündigt. Leuchtturmbesuche nennen das die Insider. Heute nun eine Pressekonferenz im Hotel "Zur Hoffnung" in Werther.

Und hier zuerst zur Landespolitik, die selbst in Nordhausen Bestandteil der Klausur gewesen war. Es gab einstimmige Beschlüsse, „Nordhäuser Beschlüsse“ heißen die sechs Punkte, in denen man natürlich den Vorschlägen von Mike Mohring, dem Vorsitzenden der Fraktion, gefolgt war. Worüber der glücklich war. Der für die Kommunen wichtigste Punkt trägt die Nummer 2. Hier heißt es, dass Mehreinnahmen, die gegenüber der jüngsten Steuerschätzung anfallen, nicht mit den Zuschüssen des Landes verrechnet werden. Sie würden damit in voller Höhe den Kommunen zur Verfügung stehen.

Mohring, Lieberknecht (Foto: nnz) Mohring, Lieberknecht (Foto: nnz)

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht führte aus, dass 80 Prozent der Menschen im Land eine Konsolidierung wollen, die jedoch dürfe nicht zu Lasten der Bürger gehen. Also wolle die Landesregierung die weitere Straffung der Verwaltungsebenen angehen. Und überhaupt, es müsse die Steigerung der Effizienz der Landesverwaltung vorangetrieben werden.

Dr. Klaus Zeh berichtete von den Besuchen in der Region, die der Sammlung von Informationen dienen. Er habe dem Arbeitskreis das Nordhäuser Südharz-Krankenhaus vorstellen können als ein Haus der Maximalversorgung. Auch für den Krankenhausplan, gegen den das Nordhäuser Krankenhaus klagt, habe man sensibilisieren wollen, seitens der Geschäftsleitung wurde auf Unstimmigkeiten in den diversen Zahlenkolonnen aufmerksam gemacht. Gut, dass das Gesundheitsressort der Landesregierung vom kleinen Koalitionspartner besetzt ist.

Egon Primas führte bei der heutigen Pressekonferenz aus, dass die Forstwirtschaft funktioniert und das zu Thüringen nicht nur der Thüringer Wald, sondern auch der Südharz gehört. Auch habe man den Fraktionskollegen die erste Biogasanlage Thüringen gezeigt. Die steht seit 1982 bei der Firma van Asten, früher VEB Tierzucht. Und dann war noch der kommunalpolitische Abend, der hinter verschlossenen Türen zelebriert wurde.

Auf nnz-Nachfrage, wie denn die Stimmung am Abend gewesen sei, meinte Primas: Sehr gut. Die Bürgermeister hätten kein Blatt vor den Mund genommen, was die finanzielle Ausstattung ihrer Gemeinden und Städte betrifft und was den daraus resultierenden Handlungsspielraum für kommunale Politik überhaupt noch möglich macht. Mike Mohring sagte: "Seit er Fraktionsvorsitzender ist, gibt es diesen Kommunikationsstrang." Und schließlich sei er selbst Kommunalpolitiker und kenne die Sorgen an der Basis. Eine Lösung des Finanzproblems sei grundsätzlich nur mit der Reformation des kommunalen Finanzausgleichs machbar. Er sieht als Ziel, dass eine Neuregelung zum 1. Januar 2013 in Kraft treten kann.
Autor: nnz

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