Di, 07:24 Uhr
20.02.2001
nnz-Forum: Meinung der Menschen wird ernst genommen
Nordhausen (nnz). Zum Beitrag der "Bürgerinitiative zur Rettung der Goldenen Aue" ist durch den Planungsverband folgendes richtigzustellen:
1. Ein Zusammenhang zwischen geplanten Ausgleichsmaßnahmen des Industriegebietes und der Landesgartenschau wurde bisher ausschließlich durch die Bürgerinitiative konstruiert. Es ist daher falsch, zu behaupten, das die Bürgerinitiative solche "Überlegungen" der Stadtverwaltung bestätigt bekommen hat.
2. Die Erschließungskosten mit 60 bis 100 Millionen DM zu beziffern, entbehren jeglicher planerischer Grundlage und ist in dieser Form unredlich. Zum derzeitigen Planungsstand lassen sich diese Kosten noch nicht ermitteln, da der erforderliche Erschließungsaufwand noch nicht hinreichend bekannt ist. Sie werden jedoch keinesfalls in den in den von der Bürgerinitiative spekulierten Größenordnungen liegen.
3. Es ist Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens, die aufgeführten "massiven Interessens- und Nutzungskonflikte" zu ermitteln und in das Verfahren einzustellen. Diesbezüglich sind bisher die Gesetzlichkeiten nicht nur eingehalten worden, sondern es wurde weit mehr als das gesetzlich erforderliche Maß getan. Es ist daher verleumderisch, dem Planungsverband diesbezüglich Gesetzesbruch vorzuwerfen.
4. Es ist falsch, das im Verfahren keine Untersuchung von Alternativstandorten stattfindet. Die Alternativen in der Region sind jedoch nach bisherigem Erkenntnisstand nicht vorhanden. Bei dieser Untersuchung sind neben der erforderlichen Fläche für ein Industriegebiet auch alle weiteren erforderlichen Standortfaktoren wie Arbeitskräftepotential oder Infrastrukturausstattung zu untersuchen. Schon deshalb kommt nur das Umfeld der Stadt Nordhausen als künftiges Oberzentrum für solch eine Entwicklung in Frage.
5. Wie bereits oben festgestellt, wurden bisher keine Fehler in der Planung begangen. Ob die erwähnte Umweltverträglichkeitsstudie erforderlich ist, wird derzeit geklärt. Ein Grünordnungsplan, der die Ausgleichsmaßnahmen festsetzt, ist im Bebauungsplanverfahren integriert.
6. Die Unterschriften der Bürgerinitiative gegen das Industriegebiet nimmt der Planungsverband ernst. Sie sind Anlass, die Aufklärungsarbeit hinsichtlich der Erforderlichkeit dieses Gebietes weiter fortzusetzen. Gerade das Beispiel dieser Meinung der Bürgerinitiative im nnz-forum zeigt, dass die Bürger anhand von gezielt gemachten Falschaussagen, Spekulationen und Verleumdungen eines demokratisch entstandenen Verbandes irregeführt und bewusst verunsichert werden. Auf keinen Fall kann aus den auf diese Weise zustande gekommenen Unterschriften geschlussfolgert werden, dass die gesamte Region gegen das Industriegebiet ist.
i. A. des Planungsverbandes
Dietrich Beyse, Dezernent für Bau und Wirtschaft der Stadt Nordhausen
Autor: nnz1. Ein Zusammenhang zwischen geplanten Ausgleichsmaßnahmen des Industriegebietes und der Landesgartenschau wurde bisher ausschließlich durch die Bürgerinitiative konstruiert. Es ist daher falsch, zu behaupten, das die Bürgerinitiative solche "Überlegungen" der Stadtverwaltung bestätigt bekommen hat.
2. Die Erschließungskosten mit 60 bis 100 Millionen DM zu beziffern, entbehren jeglicher planerischer Grundlage und ist in dieser Form unredlich. Zum derzeitigen Planungsstand lassen sich diese Kosten noch nicht ermitteln, da der erforderliche Erschließungsaufwand noch nicht hinreichend bekannt ist. Sie werden jedoch keinesfalls in den in den von der Bürgerinitiative spekulierten Größenordnungen liegen.
3. Es ist Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens, die aufgeführten "massiven Interessens- und Nutzungskonflikte" zu ermitteln und in das Verfahren einzustellen. Diesbezüglich sind bisher die Gesetzlichkeiten nicht nur eingehalten worden, sondern es wurde weit mehr als das gesetzlich erforderliche Maß getan. Es ist daher verleumderisch, dem Planungsverband diesbezüglich Gesetzesbruch vorzuwerfen.
4. Es ist falsch, das im Verfahren keine Untersuchung von Alternativstandorten stattfindet. Die Alternativen in der Region sind jedoch nach bisherigem Erkenntnisstand nicht vorhanden. Bei dieser Untersuchung sind neben der erforderlichen Fläche für ein Industriegebiet auch alle weiteren erforderlichen Standortfaktoren wie Arbeitskräftepotential oder Infrastrukturausstattung zu untersuchen. Schon deshalb kommt nur das Umfeld der Stadt Nordhausen als künftiges Oberzentrum für solch eine Entwicklung in Frage.
5. Wie bereits oben festgestellt, wurden bisher keine Fehler in der Planung begangen. Ob die erwähnte Umweltverträglichkeitsstudie erforderlich ist, wird derzeit geklärt. Ein Grünordnungsplan, der die Ausgleichsmaßnahmen festsetzt, ist im Bebauungsplanverfahren integriert.
6. Die Unterschriften der Bürgerinitiative gegen das Industriegebiet nimmt der Planungsverband ernst. Sie sind Anlass, die Aufklärungsarbeit hinsichtlich der Erforderlichkeit dieses Gebietes weiter fortzusetzen. Gerade das Beispiel dieser Meinung der Bürgerinitiative im nnz-forum zeigt, dass die Bürger anhand von gezielt gemachten Falschaussagen, Spekulationen und Verleumdungen eines demokratisch entstandenen Verbandes irregeführt und bewusst verunsichert werden. Auf keinen Fall kann aus den auf diese Weise zustande gekommenen Unterschriften geschlussfolgert werden, dass die gesamte Region gegen das Industriegebiet ist.
i. A. des Planungsverbandes
Dietrich Beyse, Dezernent für Bau und Wirtschaft der Stadt Nordhausen
