nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 22:29 Uhr
24.08.2011

Abend der Entscheidung

Der Beschluss zur Gründung einer Landgemeinde zwischen Niedersachswerfen und Ilfeld besteht bereits seit Januar. Das Ziel ist eine Fusion, die auch den Ausbau der B4 absichert. Auf der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend stand das Thema aufgrund von Bedenken aus der SPD-Fraktion wieder im Zentrum der Debatte.


Es gibt Ideen, die hören sich beim ersten Mal verlockend an. Mit der Bildung der Landgemeinde Ilfeld-Niedersachswerfen unter dem Dach der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/Südharz“ erhofften sich beide Gemeinden einen größeren Geldsegen. Für jeden Einwohner sollten 100 Euro Prämie vom Land in die Landgemeinde fließen. Insgesamt 219.000 Euro bereits in diesem Jahr. Geld, das dringend für die Absicherung des B4-Ausbaus gebraucht wird. Alles im Etat der Gemeindekasse festgehalten.

Der Plan wurde in den vergangenen Wochen aber wieder angezweifelt. Seit Wochen läuft das Anhörungsverfahren für den Gesetzesentwurf, bei dem die Meinung der Bürger berücksichtigt wird. Dazu besteht eigentlich noch bis zum 9. September die Möglichkeit. Doch aus der SPD-Fraktion im Gemeinderat hieß es im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend, der Plan soll begraben werden.

Die Abstimmung wurde aufgrund der Brisanz des Themas namentlich durchgeführt. Am Ende stimmten die Fraktionen von SPD und Die Linke geschlossen für eine Aufhebung des Beschlusses. Niedersachswerfens Bürgermeister Ulrich Wilke (FDP) und neun Gemeinderäte aus der CDU- Fraktion stimmten dagegen. Mit zehn zu sieben abgegeben Stimmen wird damit an der Landgemeinde festgehalten.

Wie die nnz letzte Woche berichtete, würde die Fusion zu keiner besseren Haushaltslage führen. Beide Gemeinden haben schon jetzt mit rund 1.200 Euro pro Einwohner die höchste Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis. Der eingeplante Erlass der Überbrückungshilfe in Höhe von 450.000 Euro wurde vom Land nicht gewährt. Damit würden die Eingemeindungsprämien gleich wieder für die Rückzahlung dieser Überbrückungshilfe verbraucht.

Rolf Dressler, Fraktionsvorsitzender der SPD, erklärte daher schon vor der Sitzung: „Wir müssen uns als Gemeinderat selbstkritisch eingestehen, dass die überhastete Beschlussfassung im Frühjahr ein Schnellschuss war, welcher nicht auf die notwendige Akzeptanz bei unseren Bürgern trifft.“ Seine Fraktion reichte daher im Juni einen Antrag ein, der den ursprünglichen Beschluss zur Gründung der Landgemeinde wieder aufheben sollte.

Die Bedenken teilt auch Gabriela Sennecke, die während der Sitzung auf die mangelnde Bürgerbeteiligung verwies. „Sie machen sich unglaubwürdig, wenn die Landgemeinde finanziell von vornherein zum Scheitern verurteilt ist und die Bürger ausgeschlossen werden“, bemerkte sie in der Bürgeranfrage.

Diese Ansicht kann Armin Witzel, der sich bei der Bürgeranfrage neben der Problematik von Wildschäden auch über die Pläne der Landgemeinde äußerte, nicht nachvollziehen. „Die Landgemeinde ist nun schon fast ein Jahr im Gespräch. In meinem Bekanntenkreis höre ich dabei kaum kritische Stimmen zu den Plänen. Zudem hätten die Wähler bei der letzten Kommunalwahl ihr Votum sprechen lassen und das Thema in den Mittelpunkt rücken können.“

Die Debatte schien zwischenzeitlich die weitere Beschlussfassung an den Rand zu drängen. Dabei sollte sich die Sitzung in erster Linie mit einer Reihe von Bauleitplanungen in der Gemeinde und der Erhebung von Vorauszahlungen auf Straßenausbaubeiträgen beschäftigen. So beginnen die Bauarbeiten an der B4 auf der westlichen Seite am 05. September und sollen bis Weihnachten abgeschlossen sein. Mit einem uneingeschränkten Verkehrsbetrieb kann ab März 2012 gerechnet werden.

Weitere Baustellen, die eine Erneuerung von Teilen der Oberflächenentwässerung, Gehwegen und Straßenbeleuchtung abzielen, werden in der Gemeinde auf absehbare Zeit kommen. Da die Kassen der Gemeinde aber klamm sind, werden die Anwohner mit der besagten Vorauszahlung rechnen müssen.

Die Gemeinderatssitzung in Niedersachswerfen bot einigen Zündstoff für Diskussionen. Das Thema der Landgemeinde scheint für den Gemeinderat vorerst vom Tisch. Ob dies auch für die Gegner des Projekts zutrifft, scheint fraglich. Auch die geplanten Vorauszahlungen dürften für einiges Unbehagen sorgen. Klar war am Ende nur, dass die finanzielle Situation weiter kritisch ist. Auch wenn die Landgemeinde Ilfeld-Niedersachswerfen gegründet wird.
Tobias Wendehost
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

25.08.2011, 09.23 Uhr
I.H. | Höhere Mathematik?
Man muss doch immer wieder staunen über die Rechenkünste einiger Zeitgenossen. Vom Prinzip her is es mir ja wurscht, was für Rechenkünstler in Stadt oder Gemeinde sitzen. Den NSW Sozen würde ich aber gerne mal meinen alten Rechenschieber schenken, obwohl das wahrscheinlich auch nix nützt. Son Ding is nämlich ziemlich schwer zu bedienen.

Deshalb hier mal die Kurzfassung:

Ohne Einheitsgemeinde sind 450000 Euronen Rückzahlung Überbrückungshilfe fällig. Macht 450000 Euronen Miese!

Mit Einheitsgemeinde gibts 220000 Euronen vom Land. Heißt, es müssen 230000 Euronen Überbrückungshilfe bezahlt werden. Macht 230000 Euronen Miese!

Frage an die NSW Sozis: Was is besser für die Gemeinde, 450000 Euronen Miese oder 230000 Euronen Miese?

schwierige Frage, ich weiß - Jupp

0   |  0     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.