Mi, 14:09 Uhr
25.06.2003
Nicht über Thüringer Schnitt!
Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Stadtrat hat heute eine Mammut-Sitzung vor sich. Zumindest, wenn man einen Blick auf die zahlreichen Tagesordnungspunkte wirft. Interessant könnte da unter anderem der Entwurf eines Vertrages mit dem Wasserverband Nordhausen (WVN) sein.
Die nnz hatte bereits in der zurückliegenden Zeit ausführlich über einen Konzessionsvertrag mit dem WVN, seine Hintergründe und Auswirkungen berichtet. So heißt es nun in dem den Stadträten vorliegenden Beschlußentwurf, dass die WVN-Verbandsräte der Stadt Nordhausen (50 Prozent) beauftragt werden sollen, alle Möglichkeiten der Einsparung innerhalb des Verbandes auszuschöpfen. Sollte es dennoch zu Gebührenerhöhungen kommen, dann seien diese so gering wie möglich zu halten.
Der nnz liegt bislang keine konkrete Aussage über die Höhe der eventuellen Erhöhung vor. Die Gebühren sollen nach der Anhebung, so steht es in der Begründung der Vorlage, nicht über dem Thüringer Durchschnitt liegen. In den bisherigen Abstimmungen mit dem Wasserverband habe sich zwar ergeben, dass Einsparungen möglich seien, ohne die Gebühren zu belasten. Das Hintertürchen einer Erhöhung bleibt bei dieser Formulierung allerdings weiter offen.
Weiter heißt es in der Begründung, dass die Gesetzlichkeiten der Stadt gebieten und diese auffordern, alle möglichen Einnahmequellen zu erschließen. Jedoch werde mit der Konzessionsabgabe auch das Versorgungsmonopol der öffentlichen Wasserversorgung für den WVN über eine lange Zeit gesichert, bis zum 31. Dezember des Jahres 2022.
Autor: nnzDie nnz hatte bereits in der zurückliegenden Zeit ausführlich über einen Konzessionsvertrag mit dem WVN, seine Hintergründe und Auswirkungen berichtet. So heißt es nun in dem den Stadträten vorliegenden Beschlußentwurf, dass die WVN-Verbandsräte der Stadt Nordhausen (50 Prozent) beauftragt werden sollen, alle Möglichkeiten der Einsparung innerhalb des Verbandes auszuschöpfen. Sollte es dennoch zu Gebührenerhöhungen kommen, dann seien diese so gering wie möglich zu halten.
Der nnz liegt bislang keine konkrete Aussage über die Höhe der eventuellen Erhöhung vor. Die Gebühren sollen nach der Anhebung, so steht es in der Begründung der Vorlage, nicht über dem Thüringer Durchschnitt liegen. In den bisherigen Abstimmungen mit dem Wasserverband habe sich zwar ergeben, dass Einsparungen möglich seien, ohne die Gebühren zu belasten. Das Hintertürchen einer Erhöhung bleibt bei dieser Formulierung allerdings weiter offen.
Weiter heißt es in der Begründung, dass die Gesetzlichkeiten der Stadt gebieten und diese auffordern, alle möglichen Einnahmequellen zu erschließen. Jedoch werde mit der Konzessionsabgabe auch das Versorgungsmonopol der öffentlichen Wasserversorgung für den WVN über eine lange Zeit gesichert, bis zum 31. Dezember des Jahres 2022.

