Nordhausen (nnz). 37 Jahre ist er nun schon SPD-Mitglied. Aber zur Zeit scheint er nicht sonderlich glücklich zu sein in seiner Partei Thüringens DGB-Chef Frank Spieth. Vielleicht war er auch deshalb zu Gast bei der PDS-Basis?


Jedenfalls ging der Gewerkschafter nicht gerade zimperlich um mit den führenden Genossen seiner Partei, allen voran Bundeskanzler Schröder. Zu Gast bei der Nordhäuser PDS-Basis beschwor Spieth Dienstag Abend geradezu den Widerstand gegen den geplanten sozialen Kahlschlag der Bundesregierung. Von gleich reihenweise nicht eingehaltenen Wahlversprechen war die Rede, von Erpressung des Bundeskanzlers gegenüber seiner Partei, ja, selbst die Verfassung sieht der oberste Thüringer Gewerkschafter in Gefahr, wenn all das in die Tat umgesetzt wird, was da gegenwärtig in Berlin auf der Streichliste steht.

Spieth kritisierte, dass in den vergangenen Jahren verstärkt Gewinne von Grossunternehmen nicht in neue Arbeit, sondern auf internationale Geldmärkte investiert worden seien, mit dem Ergebnis einer riesigen Kapitalvernichtung durch die weltweite Börsenflaute. Und er räumte auf mit der These, wonach nicht genug Arbeit für alle vorhanden wäre. Nötig sei vielmehr, dass die Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen, die notwendige Arbeit zu finanzieren.

Enttäuscht zeigte sich Spieth von den Kirchen, die nach seiner Meinung zu diesem Thema schweigen. In der Diskussion wurde die Notwendigkeit bekräftigt, dass sich die besonders von den beabsichtigten Sparmaßnahmen betroffenen, nämlich Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, in den Protest einreihen, zu dem er auch die Nordhäuser PDS-Mitglieder aufrief.