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Mi, 10:24 Uhr
31.01.2001

Landrat Claus erhielt Beschluß heute per Fax

Nordhausen (nnz). Mehrfach hatte sich nnz mit zeitlichen Abläufen zur Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten im Landkreis Nordhausen beschäftigt. Richtig interessant wurde es jedoch erst dann, wenn verschiedene Behörden in Weimar mit im Spiel sind. Da brauchte Schreiben des Landesverwaltungsamtes Weimar (LVA) schon mal mehr als eine Woche, um die Strecke Weimar-Nordhausen postalisch zu überwinden. Noch beharrlicher weigert sich die Deutsche Post AG vermutlich, wenn es um Post des Verwaltungsgerichts Weimar geht. Ob das nun lediglich den Weg nach Nordhausen betrifft, konnte nicht recherchiert werden. Doch das aktuelle Beispiel eines richterlichen Beschlusses der 6. Kammer belegt diese Theorie.
So erfuhr Landrat Joachim Claus (CDU) zwar schon gestern abend, daß das Gericht einen "Eilantrag des Landkreises gegen die Beanstandung der Wahl des ersten Beigeordneten" abgelehnt hat, das aber nur aus dem Internet, aus der nnz. Eigentlich aber hätte der Chef der Behörde, die per Kreistagsbeschluß zu diesem Eilantrag beauftragt wurde, doch vor der nnz wissen müssen, was da aus Weimar auf ihn zukommt. Zumal der Beschluß bereits am 19. Januar ergangen ist. Das war vor fast zwei Wochen. Noch am 23. Januar kam es wegen der Verfahrensweise in Weimar fast zum Eklat im Kreisausschuß (nnz berichtete). Einen offiziellen Beschlußtext hat auch Dagmar Becker nicht in den Händen, sie erscheint auch ziemlich ratlos. Noch heute wollen die Sozialdemokraten in Erfurt und natürlich in Nordhausen beraten. Vermutlich soll der Landrat beauftragt werden, Beschwerde gegen den Beschluß einzulegen.
Das sieht Joachim Claus ein bißchen anders. "Ich bin nicht geneigt, Widerspruch einzulegen. Vielmehr erwarte ich jetzt vom LVA die sofortige Formulierung der Ersatzvornahme zur Aufhebung der Wahl. Wenn die im Landratsamt eingeht, werde ich mich mit den Fraktionsvorsitzenden ins Benehmen setzen, um sofort die neue Ausschreibung zu formulieren", so Claus gegenüber nnz. Claus habe am Vormittag das Rechtsamt der Kreisverwaltung angewiesen, in Weimar nachzufragen. Daraufhin habe das Verwaltungsgericht den Beschluß samt Begründung gefaxt. Nach bitte! Selbst in Weimar kann man nun mit dem neuen Begriff zeitnah" etwas anfangen. Ob man der Deutschen Post AG das Papierchen dennoch anvertraut, ist unklar.
Autor: nnz

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