Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Ortsverein der SPD traf sich in der vergangenen Woche zu seiner turnusmäßigen Mitgliederversammlung. Erster Schwerpunkt war die Vorstellung eines Strategiepapiers für das kommende Superwahljahr mit Kommunal-, Landtags- und Europawahlen. Geht der Wahlkampf jetzt schon los?


Nein! Die Mitglieder der Nordhäuser SPD nahmen den Vorschlag des Ortsvorstandes an und werden in einer speziellen Mitgliederversammlung das weitere Vorgehen beschließen. Zweiter Schwerpunkt war die Behandlung des Leitantrages zum Landesparteitag der SPD, welcher sich schwerpunktmäßig mit Bildungspolitik beschäftigt. Winfried Theuerkauf erläuterte ausführlich den Inhalt des Landesvorschlags. Nach einer ausführlichen Diskussion wurde der Antrag in der jetzt vorliegenden Form bestätigt.

Hauptthema des Abends war eine Aussprache zur AGENDA 2010. In einer kontroversen Diskussion waren die Genossinnen und Genossen bestrebt einen gemeinsamen Standpunkt zu finden. Konsens bestand darin, dass es keinen Weg an Reformen vorbei gibt. Unterstützt wurde mehrheitlich der Vorschlag, zukünftig die arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger durch die Arbeitsbehörden zu betreuen. Es wurde aber auch angemahnt, die Besonderheiten der neuen Bundesländer zu berücksichtigen und somit soziale Härten weitestgehend zu vermeiden. In einer emotionalen Rede forderte Kurt Wolf, Gründungsmitglied der Nordhäuser SPD nach der Wende, keinen Keil zwischen Partei und Gewerkschaften treiben zu lassen. Die Forderung nach einer gemeinsamen Reformstrategie von SPD und DGB fand allgemeine Zustimmung.

Zum Abschluss der Mitgliederversammlung gab es noch eine Personalentscheidung. Auf Grundlage eines Vorschlages des SPD Kreisvorstandes wurden die Kreisvorsitzende Dagmar Becker und der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke, als Kandidaten für den neuen Landesvorstand der SPD einstimmig durch den Nordhäuser Ortsverein bestätigt.