Mi, 10:21 Uhr
14.05.2003
Nur noch vier Gemeinden?
Ellrich (nnz). Im Südharz macht man sich Gedanken und macht sich unbeliebt - in Nordhausen und Erfurt zum Beispiel. So soll es nach Vorstellungen des Ellricher Bürgermeisters künftig nur noch vier Einheitsgemeinden im Landkreis Nordhausen geben...
Gerald Schröder hat das Spiel mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes satt. Es ging und geht um den Haushalt der Stadt Ellrich. Der sei aus Sicht der Aufsichtsbehörde nicht genehmigungsfähig, vor allem wegen der beabsichtigten Höhe der Kreditaufnahme. „Gesetze kann man so oder so auslegen, die Kommunalaufsicht legte das Gesetz so aus und erteilte uns einen abschlägigen Bescheid“, meinte Schröder im nnz-Gespräch. Aber die Ellricher haben erst mal einen Bescheid. Auf seiner Grundlage legten sie Widerspruch gegen selbigen beim Landesverwaltungsamt ein. Die Beamten in Weimar sind derzeit mit Arbeit überlastet und teilten der Südharz-Kommune mit, dass die Bearbeitung des Widerspruchs längere Zeit in Anspruch nehme. Was aber hat das alles mit einer Gebietsreform zu tun? Die Antwort ist einfach: Es ist das Geld, vor allem jenes, das nicht da ist.
Gerald Schröder ist schon seit längerer Zeit in Sachen Neuaufteilung des Landkreises Nordhausen umtriebig. Nicht immer macht er sich damit Freunde, ist sich aber mit anderen Bürgermeistern einig, mit anderen nicht. Im Landkreis Nordhausen müsste es nur noch vier große Einheitsgemeinden geben: Südharz-Ellrich, Werther, Nordhausen und Heringen. Jede größer als 10.000 Einwohner, damit dann Aufgaben, die bislang in der Kreisverwaltung erledigt werden, vor Ort abgearbeitet werden können. Und so könnte dann Personal in der Kreisverwaltung gespart werden, die Kreisumlage würde zurückgehen und Ellrich müsste nicht wieder einen Nachtragshaushalt wegen einer um 23.000 Euro erhöhten Umlage aufstellen.
„Der Landkreis Nordhausen gehört ebenso wie die anderen drei Kreise in Nordthüringen eigentlich nicht mehr auf eine moderne politische Landkarte. Das kleinkarierte politische Denken verhindert momentan solche Gedanken bereits in den Ansätzen“, ärgert sich der Ellricher. Vielleicht täuscht sich der Bürgermeister hier ein wenig. Eine Landesregierung mit einem riesigen Beamtenapparat kennt doch diese Probleme, vor allem die Finanzen. In einigen Bürgermeister- und Landratsdienstzimmern werden bereits Wetten abgeschlossen. Und zwar darauf, dass nach der Landtagswahl neue Strukturen aus den Schubladen gezogen werden. Der neue Landesentwicklungsplan kann da nur hilfreich sein. Doch bis zur Wahl gelten diese diversen Papierchen wohl als geheime Verschlusssache. Wer will sich schon unbeliebt machen, wenn der Otto-Normal-Bürger im nächsten Jahr über Macht oder Ohnmacht in der Opposition entscheidet?
Autor: nnzGerald Schröder hat das Spiel mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes satt. Es ging und geht um den Haushalt der Stadt Ellrich. Der sei aus Sicht der Aufsichtsbehörde nicht genehmigungsfähig, vor allem wegen der beabsichtigten Höhe der Kreditaufnahme. „Gesetze kann man so oder so auslegen, die Kommunalaufsicht legte das Gesetz so aus und erteilte uns einen abschlägigen Bescheid“, meinte Schröder im nnz-Gespräch. Aber die Ellricher haben erst mal einen Bescheid. Auf seiner Grundlage legten sie Widerspruch gegen selbigen beim Landesverwaltungsamt ein. Die Beamten in Weimar sind derzeit mit Arbeit überlastet und teilten der Südharz-Kommune mit, dass die Bearbeitung des Widerspruchs längere Zeit in Anspruch nehme. Was aber hat das alles mit einer Gebietsreform zu tun? Die Antwort ist einfach: Es ist das Geld, vor allem jenes, das nicht da ist.
Gerald Schröder ist schon seit längerer Zeit in Sachen Neuaufteilung des Landkreises Nordhausen umtriebig. Nicht immer macht er sich damit Freunde, ist sich aber mit anderen Bürgermeistern einig, mit anderen nicht. Im Landkreis Nordhausen müsste es nur noch vier große Einheitsgemeinden geben: Südharz-Ellrich, Werther, Nordhausen und Heringen. Jede größer als 10.000 Einwohner, damit dann Aufgaben, die bislang in der Kreisverwaltung erledigt werden, vor Ort abgearbeitet werden können. Und so könnte dann Personal in der Kreisverwaltung gespart werden, die Kreisumlage würde zurückgehen und Ellrich müsste nicht wieder einen Nachtragshaushalt wegen einer um 23.000 Euro erhöhten Umlage aufstellen.
„Der Landkreis Nordhausen gehört ebenso wie die anderen drei Kreise in Nordthüringen eigentlich nicht mehr auf eine moderne politische Landkarte. Das kleinkarierte politische Denken verhindert momentan solche Gedanken bereits in den Ansätzen“, ärgert sich der Ellricher. Vielleicht täuscht sich der Bürgermeister hier ein wenig. Eine Landesregierung mit einem riesigen Beamtenapparat kennt doch diese Probleme, vor allem die Finanzen. In einigen Bürgermeister- und Landratsdienstzimmern werden bereits Wetten abgeschlossen. Und zwar darauf, dass nach der Landtagswahl neue Strukturen aus den Schubladen gezogen werden. Der neue Landesentwicklungsplan kann da nur hilfreich sein. Doch bis zur Wahl gelten diese diversen Papierchen wohl als geheime Verschlusssache. Wer will sich schon unbeliebt machen, wenn der Otto-Normal-Bürger im nächsten Jahr über Macht oder Ohnmacht in der Opposition entscheidet?
