Nordhausen (nnz). Heute nun endlich sollen die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages den Haushalt der Kreisverwaltung beschließen. Über Zeiträume, Schwierigkeiten und Hindernisse hat sich die nnz mit Landrat Joachim Claus (CDU) unterhalten.


Sollte am heutigen Nachmittag die Mehrheit der Kreisräte den Entwurf zum Beschluß erheben, dann würde auch dem Landrat ein Stein vom Herzen fallen. „Wir haben immer ein Problem, wenn in einem Haushalt mehr ausgegeben werden soll, als man imstande ist einzunehmen. Doch in diesem Jahr war es besonders krass“, gibt der Verwaltungschef unumwunden zu. Schließlich mussten einige unangenehme Entscheidungen getroffen werden, möglichst sollte das parteiübergreifend geschehen. Kürzungen im Jugendbereich, bei den Horten oder den Personalkosten - all das sei nicht so schnell unter einen Parteihut zu bekommen.

Von der Einsicht in die Notwendigkeit spricht der CDU-Politiker im Hinblick auf die morgige Abstimmung. Fast klingt es wie eine Bitte, aber gibt es wirklich noch Alternativen? Ein wenig Entspannung, vor allem in Richtung Zukunft, erwartet Claus von dem Haushaltskonsolidierungskonzept, das den Kreistagsmitgliedern morgen mit dem Vorbereicht zum Haushalt vorgestellt werden soll. Eine Diskussion werde es sicherlich geben, obwohl doch eigentlich alles in den Ausschüssen, den Fraktionen, selbst im Ältestenrat besprochen worden sei. „Ich rechne aber damit, dass die überfraktionelle Jugend- und Soziallobby darauf hinweisen wird, dass es heftige Einschnitte bei gewissen Kostenstellen geben wird“, so Joachim Claus im Gespräch mit der nnz.

Wenn der Haushalt morgen in „Sack und Tüten“ und dann irgendwann noch vom Landesverwaltungsamt genehmigt ist, dann soll bereits fleißig am Haushaltsentwurf für das kommenden Jahr bearbeitet werden. Und trotzdem gibt es da keine absoluten Sicherheiten, vielmehr Unsicherheiten bei der überörtlichen Sozialhilfe zum Beispiel. Der Landrat hegt jedenfalls die Hoffnung, dass es trotz des gesunden Misstrauens der SPD-Fraktion im Hinblick auf den Stellenplan beim nächsten Mal schneller gehen werde. Im kommenden Haushaltsjahr werden sich dann auch die Auswirkungen der Personalkostenreduzierung deutlich zeigen.

„Wir werden fast 30 Stellen bis zum Jahresende streichen, den größten Teil durch Altersteilzeit, doch auch vor betriebsbedingten Kündigungen werden wir keinen Halt machen. Ich muß an dieser Stelle aber auch deutlich sagen, dass eine Verwaltung handlungsfähig bleiben muß. Ein Todsparen wird es mit mir nicht geben.“